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Die SPD im Kreistag will den Landrat und die anderen Fraktionen für die Einführung eines Neumarkt-Passes gewinnen

Veröffentlicht am 18.01.2009 in Ratsfraktion

Vorbilder sind der Nürnberg-Pass und der Schwandorf-Pass. Seit 20 Jahren kommt der Nürnberg-Pass finanzschwachen Familien zugute und ermöglicht diesen eine bessere Teilhabe am sozialen Leben. Nach Ansicht von Kreisrat Josef Mayer besteht aber Bedarf nach einem solchen Ausweis nicht nur in der Großstadt, sondern auch in den ländlichen Gebieten der Metropolregion. Inhaber dieses Ausweises kommen in den Genuss reduzierter Preise für Bustickets wie für Eintrittskarten in Bäder, Museen, Theater, aber auch zu Sportveranstaltungen. Er ermöglicht vor allem den Kindern Teilnahme an Übungsgruppen und Kursen, an Klassenfahrten und Orientierungswochen teils zum halben Preis, teils kostenlos, vor allem wenn Kirchen die Veranstalter sind.

Subventioniert werden Kindergarten- und Schul-Essen, aber auch Kopien und andere Unterrichtsmaterialien, Ferienaktionen und Zeltlager. Nach Pressemeldungen kommen derzeit 50.000 Nürnberger in den Genuss all dieser Preisnachlässe. OB Ulrich Maly wirbt für die Idee und betont, Schüler aus Familien mit geringen Einkünften müssten den N-Pass so selbstverständlich vorliegen dürfen wie ihren Schüler- oder ihren Mitglieds-Ausweis.

In Nürnbergs Ratsverwaltung ist auch einiges an Bürokratie-Abbau geschehen, die Antrags-Verfahren für diesen N-Pass möglichst unkompliziert zu gestalten. Die Gruppen der Antrags-Berechtigten ist klar umrissen. Es sind insbesondere die Bezieher des Arbeitslosengeldes II und deren Kinder, Kinderzuschlags-Berechtigte, die Bezieher von Grundsicherung, Wohngeld-Empfänger, alle Heimbewohner mit Taschengeld- Anspruch, die Alleinerziehenden, die beispielsweise mit einem Kind im Monat nicht mehr als über 926 Euro verfügen, die Familien, die mit Kind nicht mehr als 1.282 Euro haben, Internatsschüler in Reha-Einrichtungen.

Sie alle haben nicht mehr als den amtlichen Bescheid vorzulegen und einen 2-seitigen Antrag auszufüllen. Der Ausweis gilt, solange die Sozialleistung bezogen wird und muss bei deren Wegfall unverzüglich zurückgegeben werden.

Er ist jedes Jahr neu zu beantragen.

Die SPD-Fraktion, so Bürgermeister Helmut Himmler, ist sehr zuversichtlich im Kreistag Konsens zu finden. War man sich doch auch im Vorjahr einig, allen Kindern aus Hartz-IV-Familien zum Schuljahresbeginn einen Zuschuss zu geben. Der neue NM-Pass würde das bürokratische Hauptproblem für eine bessere finanzielle Ausstattung minderbemittelter Familien ausschalten. Jede finanzielle Zuwendung, gleich ob Kindergeld oder Bargeld, wurde mit der Sozialleistung verrechnet. Preisnachlässe, die der NM-Pass in ähnlicher Form wie der Ferien-Pass vermittelt, wären davon nicht betroffen.

Klar ist den Kommunalpolitikern, dass vor Einführung eines solchen Berechtigungs- Papieres noch eine gewaltige Arbeit zu leisten ist, Schulen, Kindergarten-Träger, Gemeinde- und Stadträte, Vereine, Veranstalter u.dgl.m. für diese Idee zu gewinnen.

Gleichwohl hält Kreisvorsitzende Carolin Braun und mit ihr alle SPD-Vertreter im Kreistag den Pass für unabdingbar erforderlich, weil immer mehr Menschen am Rande des Existenzminimums leben müssen - auch zunehmend Menschen mit Niedriglöhnen. Ohne Hilfen sind sie mit ihren Kindern von der sog. gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen.

 

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