Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Menschenwürdige Bedingungen auch hier

Veröffentlicht am 05.03.2015 in Kommunalpolitik

SPD Sulzbach-Rosenberg diskutiert über Pegida - Mitarbeit bei Initiative Sulzbach-Rosenberg hilft

„Rechte Tendenzen lassen sich nur mit einer linken Politik bekämpfen.“ Der SPD-Ortsvereinsvorstand diskutierte jüngst über die Entwicklung von Pegida und Maßnahmen dagegen. Dabei waren sich die Genossen einig: „Rassistische Hetze löst kein einziges soziales Problem.“

Stadtrat Dr. Peter Lehner ging in seinem Impulsreferat auf die Anfänge von Pegida ein und stellte die Drahtzieher  vor.

Er machte deutlich,  dass es zum allergrößten Teil Personen sind , die entweder bereits wegen Gewaltdelikten oder Volksverhetzung verurteilt oder  wegen rassistischen Äußerungen hervorgetreten sind . Er führte aus, dass,  außer in Dresden,  in allen anderen Städten weit mehr Gegendemonstranten auf die Straße gegangen sind , als Pegida- Anhänger, nämlich doppelt so viele.  Dies sei  leider in den  öffentlichen Nachrichten nicht klar dargestellt worden .  Auch die  Bezeichnung „islamkritisch“ , die durchgehend verwendet wurde, hielt der Referent für nicht angebracht: "Diese Bezeichnung verharmlose die  mit Pegida in Erscheinung getretenen rassistischen Einstellungen,  die  sich zur Zeit leider aus der Mitte unserer Gesellschaft entwickeln und verschleiere, dass die gesamte rechtsextreme Szene mit Pegida aufmarschiert sei und hier Anschluss an die sogenannte bürgerliche Mitte finden könnte."

Rassistische Motive

Der Referent  beleuchtete auch die Beweggründe der sogenannten Mitläufer bei Pegida. Meinungsumfragen z.B. von der Universität Dresden unter den Teilnehmern zeigen  auf, dass zum einen sehr oft rassistische und zumindest fremdenfeindliche Motive eine vorherrschende Rolle spielen , dass aber zum anderen auch Kritik aus den Reihen der Teilnehmer an undemokratischen gesellschaftlichen Zuständen laut wurde, die gut nachvollziehbar scheinen. Es sei aber völlig falsch, dass  derartige Missstände mit den Losungen von Pegida oder der Partei AfD, der sog. Alternative für Deutschland,  behoben werden könnten. "Die Schere zwischen Arm und Reich  geht immer weiter auseinander. Diese Kluft ist direkt oder indirekt Ursache  für Kriege und Terrorismus.  Auf der Seite der Opfer ist es  für unvorstellbares Elend und für die zunehmenden Flüchtlingsbewegungen auf der ganzen Welt.Jetzt sind nicht Nationalismus und Rassismus gefragt, sondern vielmehr Solidarität mit den Opfern und eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung.“ 

Die SPD-Vorstandsmitgliederin der Herzogstadt waren sich nach ausgiebiger Diskussion einig : Die bei uns angekommenen Asylsuchenden brauchen     menschenwürdige Unterkünfte.  Auch deshalb habe sich die SPD immer für eine dezentrale Unterbringung ausgesprochen. „Nur so ist eine schnelle Integration möglich.“

„Deutschland sei ein Einwanderungsland!" Das sei Fakt und daher brauche es auch eine Integrationspolitik, die diesen Namen verdiene. „ Die Aufnahme von Flüchtlingen dürfe nicht in erster Linie davon abhängen, ob sie nützlich für die Wirtschaft seien. Wer von Hunger, Tod und Folter in seiner Heimat bedroht ist, muss in Deutschland zunächst eine sichere Bleibe finden.“ Für wie lange,  das müsse schneller als bisher entschieden werden. „Die Menschen brauchen Klarheit über ihr weiteres Schicksal. Nach Verfolgung, Elend oder sogar der Ermordung naher Angehöriger sehnen sich diese Menschen  nach  nichts anderem mehr als nach Frieden“.

Beste Abwehr 

Viele Mitglieder der örtlichen SPD arbeiten  daher auch  bei  der Initiative „Sulzbach-Rosenberg hilft“ mit. Abschließend  forderte der Ortsvereinsvorstand der Sulzbach-Rosenberger SPD ebenso wie der Bundesvorstand seine Mitglieder auf, nicht nachzulassen: 

Eine aktive Zivilgesellschaft, die sich zum Ziel setzt, dass die  Würde eines jeden Menschen unantastbar ist, sei die beste Abwehr gegen die sich immer breiter machenden menschenfeindlichen Entwicklungen. 

 

Homepage SPD Sulzbach-Rosenberg

Alle Termine öffnen.

22.04.2026, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr VoSi

28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

11.05.2026 Kreistag

12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
  Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …

23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

Alle Termine

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen

13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen

11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78103
Heute:621
Online:5