Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
MdL Reinhold Strobl: SPD-Anträge wurden über Jahre hinweg von der CSU abgelehnt.
In einem Brief an Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl darauf hingewiesen, dass unter anderem auch in der Region Amberg-Sulzbach eine große Nachfrage nach einer flächendeckenden DSL-Versorgung besteht. Zahlreiche Firmen und Privatpersonen hätten hier Bedarf angemeldet.
Strobl hatte in seinem Brief auch angeregt, den Landkreis als Modellregion in Erwägung zu ziehen. Diese Anregung wurde vom Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie nicht aufgegriffen.
Wie Staatsministerin Emilia Müller dem SPD-Abgeordneten jetzt mitteilte, gebe es derzeit zwei Pilot-Regionen (Auerbergland und Gemeinden im Landkreis Bayreuth), in denen die künftige Vorgehensweise pilothaft erprobt werde. Die in diesen Projekten gewonnenen Erkenntnisse sollten allen zur Verfügung stehen. Angesichts des ehrgeizigen Zeitplans (April 2008) für das Breitbandförderprogramm sei ein zusätzliches Pilotprojekt leider nicht mehr darstellbar.
Leider, so Strobl, seien über Jahre hinweg SPD-Anträge zur Breitbandversorgung im Landtag abgelehnt worden. Das jetzige Programm der Staatsregierung sei zwar noch nicht zufrieden stellend, aber zumindest ein Anfang. In dem Schreiben bedankt sich die Staatsministerin bei MdL Strobl ausdrücklich für sein Engagement in Sachen Breitband. Informationen hinsichtlich des aktuellen Versorgungsstandes seien Voraussetzung für eine Förderung von Gemeinden. Eine Ist- und Bedarfsanalyse sei als Basis für eine vernünftige Netzplanung unverzichtbar.
Der aktuelle Stand zur Breitbandförderung stellt sich nach Angaben der Staatsministerin wie folgt dar: Der Richtlinienentwurf ist derzeit in Abstimmung mit dem Bayerischen Gemeinde-, Städte- und Landkreistag sowie dem Industrie- und Handelskammertag. Anschließend wird die erforderliche Notifizierung bei der EU-Kommission beantragt. Ziel sei es, noch im April das Programm zu starten. Nach Inkrafttreten könnten Anträge bei den örtlich zuständigen Regierungen eingereicht werden.
Die Förderung soll Gemeinden in ländlichen Gebieten unterstützen, in denen aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen technologischer Restriktionen breitbandige Internetzugänge nicht bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden. Die Obergrenze für eine Förderfähigkeit liege bei 10.000 Einwohnern pro Gemeinde. Unabhängig von der Einwohnerzahl seien bedarfsgerechte Breitbanderschließungen von Gewerbegebieten oder Mischgebieten grundsätzlich immer zuschussfähig. Zahlungen der Kommunen an Netzbetreiber für Investitionen in leitungs- oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen sowie eigene vergleichbare Investitionen von Gemeinden seien mit bis zu 50% bzw. 50.000 € förderfähig. Planungsarbeiten oder Machbarkeitsstudien seien ebenfalls mit bis zu 50 % bzw. 5.000 € förderfähig. Sofern Gemeinden zur Errichtung von überörtlichen Breitbandinfrastrukturen zusammenarbeiten, könne sich die Förderhöchstsumme pro Gemeinde auf bis zu 75.000 € einschließlich der Planungskosten erhöhen. Fördervoraussetzung sei die Erstellung einer Ist- und Bedarfsanalyse für die Breitbandversorgung in den Gemeinden.
Die Europäische Union schreibe Anbieter- und Technologieneutralität sowie ein transparentes Vergabeverfahren vor. Danach seien etwa leitungs- oder funkbasierte Breitbandtechnologien grundsätzlich gleich zu behandeln. MdL Reinhold Strobl empfiehlt den Gemeinden nun, umgehend, falls noch nicht geschehen, tätig zu werden. Er sei auch gespannt auf evtl. Erfahrungsberichte durch die Gemeinden.
Homepage SPD Unterbezirk Amberg
20.06.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstv …
23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78105 |
| Heute: | 269 |
| Online: | 4 |