Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Der Befund einer deutschen Rezession schon im Sommer lässt erahnen, dass es noch andere Gründe für den Abschwung gibt als die Finanzkrise. Die Bundesregierung hat dazu maßgeblich beigetragen - und sollte daraus sofort Konsequenzen ziehen.
Die Krise begann lange vor der Pleite von Lehman Brothers, als es für Kreditrestriktionen noch kaum Belege gab. Und die Verantwortung tragen auch die deutsche Regierung und die Notenbanker, die den Absturz viel zu lange kleinzureden versucht haben.
Über die genaue Definition einer Rezession lässt sich streiten. An der Diagnose ändert das nichts. Deutschland steckt in einer Rezession, und diese Krise droht ihre schlimmsten Konsequenzen erst noch mit sich zu bringen. Skeptiker rechnen bis Ende 2009 mit mindestens einer halben Million zusätzlicher Arbeitsloser.
Dass die Wirtschaft schon im Sommer um ein halbes Prozent geschrumpft ist, ist gleich mehrfach Grund zur Besorgnis. Die offiziellen Zahlen bestätigen nicht allein, dass der Abschwung nur sehr bedingt mit den Turbulenzen der vergangenen Wochen zu tun hat, wie es Bundesregierung und Europäische Zentralbank gern zu vermitteln versuchen, um von eigenen Fehlern abzulenken.
Die Krise begann lange vor der Pleite von Lehman Brothers, als es für Kreditrestriktionen noch kaum Belege gab. Und die Verantwortung tragen auch die deutsche Regierung und die Notenbanker, die den Absturz viel zu lange kleinzureden versucht haben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es nicht für nötig gehalten, den deutschen Firmen und Verbrauchern Entlastung zu bieten, als die Öl- und Benzinpreise horrende Niveaus erreichten. Das hat zum mittlerweile beklagten Absturz der Autokonzerne stärker beigetragen als alles andere, ebenso wie zum Ausbleiben eines Konsumaufschwungs, wie er im Aufschwung eigentlich normal gewesen wäre.
Die Kanzlerin hat auch viel zu lange erklären lassen, dass doch mit der Unternehmensteuerreform genug Entlastung für die Wirtschaft da sei. Dabei gab es per saldo gar keinen Impuls, weil zugleich die Abschreibungsbedingungen verschärft wurden - was zum Einbruch der Investitionen geführt hat.
Als fahrlässig erweist sich jetzt auch der vorauseilende Gehorsam Angela Merkels gegenüber den Währungshütern, die womöglich den größten Beitrag zum Desaster geleistet haben. Es könnte als einer der größten geldpolitischen Fehler in die Geschichte eingehen, dass Europas Notenbanker ihre Leitzinsen seit Sommer 2007 nicht gesenkt und im vergangenen Juli grotesker Weise sogar noch einmal erhöht haben. Das wirkt jetzt negativ auf die Investitionen.
Nach Einschätzung des Wirtschaftssachverständigen Peter Bofinger hat Europas Notenbank zur historischen Bankenkrise der vergangenen Wochen sogar stark beigetragen, indem sie trotz aller Krisensignale bis in den Oktober hinein die Refinanzierung der Banken verteuert hat. Es zeugt von heilloser Überforderung, die Notenbanker jetzt noch in Schutz zu nehmen, wie es die Kanzlerin selbst vor ein paar Tagen noch getan hat - statt zu kritisieren, dass die Notenbanker den völlig absurden Höhenflug des Euro bis zum Sommer zuließen und mit ihrer Zinspolitik noch beförderten.
Das Drama ist, dass die Krise jetzt erst beginnt - und die Bundesregierung bislang noch nicht realisiert zu haben scheint, was es für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Staatsfinanzen bedeutet, wenn die Abwärtsspirale einmal in Gang ist. Es wäre dringend an der Zeit, die Fehler einzugestehen und daraus die Konsequenzen zu ziehen: mit dem Auflegen eines wirklich spektakulären Konjunkturprogramms und erhöhter Überzeugungsarbeit bei Europas und vor allem Deutschlands Notenbankern. Aus Merkels Aufschwung wird jetzt Merkels Rezession.
Homepage SPD Berg / Oberpfalz
28.04.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG
DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 29.04.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzu …
30.04.2026, 17:00 Uhr #IGM #VERDI
01.05.2026 Maiwanderung
Programm folgt
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78104 |
| Heute: | 632 |
| Online: | 13 |