Die Bundesregierung plant für Anfang 2011 Testfahrten für die umstrittenen Gigaliner./ Mega Trucks. Die übergroßen Lkw’s hätten ein zulässiges Gesamtgewicht bis zu 60 Tonnen. Bisher können Lkw’s höchstens 18,75 m lang sein, die Gigaliner wären etwa 25 m lang.
Die SPD ist strikt gegen die Einführung der Gigaliner. Bereits im vorigen Jahr hat die SPD-Landtagsfraktion einen Stopp des Feldversuchs gefordert. Nach Ansicht von MdL Reinhold Strobl sollte die Bundesregierung lieber dafür sorgen, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen und nicht noch die Straßenverkehrssicherheit mit diesen Megatrucks zu gefährden.
In einer Anfrage zum Plenum wollte Strobl jetzt von Innenminister Hermann wissen: „Wie ist der derzeitige Planungsstand über Art, Umfang und Zeitpunkt des im Oktober 2010 beschlossenen Feldversuchs zum Einsatz von so genannten Gigalinern auf Bayerns Straßen?“
Aus der Antwort von Staatsminister Joachim H e r r m a n n ging hervor, dass ein Feldversuch mit Gigalinern derzeit nicht vorgesehen sei. Da die Zulassung höherer Fahrzeuggewichte insbesondere aus infrastrukturellen Gründen nicht in Betracht komme, stehe „allenfalls“ ein bundesweiter Feldversuch mit Lang-Lkw im Raum. Die Rahmenbedingungen für diesen Feldversuch würden derzeit in einer Arbeitsgruppe „Bundesweiter Feldversuch mit Lang-Lkw" unter Führung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erarbeitet.
Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe würden Anforderungen an das Streckennetz, Fahrer, Fahrzeuge und die wissenschaftliche Begleitung/Evaluierung beleuchtet. Bayern habe sich zu einer Beteiligung an der den Feldversuch begleitenden Arbeitsgruppe bereit
erklärt. Die Arbeit der Arbeitsgruppe sei noch nicht abgeschlossen. Derzeit sei geplant, die Voraussetzungen für die Durchführung des Versuchs in einer Ausnahmeverordnung zum Straßenverkehrsgesetz zu normieren.
Der Einsatz der Lang-Lkw solle sich im Wesentlichen auf das Bundesfernstraßennetz beschränken. Die Bundesländer seien, so Hermann in seiner Antwort, aufgefordert, geeignete Strecken an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu benennen. Bayern erarbeite derzeit eine Liste der in Frage kommenden Strecken des übergeordneten Straßennetzes. Mit Stand Januar 2011 hätten nach Kenntnis des Innenministeriums für Bayern neun Unternehmen Interesse an dem Versuch bekundet. Der Versuch solle Mitte des Jahres 2011 beginnen und voraussichtlich vier Jahre umfassen.
Wie Strobl von MdEP Ismail Ertug erfahren hat, werde auf EU-Ebene die Kommission keinen Gesetzesvorschlag bringen. Bereits der ehemalige Verkehrskommissar Antonio Tajani habe sich nicht für den Einsatz der Gigaliner ausgesprochen und bislang gebe es von dem aktuellen Verkehrskommissar Siim Kallas nur eine einzige Äußerung zu Gigalinern: In einer Anhörung vor einem Jahr im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments habe Kallas lediglich gesagt, dass "Gigaliner auf den Straßen Europas ihm Angst machen würden".
Strobl: „Nicht alles, was auf den Überlandstraßen Amerikas vielleicht Sinn gibt, ist auf den Straßen Europas sinnvoll.“ Deshalb sollte seiner Meinung nach auch der Feldversuch mit Lang-Lkw’s eingestellt werden.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
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