Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Die Investitionen tragen jetzt reiche Früchte: Die Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt sind auf sechs Millionen Euro gestiegen, die Zahl der Arbeitsplätze hat Rekordhöhe erreicht, und die Anteile an der Einkommensteuer sind üppig. Trotzdem sieht die SPD dunkle Wolken auf den Kommunal-Haushalt zukommen. Der Grund: Die Kreisumlage gefährdet den Schuldenabbau.
Sie haben ihre Klausurtagung hinter sich, und jetzt stecken die SPD-Kommunalpolitiker ihre Arbeitsfelder für 2016 ab: In einem Pressegespräch legten Joachim Bender, Hildegard Geismann und Dr. Thomas Steiner von der Stadtratsfraktion ihre Hauptthemen vor und zogen Bilanz.
Zunächst sei es erfreulich, dass sich wieder ein ausgeglichener Haushalt mit Schuldenabbau und freier Finanzspanne abzeichne. "Das sind die Früchte der Investitionen in Gewerbegebiete", bilanzierte Joachim Bender: gestiegene Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer und mit 8711 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen ein Rekordhoch.
Sorgen bereite allerdings die Kreisumlage: Der Satz solle von 43,4 auf 44 Prozent steigen, was die Stadt zusammen mit der normalen Steigerung um rund 300 000 Euro Mehrbelastung aufbürden würde. "Es darf nicht so weit kommen, dass wir Schulden aufnehmen müssen, um die Kreisumlage zahlen zu können!", kritisierte Dr. Thomas Steiner. "Warum kann der Landkreis nicht auch projektbezogen Kredite aufnehmen in der heutigen Zeit und so die Kommunen entlasten?", fragten Bender und Steiner. Im Kreistag soll darüber bald diskutiert werden.
Hildegard Geismann wies auf die Investitionen hin, die heuer in der Stadt anstehen: neue Turnhalle an der Jahnschule mit 2,3 Millionen Euro abzüglich Förderung und die Kindergarten-Sanierung in Rosenberg (Stadtanteil rund 800 000 Euro). Bender freute es besonders, dass sein Stadtrats-Antrag von 2013 nun endlich in der Sanierung des St.-Anna-Förderturmes mündete. Die Baugebiete Kropfersricht und Stephansricht seien voll, bilanzierte Dr. Thomas Steiner, er beklagte aber auch, dass am Südhang, bei Loderhof-Süd und Richtung Krötensee nichts vorangehe mit der Ausweisung neuer Baugebiete. Ebenso seien Baulücken in der Stadt schwer zu schließen, weil keine Verkaufsbereitschaft herrsche. Die Stadt plane allerdings eine Erweiterung des Neubaugebietes Kempfenhof Richtung Stadt. Steiner kündigte auch an, die Waldbad-Arbeitsgruppe wieder zu aktivieren: Hier müsse baldmöglichst ein endgültiges Konzept entstehen, damit die neuen Abschnitte geplant werden könnten.
Bei den Technischen Diensten der Stadt gehe es der SPD darum, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Deswegen seien der geplante Neubau des Gärtnerei-Betriebsgebäudes und die Dachsanierung im Bauhof sehr zu begrüßen, meinte Joachim Bender. Das Ergebnis der externen Untersuchungen, an bestehenden Standorten zu investieren, habe die SPD bestätigt. Ein Neubau wäre nicht zu finanzieren gewesen. Als "Erfolgsstory" bezeichnete Steiner das SPD-Konzept von Photovoltaikanlagen auf vielen städtischen Gebäuden, das jetzt bald auch das Jahnschulen-Dach und den Bauhof erreiche. Auch mit kleinen Lösungen komme man weiter. "Wir sind auch nicht gegen eine Anlage am Schlackenberg, zweifeln aber an deren Rentabilität."
Klare SPD-Domäne seien auch die Spielplätze: Hildegard Geismann freute sich über die gute Annahme des Wichernstraßen-Projektes. Genauso wolle man die Sanierung des Platzes in der August-Bebel-Straße erreichen. Vor der Realschulturnhalle würden auch die Anlieger mithelfen beim neuen Kleinkinder-Spielplatz, und im Stadtgraben sollte nach SPD-Konzept der Spielplatz am Stadtturm wesentlich erweitert werden. "Das kommt auch der Altstadt zugute!" Abschließend ging es noch um die Historische Druckerei Seidel: "Die Bemühungen um den Erhalt von Gebäuden und Verlagsarchiv haben oberste Priorität", erklärte Joachim Bender. Der Stadtrat habe Voruntersuchungen und Wertermittlung veranlasst, auch seien mittelfristig im Haushalt schon Gelder eingeplant.
"Es darf nicht so weit kommen, dass wir Schulden aufnehmen müssen, um die Kreisumlage zahlen zu können!"
Dr. Thomas Steiner
Homepage SPD Sulzbach-Rosenberg
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78118 |
| Heute: | 620 |
| Online: | 3 |