Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Demokraten sollten auch zu Wahlkampfzeiten anderes miteinander umgehen, gab sich Kreistags-Fraktionsvorsitzender Josef Flierl bei einer Sitzung des SPD-Kreisvorstandes überzeugt. Und er betonte „…was CSU-Vorsitzender Erwin Huber bietet ist Wahlkampfstil auf niedrigstem Niveau.“ Die Nerven lägen aus Angst vor Verlust der Mehrheit lägen „bei den schwarzen Brüdern und Schwestern“ die Nerven blank.
Da erkläre Beckstein alle, die nicht CSU wählten „zu unanständigen Bayern“ und Huber rufe gar zum Kreuzzug auf. „Der Erwin Huber hat bei der Kundgebung in Hirschau einen gewaltigen Schmarrn verzapft“ stieß Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl ins gleiche Horn.
Dessen Behauptung, der sozialdemokratische Bundesverkehrsminister habe für den Bau der A 6 das Geld vorenthalten könne er mit einem Schreiben des ehemaligen Staatssekretärs Georg Schmidt widerlegen „… es standen immer die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung.“
An das Finanzdesaster beim Transrapid und das Fiasko bei der Bayerischen Landesbank müsse man auch den Bayerischen Finanzminister erinnern. Dort habe er verantwortlich mit beigetragen, dass Milliarden in den Sand gesetzt wurden „und von der SPD behauptet er in Hirschau, sie könne nicht mit Geld umgehen.“ Aus Angst vor den Wählerinnen und Wählern bei der bayerischen Landtagswahl spiele er nun den Feuerwehrmann.
„Aber er hat kein Löschwasser dabei: Er bringt keinen Finanzierungsvorschlag, um die 2,5 Milliarden Steuerausfälle aufzufangen.“
Die CSU habe die Wähler vor der letzten Landtagswahl belogen und danach betrogen erinnerte Josef Flierl an deren Wahlversprechen vor fünf Jahren. Beamte müssten schon ein kurzes Gedächtnis haben, wenn sie sich nicht mehr daran erinnerten. „Huber war der Brandstifter und hat alles getan, um die Pendlerpauschale zusammen zu streichen, die Bayern SPD schon immer gegen eine Kürzung,“ erinnerte stellvertretender Kreisvorsitzender Chrisian Beyer.
Themen wie „Pendlerpauschale“ oder „Mehr Netto für alle“, so Kreisvorsitzender Strobl jedoch würden nicht im Landtag sondern im Bundestag entschieden. Wichtig sei ob der Freistaat die Kindergartengebühren übernehme oder die Studiengebühr von 500 Euro pro Semester abschaffe, um gleiche Bildungschancen für alle zu ermöglichen. „Solange es eine CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag gibt, wird sich auch an der Schulpolitik in Bayern nichts ändern“ gab sich Neukirchens Bürgermeister Kreisrat Winfried Franz überzeugt.
Dies heiße weiter das starre dreigliedrige System, das eine längere gemeinsame Schulzeit verhindere, eine Hauptschulkonzentration mit Sterben der Hauptschulen auf dem flachen Land, „denn die Kinder sind ab der 4. Klasse weg.“
Ein Anliegen sei ihm auch der Bau eines Radwegs von Hirschau nach Amberg, so Strobl abschließend. Hier sehe er die Möglichkeit von Zuschüssen aus dem Verkehrsfinanzierungsgesetz, „aber die betroffenen Kommunen müssen tätig werden, wenn möglich unter Federführung des Landkreises.“
Bild Kreisvorstand: Um für den Bau eines Radwegs von Hirschau nach Amberg Zuschüsse aus dem Verkehrsfinanzierungsgesetz zu erhalten müssten die betroffenen Kommunen, wenn möglich unter Federführung des Landkreises tätig werden, so SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl. Mit im Bild SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Josef Flierl, Kreisrätin Ute Bender. Neukirchens Bürgermeister Kreisrat Winfried Franz und stellvertretender Kreisvorsitzender Christian Beyer.
Homepage SPD Freudenberg Oberpfalz
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78118 |
| Heute: | 551 |
| Online: | 5 |