"Es ist bereits jetzt absehbar, dass die Deutsche Telekom nicht alle kommunalen Bedarfe im Jahr 2009 bedienen kann", heißt es in einer Stellungnahme der Bundesregierung auf die Anfrage von MdB Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz. Darin ging sie der Frage nach, ob die Deutsche Telekom derzeit nur zögerlich Angebote für die Erschließung des ländlichen Raumes mit Breitbandinternet abgebe. Von verschiedenen Vertretern Oberpfälzer Gemeinden wurde sie informiert, dass sie im Rahmen der bayerischen Breitbandoffensive momentan keine Angebote von der Telekom erhalten.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete nahm dies zum Anlass, eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung zu stellen. In der Antwort heißt es außerdem: "Alle bereits gemachten Zusagen gegenüber Gemeinden oder Landkreisen würde er Konzern einhalten, Angebote für Ausschreibungen oder neue Verträge würden derzeit aber einer Wirtschaftlichkeitsprüfung unterzogen. (...) Jetzt seien auch die Wettbewerber gefordert, ihr Engagement zu verstärken, so die Deutsche Telekom."
Damit wird deutlich, dass in vielen Fällen auf alternative Techniken, unter anderem auf Funklösungen, zurückgegriffen werden muss, um das Ziel zu schaffen, bis Ende 2010 allen Haushalten in Deutschland einen Zugang zum Breitbandinternet zu ermöglichen. In manchen Fällen sei sogar fraglich, ob überhaupt jemand für den Ausbau gefunden werden. So mussten einige Gemeinden bereits die Ausschreibungsfrist verlängern, da es bisher keine Angebote gab.
"Ich sehe es äußerst schwierig, wenn eine Gemeinde jetzt Geld in die Hand nimmt, um in Internet via Funk oder Vergleichbares zu investieren. Damit erreichen wir nicht die Übertragungsraten, die für viele Anwendungen im Internet erforderlich sind und es wird in eine Technik investiert, die bereits morgen veraltet ist", kritisiert Marianne Schieder. Gleichzeitig versicherte sie, sich weiterhin dafür einzusetzen, eine Erschließung zu fördern, die zukunftsfähig ist.
Mann müsse in jedem Fall die aktuellen Förderrichtlinien für den Breitbandausbau, die vom Bayerischen Landtag festgelegt werden, verändern. "Es braucht eine Höhere staatliche Förderung und vorrangig Investitionen in Techniken, die eine Gleichbehandlung des ländlichen Raumes mit den Städten gewährleisten", so Marianne Schieder.
Hier die Antwort der Bundesregierung im Wortlaut
