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Unsere Kreistagskandidaten

Veröffentlicht am 29.01.2014 in Kommunalpolitik

Presseartikel der Kreistagskandidaten zu aktuellen Entwicklungen und Plänen für die Zukunft.

Einen Flyer zu unseren Kandidaten finden Sie hier:
Unsere Kreistagskandidaten (Flyer)

Amberg-Sulzbach. (sor)

„Die Attraktivität unseres Landkreises für die Menschen und die Wirtschaft weiter steigern. Dazu gehört der Ausbau unserer Infrastruktur und der Breitbandversorgung.“ Das ist einer der wichtigsten Punkte der SPD-Kreistagskandidaten für die Kommunalwahl im März dieses Jahres. Bei einer Klausurtagung aller Kandidaten im Gasthaus Obermeier in Gebenbach am vergangenen Samstag diskutierte Landratskandidat Michael Rischke mit den Kreistagskandidatinnen- und Kandidaten die Eckpunkte des Wahlprogramms. Michael Rischke stellte bei dieser Tagung nochmals heraus, dass er gerne Landrat für alle Bürger sein wolle und Dinge, die schnell zu klären sind, nicht auf die lange Bank geschoben werden sollten. Der Ausbau des Breitbandnetzes liege ihm sehr am Herzen. Auch die Förderung von Netzwerken für die Seniorenarbeit incl. Nachbarschaftshilfe sei ihm ein großes Anliegen. Wichtig sei die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Amberg und dem Landkreis.

SPD-Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl freute sich über die gute Teilnahme der Kandidaten. Er stellte heraus, dass die Kommunalpolitik in vielen Bereichen von der Landespolitik beeinflusst würde, ob dies nun im Bereich der Kommunalfinanzen, der Bildung incl. der Gefährdung von Schulstandorten, des Straßen- und Radwegebaus oder auch der nicht vorhandenen Förderung der Schwimmbäder in den Kommunen sei. Als Mitglied im Landesdenkmalrat Bayern setze er sich gemeinsam mit Michael Rischke für den Erhalt unserer Kulturlandschaft bei gleichzeitiger Abwägung der künftigen Nutzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten ein. Den Hinweis auf die dezentral untergebrachten Asylbewerberkinder ohne Kenntnisse der deutschen Sprache griff Strobl inzwischen auf. In einer Anfrage zum Plenum will der Abgeordnete von der Staatsregierung wissen, mit welchen Maßnahmen sie die Deutsch-Kenntnisse (ohne dem ein Lernen nicht möglich ist) dieser Kinder verbessern will.

Die Energiewende, so Michael Rischke, müsse gemeinsam mit den Bürgern gestaltet und umgesetzt werden. Die Konzepte für den Tourismus müßten weiter entwickelt und das Radwegenetz attraktiv gestaltet werden. Die Zukunft unserer kommunalen Krankenhäuser, der hausärztlichen Versorgung sowie der Notfallversorgung in der Fläche seien wichtige Punkte auch für die Arbeit des neuen Kreistages. Dass die Krankenhäuser noch in der Verantwortung des Landkreises seien, daran habe der frühere Landrat Armin Nentwig große Verdienste, wurde von den amtierenden Kreisräten festgestellt. Günther Cermak stellte zur Krankenhaussituation fest: „Wir sind auf einem guten Weg.“

Eingehend auf die Breitbandversorgung meinte stellv. Landrat Richard Gaßner: „Wir brauchen Datenautobahnen, wir bewegen uns jedoch auf Feldwegen.“ Hier hakte MdL Strobl ein und stellte fest, dass die Staatsregierung in den letzten Jahren wirklich geschlafen habe. Eingehend auf die Diskussion über den Bau von Windkraftanlagen wies Richard Gaßner auf die Planungshoheit der Gemeinden hin. Den von der Staatsregierung vorgesehenen Abstand zwischen WKA’s und einer Wohnbebauung hinterfragte Josef Flierl: „Könnten dann überhaupt noch Windräder gebaut werden?“ Winfried Franz sprach sich dafür aus, Projekte zu koordinieren.

Kreisrat Rudolf Bergmann ging auf die Finanzen des Landkreises ein. Im Haushalt des Landkreises würden die Schwerpunkte der weiteren Arbeit festgelegt. Wichtig sei eine weiterhin solide Haushaltsführung ohne Vernachlässigung der Zukunftsaufgaben. Günther Amann sprach sich dafür aus, bei Auftragsvergaben mehr auf die Tariftreue der Unternehmer zu achten. Elisabeth Kolleng stellte die wichtigen Aufgaben des Landkreises im Bereich der Jugendhilfe, der Eingliederung, der Hilfen für junge Volljährige und Pflegekinder heraus. Die Jugendsozialpfleger an Schulen seien unverzichtbar.

Bgm. Winfried Franz forderte, dass die bereits aufgenommene Bestandsaufnahme zur Erstellung eines Radwegenetzes schnell abgeschlossen werden sollte. Dabei spiele die Abstimmung einer sinnvollen, bürgernahen Vorplanung mit benachbarten Landkreisen, der Stadt Amberg sowie dem Staatlichen Bauamt eine wichtige Rolle. Eingehend auf das Klimaschutzkonzept meinte er, dass der Energieplan 2020 und die strukturelle Stärkung des Z.E.N. in Ensdorf ein gutes Fundament zur Weiterentwicklung bilden würden. Uwe Bergmann ging schließlich noch auf die schulische Situation und die damit verbundenen kommenden strukturellen Probleme im Landkreis ein.

 

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