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SPD-Kreistagsfraktion zieht positive Zwischenbilanz

Veröffentlicht am 13.07.2011 in Kreistagsfraktion

In ihrem Rückblick auf die erste Hälfte der laufenden Wahlperiode im Kreistag zeigten sich die Sozialdemokraten zufrieden mit der inhaltlichen Positionierung des Landkreises und insbesondere auch mit der politischen Kultur im Kreistag, die insgesamt von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet sei.

Zusammen bringen die drei „runden“ Geburtstagskinder der SPD-Kreistagsfraktion Jutta Spengler aus Parsberg, stellvertretende Landrätin Carolin Braun aus Dietfurt sowie Stefan Großhauser aus Möning in der Gemeinde Freystadt 160 vollendete Jahre. Helmut Himmler – der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion – gratulierte im Namen der gesamten Fraktion und würdigte in jeweils individuellen Beiträgen das langjährige Engagement der Kommunalpolitiker im Landkreis und in ihren jeweiligen Gemeinden. Erwin Jung hatte sich große Mühe gegeben, passende Geschenke für die Jubilare zu finden und bekam dafür großen Beifall.
Das Ansehen der politischen Klasse sei nach Aussagen des Berger Bürgermeisters so schlecht wie noch nie. Gemäß einer aktuellen Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung GfK in Nürnberg haben 98 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in die Arbeit der Feuerwehren, aber nur 9 Prozent vertrauen den Politikern. Für dieses Negativimage gebe es sicher Gründe, allerdings sei die Arbeit der Kommunalpolitik im Lebensbereich der Menschen vor Ort immer konkret, überschaubar und transparent. Demzufolge genießen die politischen Akteure im kommunalen Bereich auch wesentlich höhere Wertschätzung als die Abgeordneten auf Landes-, Bundes- bzw. der Europaebene.
Bei aller berechtigten Kritik sollte in der Bürgerschaft aber auch gesehen werden, dass Demokratie ohne Parteien nicht funktioniere und adäquat organisiert werden müsse. Die meisten Mitglieder der Parteien erbrächten ihre Arbeit ehrenamtlich mit einem erheblichen Verlust an Freizeit und Lebensqualität. Daher sei den vielen Mandatsträgern der Parteien und Wählergruppierungen im Landkreis Dank und Anerkennung für deren unverzichtbares Engagement auszusprechen. Man wisse auch, dass die Wahrnehmung eines Mandats keineswegs immer mit Freude verbunden sei, da Entscheidungen in einem demokratisch verfassten Gemeinwesen „selbstverständlich der Kontrolle und Kritik der Bürgerinnen und Bürger ausgesetzt sind“. Das müsse man aber auch aushalten und das sog. Konfliktmanagement sei ein wesentlicher Teil eines jeden politischen Prozesses.
In ihrem Rückblick auf die erste Hälfte der laufenden Wahlperiode im Kreistag zeigten sich die Sozialdemokraten zufrieden mit der inhaltlichen Positionierung des Landkreises und insbesondere auch mit der politischen Kultur im Kreistag, die insgesamt von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet sei. Das sei weitgehend Landrat Albert Löhner zu verdanken, mit dem die SPD sehr gut leben könne. Die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD werden auch in den nächsten drei Jahren ihren Beitrag zu einem „zukunftsfähigen Landkreis“ erbringen und sich für positive Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, faire Kooperation und Entlohnung der Arbeiter und Angestellten, Ausbau der regenerativen Energien, beste Bildungs- und Ausbildungschancen mit Ganztagsangeboten, ein leistungsfähiges Gesundheitswesen sowie eine attraktive Verkehrsinfrastruktur im ÖPNV sowie beim Individualverkehr einsetzen.
Der Landkreis Neumarkt sei mit einer sehr geringen Arbeitslosenquote, einer florierenden Wirtschaft mit einer leistungsbereiten Arbeitnehmerschaft sowie vitalen Gemeinden mit gesunden Kommunalfinanzen gut in der Gegenwart aufgestellt und habe darüber hinaus beste Chancen in der Zukunft. Auf dieser Grundlage könne man mit Optimismus und Vertrauen in die kommenden Jahre gehen und diese positive Grundhaltung solle Politik den Bürgerinnen und Bürgern in der Region auch vermitteln, meinte Kreisrätin Erna Späth.

 

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