Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Bericht konstituierende Sitzung des Stadtrates

Veröffentlicht am 18.05.2020 in Allgemein
konstituierende Sitzung 2020

CSU nutzt ihre Mehrheit, stellt alle Bürgermeister

Nicht nur der außergewöhnliche Tagungsort Josefshaus sorgte für eine besondere Stimmung bei der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates.
Auch dass die CSU, die bei der Kommunalwahl einen Sitz dazu gewann und damit mit der Stimme des 1.Bürgermeisters jetzt über die absolute Mehrheit verfügt diese nutzte um künftig alle drei Bürgermeister zu stellen sorgte für Kopfschütteln bei den übrigen Fraktionen.  
In der alltäglichen Stadtratsarbeit wird sich zeigen ob die in den letzten sechs Jahren gepflegte gute Zusammenarbeit auch über die Fraktionen hinweg weiter geht oder sich die Stimmung abkühlt.

 

In seiner Begrüßung sprach 1.Bürgermeister Hermann Falk an, dass sich die Rahmenbedingungen in der Politik in den letzten Monaten massiv geändert hätten. Auf zehn Jahre wirtschaftlichen Aufschwungs folge eine Zeit der Unwägbarkeit. Es gelte sich den Herausforderungen zu stellen, besonnen, demütig aber auch kreativ damit umzugehen. Gewerbe- und Lohnsteuerausfälle würden Hirschau wohl enorm belasten. Auch die Digitalisierung werde für Veränderungen sorgen. Falk dankte allen die mithalfen Bürger, insbesondere Senioren zu unterstützen aber auch denen die kreativ und spontan Mund-Nasenschutz herstellten und weiter gaben. Abschließend gedachte das Gremium der durch den Virus Verstorbenen.

1.Bürgermeister Hermann Falk vereidigte die acht neu gewählten Ratsmitglieder. Das Gremium habe ein neues Gesicht bekommen so Falk. Neu im Hirschauer Stadtrat sind: Martin Merkl, Michaela Meier, Manuel Falk, Florentin Siegert ( CSU), Claudia Stein (SPD), Stefan Butschek, Matthias Dotzler (Freie Wähler), Christian Feja (Grüne)

 

Ihre neu gewonnene Gestaltungsmehrheit spielte die CSU-Fraktion bei der Wahl der weiteren Bürgermeister aus. Barbara Birner setzte sich mit 12 Stimmen als neue 2.Bürgermeisterin durch, Hermann Gebhard machte mit 11 Stimmen als neuer 3.Bürgermeister das Rennen. Zuvor war der Antrag der Freien Wähler auf den 3.Bürgermeister zu verzichten gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt worden. Bei der Wahl zum 2.Bürgermeister gab es keinen Gegenkandidaten, dennoch fand sich der Name Josef Birner auf sechs Stimmzetteln, drei waren ungültig. Günther Amann schlug seitens der SPD mit der Begründung, in schwierigen Zeiten sollte man zusammen arbeiten, Josef Birner als 3.Bürgermeister vor, Christian Feja, neu für die Grünen im Gremium, brachte Tobias Meindl von den Freien Wählern ins Spiel. Beide hatten letztlich keine Chance. Birner kam auf fünf, Meindl auf vier. Eine Stimmkarte war ungültig.
 

Fraktionssprecher sind künftig für die CSU im Team Christian Gnan und Florentin Siegert, Vertreter  Martin Merkl, für die SPD Josef Birner, Vertreter Günther Amann, für die Freien Wähler Johanna Erras-Dorfner, Vertreter Tobias Meindl. Die Grünen bleiben unter der für die Fraktionsstärke vorgegebenen Zahl von drei Sitzen, so dass Christian Feja als Einzelkämpfer auch in keinem Ausschuss vertreten ist.
 

Die bisherige Geschäftsordnung wurde bis eine neue beschlossen ist vorläufig übernommen. Die Vertretungsregelung in den Ausschüssen bleibt wie bisher festgelegt, die Alternative mehrere Vertreter zuzulassen fanden Freie Wähler und SPD nicht so gut, die CSU die zur Alternative tendiert hatte, schwenkte ein.

Wie bislang wird es drei beschließende Ausschüsse im Hirschauer Stadtrat geben, die jeweils mit dem Bürgermeister und acht Stadträten, davon  vier CSU, je zwei SPD und Freie Wähler besetzt sind. Dazu kommt der Rechnungsprüfungsausschuss mit sechs Stadträten, drei CSU, zwei SPD, ein Sitz FW.

 

Besetzung der Ausschüsse (Vertreter jeweils in Klammern)

Haupt- und Finanzausschuß: CSU-Fraktion Merkl Martin (Birner Bärbel), Gnan Christian (Falk Manuel), Siegert Florentin (Meier Michaela), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Gebhard Hermann); SPD-Fraktion Amann Günther (Wild Rudolf), Birner Josef (Bosser Wolfgang) FW-Fraktion Erras-Dorfner Johanna (Meindl Tobias), Dotzler Matthias (Butschek Stefan)

Ausschuss Bau, Umwelt und Technik: CSU-Fraktion Gebhard Hermann (Dr. Schönberger Hans-Jürgen), Luber Josef (Birner Bärbel), Falk Manuel (Meier Michaela), Merkl Martin (Gnan Christian); SPD-Fraktion Bosser Wolfgang (Amann Günther); Wild Rudolf (Stein Claudia); FW-Fraktion Meindl Tobias (Butschek Stefan); Dotzler Matthias (Erras-Dorfner Johanna)

Ausschuss für Stiftung und Tourismus; CSU-Fraktion: Birner Bärbel (Luber Josef), Meier Michaela (Falk Manuel), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Merkl Martin), Gnan Christian (Leitsoni Peter); SPD-Fraktion Amann Günther (Birner Josef), Stein Claudia (Wild Rudolf); FW-Fraktion Erras-Dorfner Johanna (Meindl Tobias); Butschek Stefan (Dotzler Matthias)

 Rechnungsprüfungsausschuss: CSU-Fraktion Falk Manuel (Gebhard Hermann), Birner Bärbel (Meier Michaela), Dr. Schönberger Hans-Jürgen (Merkl Martin); SPD-Fraktion Birner Josef (Amann Günther); Bosser Wolfgang (Stein Claudia); FW-Fraktion Butschek Stefan (Dotzler Matthias)
 
Einstimmig beschlossen wurde die Entschädigung der Stadträte: Jedes Mitglied erhält pro Monat 30 Euro Pauschale, dazu kommen jeweils 30 Euro Sitzungsgeld pro Stadtrats- Ausschuss- und Fraktionssitzung. Jede Fraktion erhält zudem 20 Euro pro Mitglied monatlich als Aufwandspauschale. Dazu kommt eventuell noch Ersatz von Verdienstausfall.

zum Bild: Das Saal des Josefshaus diente in ungewohnt distanzierter Sitzreihung der konstituierenden Sitzung des Hirschauer Stadtrates als Tagungsort. Vom Flair des historischen Hirschau Sitzungssaal war das weit weg.

 

 

Homepage SPD Hirschau

Alle Termine öffnen.

20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
  Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …

23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi

16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

Alle Termine

WebsoziInfo-News

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78105
Heute:597
Online:12