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Jahresempfang der SPD 2010 - Solidarität als wichtiger Grundwert

Veröffentlicht am 04.05.2010 in Kommunalpolitik

Landtagsvizepräsident Franz Maget beim Jahresempfang des SPD-Ortsvereins – Gegen Privatisierung.
Zum Jahresempfang der SPD Sulzbach-Rosenberg hieß Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth rund 100 Zuhörer aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Kultur und Vereinsleben im Saal des Kettelerhauses willkommen.

Eine verstärkte Besinnung auf Grundsätze der Sozialdemokratie forderte Landtagsvizepräsident Franz Maget beim Jahresempfang des SPD-Ortsvereins im Kettelerhaus. Er lobte die Leistungen der Herzogstädter, die in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zusammenhielten, um die Umstrukturierung zu schultern. In diese Anerkennung schloss er auch alle Ehrenamtlichen mit ein, ohne deren Engagement es keine funktionierende Demokratie geben könne.
Vor rund 100 Gästen verwies SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth auf die Errungenschaften der über Jahrzehnte sozialdemokratisch geprägten Kommunalpolitik in Sulzbach-Rosenberg.

Als Gegenpol zu den jetzt vorherrschenden finanziellen Engpässen in Städten und Gemeinden, die durch die Finanzkrise noch erschwert würden, richtete er an die „hohe Politik“ den Wunsch nach einer stärkeren Beteiligung am Steuerverbund. „Stabile Kommunalfinanzen sind der Garant für ein soziales Gleichgewicht in unserer Gesellschaft“, so Göth.

Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl würdigte das ehrenamtliche Engagement in den Betriebsräten und kommunalen Parlamenten und Bürgermeister Gerd Geismann richtete einen Appell an Franz Maget in Richtung „Initialzündung für das MH -Gelände“, um Rosenberg den Weg in eine „große Zukunft“ zu ebnen.

Rückenwind und Signal

Mit diesem Rückenwind sah das Stadtoberhaupt die entsprechende Signalwirkung für die SPD, um 2012 wieder den Bürgermeister stellen zu können.

Landtagsvizepräsident Franz Maget blickte auf die schweren Jahre der Stadt zurück, in der es galt, den Verlust von vielen MH-Arbeitsplätzen abzufedern. „Die Anstrengungen eures Bürgermeisters haben sich gelohnt. Jetzt kann Sulzbach-Rosenberg optimistisch in die Zukunft blicken“, so Maget, der in diesem Zusammenhang auch die Leistung der Verantwortlichen in Vereinen und Verbänden honorierte.

Gerade auch die Arbeit der Betriebsräte sei in der Gesellschaft unverzichtbar. „Betriebsräte haben oft mehr Interesse am Erhalt von Unternehmen als mancher Geschäftsführer“, so der Gast aus München. Die SPD sei die älteste Partei Sulzbach-Rosenbergs, die seit ihrer Gründung für Freiheit, Frieden und Rechtsstaatlichkeit eintrete. „Macht weiter so, dann werdet ihr auch in Zukunft Erfolg haben!“

Hätte man die Werte der Sozialdemokratie als Maßstab anerkannt, wäre es zum gegenwärtigen Finanzchaos erst gar nicht gekommen. „Bei der SPD stehen soziales Miteinander, Solidarität und Ausgleich im Mittelpunkt, nicht maßlose Profitgier ohne
Rücksichtnahme.“

Maget forderte unmissverständlich eine Besteuerung von großen Geschäften und Spekulationen, einen gesetzlichen Mindestlohn und verstärkte öffentliche Daseinsvor-
sorge. „Man darf nicht alles dem freien Markt überlassen.“

Auch den Kommunen empfahl er, Privatisierungen zu verhindern, da sich meist Verschlechterungen für die Bürger einstellen würden. „Vieles muss in öffentlicher Hand bleiben“, forderte der SPD-Spitzenpolitiker.

Der Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Franz Maget (rechts), freute sich über die Geschenke von Bürgermeister Gerd Geismann (links) undSPD-Ortsvereinsvorsitzendem Michael Göth.

Text: Andreas Royer, SRZ, Bilder: Andreas Unger, SRZ(3)

 

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