Hier finden Sie die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Florian Fuchs vom 24.11.2014.

Achtung, es gilt das gesprochene Wort! 
                                                                                                                                               Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Vertreter der Medien,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,  
 

I. Haushalt der Stadt Amberg

Der Haushalt der Stadt Amberg präsentiert sich solide und zukunftsweisend zugleich, im Verwaltungshaushalt mit 107.055.434 Euro bei Einnahmen und Ausgaben sowie 27.161.000 Euro im Vermögenshaushalt. Mehr als 27 Millionen für wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Positiv zu vermerken ist ebenfalls die Tatsache, dass wir trotz dieser Investitionen die Schulden weiter zurückfahren und uns somit Spielräume für die Zukunft erhalten. 
 

II. Haushaltsberatungen

„In Zeiten knapper Kassen müssen schwierige Entscheidungen getroffen werden. Wir müssen sicherstellen, dass unsere sehr begrenzten Ressourcen gemäß unserer Prioritäten ausgegeben werden.“ Dieses Zitat des amerikanischen Politikers Bob Riley trifft auch die Situation in der Stadt Amberg sehr genau.

Die Beratungen im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss waren in diesem Jahr  sehr konstruktiv und harmonisch. Alle Beteiligten konzentrierten sich bei der Diskussion über die Anträge der Parteien auf die Inhalte, auf Polemik und Scheingefechte wurde verzichtet. Alle Beteiligten waren sich bewusst, dass wir nicht wünschenswerte Dinge auf den Weg zu bringen haben, sondern die notwendigen Weichenstellungen für die nächsten Jahre vorzunehmen haben. Ein wesentlicher Punkt dabei war die Weiterentwicklung der Innenstadt. Wir brauchen das neue Parkleitsystem ebenso wie das integrierte Besucherleitsystem, um unsere Bürgern und insbesondere auch Besucher aus anderen Regionen entsprechend intelligent in die Amberger Altstadt bzw. zu den Parkmöglichkeiten führten zu können. Die dafür benötigten 400.000 Euro sind hierbei gut angelegt.

Ein großes Thema im Zusammenhang mit der Innenstadt ist natürlich die Zukunft des Forum- und Bürgerspitalareals. Erfreulicherweise ist man sich in der Amberger Kommunalpolitik mittlerweile einig, dass man hier schnell zu Fortschritten kommen muss, um die Amberger Altstadt zu stärken und zukunftsfähig zu machen. Nach den Beschlüssen im Hauptausschuss, das Thema auch durch personelle Verstärkungen im Baureferat vorwärts zu bringen, sind ein äußerst positives Signal. Und solche positiven Signale brauchen wir dringend, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Für die SPD-Stadtratsfraktion waren die Haushaltsberatungen auch unter einem anderen Aspekt erfreulich. So wurde unser Antrag auf die Einrichtung einer Stabsstelle zur Wirtschaftsförderung nicht wie früher abgelehnt oder zerredet, sondern zur weiteren Beratung entsprechend weitergeleitet. Ebenso ein positives Signal. Die bessere Nutzung der Position der Stadt Amberg als größter kommunaler Waldbesitzer in Niederbayer und der Oberpfalz war uns in den Beratungen ebenfalls ein wichtiges Anliegen. Wir brauchen ein Konzept, zu ökologischen Nutzung unserer Wälder -  und das nicht nur vor dem Hintergrund der Energiewende - sondern auch unter dem Aspekt der Verwendung von Holz aus Baumaterial. Die positive Resonanz auf unseren Antrag rechtfertigt auch bei diesem Thema Optimismus.    
 

III. Ausblick 

Für die Zukunft werden wir noch viel tun müssen, ich denke hierbei insbesondere auch an die Frage der Gewerbegebiete, der weiteren Schaffung von Bauland in Amberg sowie die bereits erörterte dringend notwendige Stärkung der Altstadt. Diese Herausforderungen können wir nur dann bestehen, wenn wir hier in diesem Gremium an einem Strang ziehen – natürlich in dieselbe Richtung! Sicherlich gibt es bei diversen Themen unterschiedliche Meinungen und Positionen, was auch in der Natur der Sache liegt. Wichtig ist aber, dass man konstruktiv miteinander umgeht und die Sache in den Mittelpunkt rückt. Dafür sind wir von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, liebe Kolleginnen und Kollegen. In dieser Wahlperiode sind wir da meiner Meinung nach auf einem sehr guten Weg. Lassen Sie uns diesen Weg weiter beschreiten! 
 

IV. Zustimmung zu den Haushalten 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, 
die SPD-Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt der Stadt Amberg für das Haushaltsjahr 2015 und dem Haushalt der Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Jahr 2015 zu.

V. Abschluss und Dank

Ich danke den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Stadtratsfraktion für ihre Unterstützung, ihre sachliche, konstruktive und engagierte Mitarbeit. Ich danke im Namen der SPD-Fraktion all den städtischen Bediensteten, für ihre gute Zusammenarbeit. Ich danke Ihnen allen, liebe Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen für gute Zusammenarbeit. Ebenso danke ich Ihnen, Herr Oberbürgermeister für Ihre Offenheit und Aufgeschlossenheit in der Zusammenarbeit. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere denen, die sich in Vereinen, Verbänden oder ganz individuell in vielfältiger Weise für das gesellschaftliche Leben in Amberg engagieren und unsere Stadt damit entscheidend prägen. Ich danke den Vertretern der Medien, die uns in sachgerechter Art und Weise helfen, unsere Politik zu vermitteln.  Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.