Der Fortbestand vieler einzügiger Hauptschulen im Freistaat ist nach wie vor nicht gesichert, obwohl viele Gemeinden hier Klarheit haben müssten, um notwendige Investitionen an Gebäuden und Anlagen nicht in den Sand zu setzen. Dies hat der oberpfälzer Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl jetzt von der bayerischen Staatsregierung erfahren. „In der Antwort des Kultusministers auf meine Anfrage hin wurde bestätigt, dass auch weiterhin einzügige Hauptschulen in Bayern geschlossen werden, auch wenn die Kommunen als Sachaufwandsträger vorher Geld in den Erhalt und die Sanierung der Schulgebäude gesteckt haben.
Solche Fälle hat es in der Vergangenheit oftmals gegeben“ so Strobl. „Damit werden viele Kommunen in dem Dilemma belassen, ob sie in den Erhalt ihrer Hauptschule überhaupt noch Geld investieren sollen oder ob es sich dabei um eine Fehlinvestition handelt, wenn die Schule dann über kurz oder lang doch geschlossen wird. Ohne Bestandsgarantie kann keine Gemeinde für den Unterhalt oder die Renovierung des Schulgebäudes eine vernünftige Entscheidung treffen.“
Ab ersten August 2008 werden nach Auskunft des Ministeriums insgesamt zehn Hauptschulen geschlossen und für das folgende Schuljahr sind bis dato elf weitere von der Schließung bedroht. „Darüber hinaus gibt es keine gesicherten Prognosen“, vermerkt Kultusminister Siegfried Schneider in seiner Antwort. „Damit stehen die Kommunen als Sachaufwandsträger im Regen“, so Strobl, „denn viele wollen ihre Schule als Mittelpunkt des Ortes nicht verlieren, können aber aufgrund der unsicheren Lage auch nicht klar entscheiden, ob und wie das Schulgebäude in Zukunft wohl genutzt wird.“
Ausschlaggebend für das Schicksal der knapp 300 einzügigen Hauptschulen in Bayern ist die anhand der lokalen Geburten prognostizierte Schülerzahl an diesen Schulen. „Wie man aber etwa am Beispiel der oberfränkischen Hauptschule Betzenstein-Plech sehen kann, werden einzügige Schulen selbst dann nicht weitergeführt, wenn sie eigentlich genügend Geburten pro Jahrgang haben. Dann wird die Schule auch gegen den Widerstand der Betroffenen geschlossen“, empört sich Strobl, der darauf verweist, dass die Eltern aus Betzenstein und Plech sogar eine Petition eingereicht hatten, um ihre örtliche Schule zu bewahren. In einem diesbezüglichen Schreiben der Regierung von Oberfranken wird den Eltern klar gemacht, dass selbst bei einer jährlichen Geburtenrate von 40 Kindern, die Regierung nicht davon ausgeht, dass eine Mindestklassenstärke von 15 erreicht wird. Strobl: „So kann man sich die Zahlen nach den eigenen Vorstellungen zurechtinterpretieren, um die Schließung durchzuziehen. Hier zählen nur die Einsparungen für den Staatssäckel und sonst nichts. Bei dieser Vorgehensweise kann man dann davon ausgehen, dass grundsätzlich alle einzügigen Hauptschulen auf der Abschussliste stehen.“
Grundsätzlich gefährdet sind aber auch die vielen zweizügigen Schulen, bei denen sich abzeichnet, dass sie in den nächsten Jahren nicht genug Schüler bekommen werden und dadurch nur mehr einzügig zu führen sind. Strobl: „Es wird zwar versichert, dass Einzügigkeit nicht zwingend auch die baldige Schließung nach sich zieht, aber die Regierung scheint alles zu tun, genau dies aus finanziellen Gründen durchzudrücken. Damit beraubt sie die Gemeinden nicht nur ihres Mittelpunkts, sie verschärft auch das Problem der Abwanderung jüngerer Familien im ländlichen Raum, denn ein Ort ohne Schule verliert nun mal an Attraktivität.“
Eine Kopie der Antwort des Kultusministeriums auf die Anfrage von MdL Strobl mit Auflistung der betroffenen Schulen findet sich im Anhang.
MdL Reinhold Strobl
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