BAföG wird erhöht. MdB Marianne Schieder: "Planungssicherheit für Studierende, Schüler und Eltern! Gut investiertes Geld!"
Der Bundestag hat heute eine deutliche Anhöhung des BAföG beschlossen. Ab dem Herbst 2008 erhalten Studierende und Schüler zehn Prozent mehr BAföG; gleichzeitig steigt der Elternfreibetrag um acht Prozent. Damit steigt zum Beispiel der Förderhöchstsatz für Studierende von 585 Euro auf 643 Euro, für Schüler von 481 Euro auf 521 Euro. Die SPD hat sich mit ihrer Forderung, bereits zum Wintersemester 2008/2009 das BAföG deutlich anzuheben, gegen die Widerstände der Union durchgesetzt. Diese hatte die BAföG-Förderung zu Beginn der Legislaturperiode noch als Auslaufmodell bezeichnet.
MdB Marianne Schieder zeigte sich erleichtert und begrüßt ausdrücklich die Erhöhung des BAföG: "Es ist gut, dass das politische Tauziehen um die längst überfällige BAföG-Erhöhung nun ein Ende hat. Nun haben die Studierenden und ihre Eltern Planungssicherheit." Damit würden, gerade vor dem Hintergrund der Einführung von Studiengebühren, wie dies in Bayern der Fall sei, die Hürden zum Studium wieder abgesenkt. "Das ist gerecht und es ist richtig, steuerliche Mehreinnahmen hierfür einzusetzen!" betont MdB Marianne Schieder. "Dies ist ein Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem und ein wichtiger Anreiz für junge Menschen, ein Hochschulstudium aufzunehmen."
Wichtig und richtig sei auch die Anhebung der Elternfreibeträge, so MdB Schieder, denn dadurch erhalten erstmals mehr junge Menschen einen BAföG-Anspruch. Weitere Verbesserungen seien der Betreuungszuschlag für Studierende mit Kindern, die Verbesserungen der Förderung von Migranten und eine zielgerichtete Auslandsförderung. Insbesondere sei auch die befürchtete Änderung der Kriterien des elternunabhängigen BAföGs für Schülerinnen und Schüler der BOS vom Tisch. Bundesbildungsministerin Schavan hatte vorgesehen, dass Absolventen einer Berufsausbildung erst nach drei Jahren Arbeit elternunabhängiges BAföG erhalten sollten. Es bleibe hier also bei der bisher geltenden Rechtslage, die für BOS-Schülerinnen und –schüler bereits frühzeitig eine vom Einkommen der Eltern unabhängige Förderung ermöglicht. In vielen Gesprächen mit den Fachpolitikern hatte sich MdB Schieder vehement dafür eingesetzt, dass hier Änderungsbedarf bestehe und es im Sinne der Planungssicherheit wie auch der Deckung des künftigen Fachkräftebedarfs zu keinen Verschlechterungen kommen dürfe.
Eine weitere Verbesserung betreffe die Anhebung der Verdienstgrenze auf 400 Euro, bis zu der ohne Anrechnung auf das BAföG Auszubildende durch Jobs hinzuverdienen können. „Das ist in Höhe eines Minijobs und entspricht nicht nur der Lebenswirklichkeit vieler Studierenden und Schüler, sondern hilft auch, sie aus der Grauzone der unerlaubten Beschäftigung oder falscher Einkommensangaben herauszuholen“, teilt MdB Marianne Schieder mit.
Doch um die Zahl der Studierenden anzuheben, sei es dringend notwendig, ein kostenfreies Erststudium zu ermöglichen, appelliert die Abgeordnete, die seit langem die Abschaffung der Studiengebühren fordert, in Richtung des Freistaates. Marianne Schieder: "Das BAföG bleibt für die SPD das zentrale Instrument, wenn es um echte Chancengleichheit in der Bildung geht. Es ist gut investiertes Geld in die Zukunft unserer jungen Menschen und damit in die Zukunft unseres Landes. Es sorgt dafür, dass über Bildungschancen junger Frauen und Männer nicht der Geldbeutel der Eltern entscheidet. Finanzielle Hürden für ein Studium sind sozial ungerecht und wirtschaftlich unvernünftig. Deshalb brauchen wir ein starkes BAföG und sicher keine Studiengebühren wie in Bayern."
Marianne Schieder, MdB
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