BayernSPD startet Kommunaloffensive
Die BayernSPD startet in dieser Woche ihre Kommunaloffensive unter dem Motto Rathäuser erobern. "Wir wollen unsere Position als starke und verlässliche kommunale Vertretung sichern und ausbauen", sagt SPD-Chef Florian Pronold im Vorfeld der Veranstaltungsreihe. Diese beginnt am kommenden Samstag in Schwandorf und Ingolstadt. Dabei gehe es in erster Linie darum, in ganz Bayern attraktive SPD-Listen für die Kommunalwahl 2014 aufzustellen. "Um das zu schaffen, beginnen wir schon jetzt damit, uns um Kandidatinnen und Kandidaten zu bemühen." Dafür will die BayernSPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wer bei sich vor Ort etwas verändern will, ist bei der SPD willkommen und goldrichtig", so Pronold. "Gemeinsam lässt sich viel bewegen."

"Bei den letzten Wahlen sind eine ganze Reihe junger SPD-Bürgermeister gewählt worden, die in ihren Städten und Gemeinden großen Erfolg haben", bekräftigt der SPD-Landesvorsitzende. Erst vor kurzem haben sie sich in der BayernSPD zu einem Jungbürgermeister-Netzwerk zusammengeschlossen. Die jungen Bürgermeister unterstützen jetzt auch andere Kandidatinnen und Kandidaten beim Versuch, 2014 weitere Rathäuser für die SPD zu erobern.

Von nächstem Samstag an bis Mitte Juli veranstaltet die BayernSPD in jedem Regierungsbezirk jeweils eine Kommunaltagung. Ziel ist es, zu hören was die Mitglieder vor Ort an Unterstützung brauchen. Der Landesverband stellt zudem vor, was mit Blick auf die Kommunalwahlen vorbereitet wird. Die Veranstaltungen richten sich an die gesamte kommunalpolitische Basis der Partei: Fraktionsvorsitzende, Bürgermeister, Landräte ebenso wie die Vorsitzenden der Ortsvereine, Kreisverbände und Unterbezirke.

Die Termine im Einzelnen:

OBERPFALZ mit Florian Pronold am Samstag, 14. Mai 2011 in Schwandorf - 09:00 Uhr, im Gasthaus Schützenheim, Wackersdorfer Straße 75a, 92421 Schwandorf
Oberbayern mit Florian Pronold am Samstag, 14. Mai 2011 in Ingolstadt - 14:00 Uhr, im Gewerkschaftshaus, Paradeplatz 9, 85049 Ingolstadt.
Unterfranken mit Natascha Kohnen am Samstag, 21. Mai 2011 in Gerbrunn - 11:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle, Stefan-Krämer-Str. 22, 97218 Gerbrunn
Niederbayern mit Natascha Kohnen am Samstag, 4. Juni 2011 in Straubing - 11:00 Uhr, Fraunhofer Halle, Am Hagen 75, 94315 Straubing
Mittelfranken mit Florian Pronold am Freitag, 10. Juni 2011 in Nürnberg - 18:00 Uhr, Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg
Schwaben mit Natascha Kohnen am Samstag, 16. Juli 2011 in Mindelheim - 9:30 Uhr, Forum, Landsberger Straße 7, 87719 Mindelheim
Oberfranken mit Florian Pronold am Samstag, 16. Juli 2011 in Lichtenfels - 9:30 Uhr, Franken-Akademie, Schloß Schney, Schloßplatz 8, 96215 Lichtenfels
Gemeinschaftsschule: Besser für Bayern
Die SPD-Landtagsfraktion macht die Bildungspolitik zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit im laufenden und im nächsten Jahr. Im Mittelpunkt steht dabei die Kampagne zur Gemeinschaftsschule in Bayern. "Die Gemeinschaftsschule ist die bessere Antwort für Bayern", sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher bei der Pressekonferenz am Mittwoch. Dialogforen zur Gemeinschaftsschule sollen ein Jahr lang in ganz Bayern stattfinden. Der erste Bildungsdialog startet am 24. Mai in Schwanstetten bei Schwabach. Dabei werden Schüler, Eltern, Lehrer und Kommunalvertreter das Konzept der Gemeinschaftsschulen in Bayern diskutieren.

Rinderspacher forderte die Staatsregierung, auf ihre Verweigerungshaltung gegenüber der Gemeinschaftsschule aufzugeben und verwies auf Baden-Württemberg, das jetzt mit gutem Beispiel vorangeht und die innovative Schulform zulässt. "Vielleicht schwappt die Begeisterung auch auf Bayern über", so der SPD-Fraktionschef.

Bessere Bildungsschancen für alle Kinder und Jugendlichen in Bayern - das soll nun auch in Bayern Wirklichkeit werden: SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann und der Bildungsexperte Martin Güll haben dafür seit Januar über 100 Gespräche mit Schülern, Eltern, Kommunalvertretern und Experten geführt. Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, in Denkendorf entsteht derzeit ein Pilotprojekt und ein Lehrplan ist in Arbeit.

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Die Gemeinschaftsschule für Bayern ONLINE - mit Film, FAQs uvm.
Aktuelle Pressemitteilung von Hans-Ulrich Pfaffmann: FDP in der Bildungspolitik inzwischen völlig ahnungslos
Bilder auf flickr.com

28. Mai: Atomkraft SCHLUSS! - Demo in drei bayerischen Städten
Am 28. Mai geht der Anti-Atom-Protest in 21 Großstädten Deutschlands weiter. Von Berlin bis München und von Bonn bis Dresden laufen die Vorbereitungen bereits seit Wochen auf Hochtouren. Im Freistaat wird das Bündnis KettenreAktion Bayern, in welchem die BayernSPD Gründungsmitglied ist, unterstützt durch einen bundesweiten Trägerkreis zeitgleich an drei Orten Großdemonstrationen veranstalten:

In München ab 13:00 Uhr an der Universität (Geschwister-Scholl-Platz) mit anschließendem Demozug zum Königsplatz - für die BayernSPD spricht Generalsekretärin Natascha Kohnen
In Landshut beginnt ein Sternmarsch in die Altstadt um 13:00 Uhr, der um 14:00 Uhr in einer Kundgebung vor der Martinskirche mündet - für die BayernSPD spricht der niederbayerische Bezirksvorsitzende Michael Adam
In Fürth spielen ab 13:00 Uhr auf der Fürther Großen Freiheit Bands. Die Kundgebung beginnt um 14:00 Uhr - für die BayernSPD spricht der Fürther Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Horst Arnold
Weitere Informationen unter www.anti-atom-bayern.de
Aktuelle Pressemitteilung von Natascha Kohnen: Ethikkommission lässt Atomhardliner auflaufen

Gründung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB)
Die BayernSPD hat am vergangenen Samstag eine Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) gegründet. Die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und die neugewählte Vorsitzende der AfB Marion Winter forderten dabei mehr Bildungsgerechtigkeit in Bayern ein und warben für einen offenen Bildungsdialog:

„Mit der Arbeitsgemeinschaft für Bildung hat die BayernSPD ein Gremium geschaffen, in dem alle Menschen mitmachen können, die unser Bildungssystem in Bayern verbessern wollen“, sagte Marion Winter nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden der AfB. Das mache die AfB zu einem bürgernahen und fruchtbaren Forum innerhalb der SPD. „Unser Ziel ist es, dass alle Menschen gleiche Chancen auf eine gute Bildung haben“.

Die Gründung der Arbeitsgemeinschaft der Bildung geht auf einen Beschluss des Landesvorstandes der BayernSPD zurück. Voraussetzung dafür war die Gründung von AfBs in allen sieben Bezirken Bayerns. Eine Übersicht über alle AfBs in Bayern finden sich HIER.

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Juso-Landeskonferenz am Wochenende
Am Samstag, 14. Mai und am Sonntag, 15. Mai findet die Ordentliche Landeskonferenz der Jusos Bayern in den Haas-Sälen in Bamberg statt. Schwerpunktthema ist die Gleichstellungspolitik. Daran teilnehmen wird auch der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold sowie der Bundesvorsitzende der Jusos Sascha Vogt. Er wird sich am Samstag Abend mit einem Grußwort an die Delegierten wenden. Bei der Konferenz wählen die Jusos Bayern auch einen neuen Landesvorstand.

Zum Schwerpunktthema Gleichstellung referieren wird die frühere Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Inge Wettig-Danielmeier. Im Anschluss an den Vortrag und die Aussprache wird der Aktionspreis der Jusos Bayern zum Thema „Gleichstellung“ an den Juso-Bezirksverband Unterfranken verliehen.

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AG 60 plus: Graf als Vorsitzende wiedergewählt
Auf der Landeskonferenz der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Nürnberg am vergangenen Wochenende wurde die Landesvorsitzende Angelika Graf mit 96 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

"Mit unserem Leitantrag "Bayern - für Jung und Alt" setzen wir ein richtiges Zeichen für ein umfassendes Konzept für ein älter werdendes Bayern, unter anderem mit einem Seniorenmitwirkungsgesetz, "Lokalen Bündnissen für Jung und Alt", einer besseren Versorgung der Älteren auch im ländlichen Raum, einem "Masterplan Seniorenwirtschaft", ein "Kompetenzzentrum Demografie" sowie einem "Runden Tisch ältere Arbeitnehmer"", so Angelika Graf. Und weiter: "Wir müssen bestehende Maßnahmen in Bayern mit neuen zu einem Gesamtkonzept bündeln. Die älter werdende Gesellschaft ist für Bayern eine Chance, wenn wir die Weichen richtig stellen."

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In eigener Sache: Arbeitshilfen für die praktische Arbeit vor Ort
Wir möchten Euch heute auf die neue Reihe Der rote Faden aufmerksam machen, mit der der SPD-Parteivorstand regelmäßig Arbeitshilfen für die praktische Arbeit vor Ort zu verschiedenen Themen zusammenstellt. Beispielsweise zum Thema Neumitglieder und zum Thema Mitgliederwerbung im Wahlkampf. Diese Leitfäden - wie auch zu anderen Themen - findet Ihr unter www.spd.de im internen Bereich "Mein Bereich" unter "Mitgliederservice/Arbeitshilfen".