Nachrichten zum Thema Allgemein

22.02.2021 in Allgemein

Unsere Meinung zum Bürgerbegehren

 

 

Unsere Meinung zum Bürgerbegehren
Liebe Genossen/innen,
am 14.03.2021 findet zum ersten Mal ein Bürgerentscheid in Auerbach statt.
Der Bürgerentscheid ist ein gutes demokratisches Mittel, das den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, die Politik direkt und nicht nur über Mandatsträger zu lenken. Es gilt nun in diesem Verfahren festzustellen, ob die Interessen der Bürgerinitiative auch von der gesamten Bevölkerung geteilt werden.
Sicherlich seid Ihr nun daran interessiert zu erfahren, welchen Standpunkt eure Auerbacher SPD mit Vorstandschaft und SPD - Stadtratsfraktion in dieser Sache vertreten.

Nach eingehender Diskussion, die in Pandemiezeiten leider überwiegend online stattfand, sind wir der Meinung, dass wir uns als Sozialdemokraten gegen den Antrag der Bürgerinitiative entscheiden und für die Erstellung des Bauprojekts stimmen sollten:

Das Projekt „Service - Wohnen in der Adolf - Kolping - Straße":
  • ermöglicht künftigen Senorinnen und Senioren durch Barrierefreiheit als auch Stadtnähe das Wohnen in den eigenen Wänden.
  • gibt mit der Anbindung eines sozialen Dienstleisters den Bewohnern wichtige Hilfestellungen im Alltag.
  • bietet die Chance auf ein Leben in einem Mehrgenerationenhaus.
  • beugt einer Zersiedelung und einem unnötigen Flächenverbrauch im Außenbereich vor.
  • gibt es schon in sehr vielen Städten und wird sogar häufig von der AWO betrieben.
In einer Demokratie muss man nicht immer einer Meinung sein, vor allem dann nicht, wenn man als Anwohner logischerweise lieber eine Wiese mit Bäumen als ein Wohnprojekt sehen möchte. Die SPD–Fraktion hat sich von Anfang an aus den genannten Gründen für den Verkauf des Grundstücks und die Erstellung des Projekts durch einen Auerbacher Investor ausgesprochen, weil es für die Bürger der Stadt Auerbach ein Gewinn wäre. Zudem haben wir vor einem Jahr in unserem Wahlprogramm eben genau die oben genannten Aspekte gefordert, deshalb von uns ein klares NEIN zum Bürgerbegehren.
Dieser Mitgliederbrief wird in den nächsten Tagen auch über unsere Postverteiler an alle Mitglieder gehen.
viele Grüße, bleibt gesund!

Peter Danninger, 1. Vorstand SPD Auerbach
 

22.02.2021 in Allgemein

Bürgerentscheid am 14.03.2021

 

 

 

Projekt „Service - Wohnen in der Adolf - Kolping - Straße"
Briefwahlunterlagen
Sie können am Wahltag nicht in Ihrem Wahlraum wählen gehen und möchten Ihre Stimme per Briefwahl abgeben? Dann benötigen Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Hier können Sie beides online anfordern.
Wahlscheine und Briefwahlunterlagen sind kostenfrei.
Die Beantragung für eine andere Person ist nur mit schriftlicher Vollmacht möglich. Sie kann daher nicht elektronisch erfolgen.
 

17.02.2021 in Allgemein

Politischer Aschermittwoch ohne SPD - geht gar nicht

 

 

Politischer Aschermittwoch ohne SPD - geht gar nicht, Ein Grußwort von Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD:
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Virus hat unser aller Leben verändert! Sogar den Aschermittwoch hat das Corona-Virus verändert. Aber auf keinen Fall werden wir uns den Aschermittwoch von welchem Virus auch immer nehmen lassen!
Seit 101 Jahren feiern wir als SPD überall in Bayern diesen politischen Feiertag und ich bin froh, dass auch Ihr ihn nicht habt ausfallen lassen, sondern dass Ihr ihn heuer einfach ein bisschen anders begeht!
Auch in der politischen Arbeit überall in Bayern und in Deutschland hat sich im letzten Jahr viel verändert! Und deshalb danke ich Euch dafür, dass Ihr Euch nicht unterkriegen lasst von diesem Virus, sondern dass Ihr ihm trotzt und Ihr auch einen Großteil Eurer Arbeit in den digitalen Raum verlegt habt und Ihr trotzdem für die Menschen im Landkreis Bayreuth ansprechbar geblieben seid!
Ich bin der Meinung, dass das gerade in Zeiten wie diesen von enormer Wichtigkeit ist! Wenn das Land in den Lockdown muss, dann muss die Sozialdemokratie stabil stehen bleiben.
Wir sind der Fels in der Brandung der Corona-Krise!
Wir alle sind es, die dieses Land und seine Menschen gut durch diese Krise bringen!
Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist der Steuermann, der Deutschland und Europa zuverlässig und mit ruhiger und sicherer Hand durch diese Krise steuert. Familienministerin Franziska Giffey ist es, die für die Familien sorgt, Arbeitsminister Hubertus Heil ist es, der seine politische Hand schützend über die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hält und sie mit dem Kurzarbeitergeld genauso durch die Krise begleitet, wie die vielen kleinen und mittleren Unternehmen, deren Schutzmacht wir schon immer waren und deren Schutzmacht wir auch in dieser Krise sind.
Auf die Sozialdemokratie ist Verlass!
Im Landkreis Bayreuth genauso wie in ganz Oberfranken, Bayern und Deutschland! Die anderen zeigen auf erschreckende Art und Weise, dass sie überfordert sind!
"In der Krise zeigt sich der Charakter", hat Helmut Schmidt mal gesagt!
Wenn das stimmt, dann ist es mit dem Charakter des bayerischen Kultusministers Piazolo jedenfalls nicht allzu weit her! Seit einem Jahr bekommt er es nicht auf die Reihe, einen nachvollziehbaren und einheitlichen Kurs für die bayerischen Schulen vorzugeben! Das bringt Lehrkräfte, Eltern und Schüler in eine extrem schwierige Situation! Wenn solche Politiker schwierige Situationen verursachen, obwohl sie eigentlich dafür da sind, schwierige Situationen zu meistern, dann sind sie fehl am Platz und müssen ausgewechselt werden. Wie die bayerische Gesundheitsministerin Hummel. Nur wurde der Ministerin die Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in Bayern viel zu spät entzogen!
So kennt man den bayerischen Ministerpräsidenten sonst gar nicht! Ansonsten ist er immer sehr schnell mit großspurigen Ankündigungen und lauten Ansagen! Aber wie Helmut Schmidt schon sagte: "In der Krise zeigt sich der Charakter!"
Liebe Genossinnen und Genossen,
eigentlich müsste man das halbe bayerische Kabinett, Scheuer & Co und erst Recht die freiwilligen Wähler Aiwanger, Piazolo & Co. sauber einshamponieren. Aber ein Grußwort soll ja auch nicht zu lange werden. Deshalb verschone ich die Genannten. Und wer weiß, vielleicht können wir das ja nächstes Jahr am Aschermittwoch nachholen. Ich glaube ganz fest daran und ich würde mich freuen, wenn wir uns bis dahin bald wieder persönlich begegnen könnten.
Bis dahin seid herzlich gegrüßt, lasst Euch den Fisch trotzdem schmecken und bleibt gesund.
Euer Uli Grötsch, MdB
Generalsekretär der BayernSPD
 

16.02.2021 in Allgemein

Politischer Aschermittwoch der BayernSPD mit Olaf Scholz

 

Dieses Jahr findet der traditionsreiche Politische Aschermittwoch der BayernSPD #bayDir im Wohnzimmer statt! Wir verbinden am 17. Februar Tradition und Gegenwart und übertragen ab 9:30 Uhr live aus dem Wolferstetter Keller in Vilshofen unseren ersten digitalen Politischen Aschermittwoch.

Wir freuen uns auf

  • klare Worte von unserem Kanzlerkandidaten und Hauptredner Olaf Scholz,
  • eine spannende Talkrunde über unsere Ideen für Deutschlands Zukunft und eine Soziale Politik für Dich,
  • Musik von Roland Hefter,
  • unser Social Media Desk, über das Du Deine Fragen an unsere Talkrunde stellen kannst,
  • und natürlich auf Deine Online-Teilnahme!

Wir übertragen die Veranstaltung per Livestream auf bayernspd.de sowie unseren Seiten bei Facebook und YouTube. Zudem berichten wir direkt von der Veranstaltung auf Instagram.

Programm (ungefähre Uhrzeiten)

09:30: WarmUp, Vorberichte und Einstimmung
10:00: Willkommen in Vilshofen mit Florian Gams (Erster Bürgermeister)
10:10: Rede von Natascha Kohnen, MdL (Landesvorsitzende)
10:25: Rede von Olaf Scholz (Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat)
10:45: Talk mit unserem Kanzlerkandidaten
11:20: Verabschiedung durch Uli Grötsch, MdB (Generalsekretär)
11:30: Ende

Hinweis für Presse- und Medienvertreter*innen

Um bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, müssen wir in diesem Jahr leider nicht nur auf Publikum vor Ort verzichten, sondern auch Sie als Medienvertreter*innen darum bitten, die Veranstaltung über unseren Livestream zu verfolgen.

Bilder der Veranstaltung stellen wir Ihnen honorarfrei zur Verfügung. Für Bild- und Tonaufnahmen ist die Teilnahme vor Ort in eng begrenztem Maße möglich. Ausführliche Informationen und die Möglichkeit zu Akkreditierung finden sie auf unserer Presseseite.

 

 

01.02.2021 in Allgemein

SPD Auerbach übergibt 350 Masken für Bedürftige

 

SPD Auerbach übergibt 350 Masken für Bedürftige

Der Archeladen in Auerbach freut sich über eine Spende der Sozialdemokraten und der Firma Elasto Form.

Bei der Übergabe der Masken (von links): SPD-Vorsitzender Peter Danninger, Ingrid Bauer und Doris Graf vom Arche-Laden sowie die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Brigitte Bradl.

 

 

News

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und

24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns

24.02.2021 18:45 Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen
Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus. „Der Finanzausschuss hat heute das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Die in dem Gesetz enthaltenen steuerlichen Erleichterungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden

24.02.2021 18:30 Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal
Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dank des für Straftaten gegen das Völkerrecht geltenden Weltrechtsprinzips muss jeder Menschenrechtsverbrecher befürchten, für seine

19.02.2021 10:48 Gedenken an Hanau – Die Opfer werden nicht vergessen
Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir müssen Sorge dafür tragen, dass die brutale Tat eines Rechtsextremisten uns allen als warnendes Beispiel in Erinnerung bleibt“, mahnte er. Dass diese Morde von einem Einzeltäter verübt wurden,

17.02.2021 16:46 Corona – Gratis-Schnelltests für alle
Vizekanzler Olaf Scholz macht Corona-Schnelltests in Apotheken, Testzentren und Praxen leichter zugänglich und noch dazu kostenlos. „Wir werden das auch finanziell wuppen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch. Ab 1. März sollen alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos von geschultem Personal auf das Coronavirus getestet werden können. Geplant sind demnach Gratis-Schnelltests in Testzentren, Praxen und Apotheken, mit

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Die BayernSPD-Parteischule mit viel Programm

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