Der SPD Kreisvorstand traf sich am 6. 2. zu seiner 4. Sitzung im Sportzentrum Kümmersbruck. Neben den Berichten aus den einzelnen Ortsvereinen beschäftigte sich das Gremium auch mit der Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg.
Der Kreisvorstand gratuliert Michael Göth zu seinem Sieg. Die Wahl habe gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger seinen sachlichen Wahlkampf zu schätzen wussten und seine Fachkompetenz letztlich überzeugte.
Die intensive Arbeit der Sulzbacher Jusos und ihr Anteil am Wahlsieg verdiene besonderes Lob, hob Renate Dümmler hervor.
Auch habe die Wahlempfehlung der Grünen zum Sieg beigetragen, was man nicht verschweigen wolle. Für Kreisrat Josef Flierl bedeutet das Ergebnis aber auch, dass es in Bayern mittlerweile eine Mehrheit jenseits der CSU gibt und dass die SPD durch ihre beständige Arbeit trotz vieler Anfeindungen bei Wählern und Wählerinnen wieder Vertrauen erworben hat. Man erkennt, dass die SPD sich bemüht, die Anliegen von Arbeitnehmern in einer globalisierten Welt zu vertreten, dass sie sich für gleiche Lebensbedingungen auch auf dem flachen Land einsetzt und dass eine bessere und nachhaltige Bildung für alle auch in Bayern ermöglicht wird.
Hierzu bemerkte Ursula Fuchs als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen in der Oberpfalz, dass in der Amberger Zeitung vom 2.2.12 ein lobender Bericht über die Bischof-Manfred-Müller-Schule in Regensburg zu lesen war.
Diese Schule sei nichts anderes als eine Gemeinschaftsschule als Privatschule (50 € Grundschule und 170 € Ganztagspaket). Privat werden also Gemeinschaftsschulen vom Kultusministerium genehmigt. Wenn die SPD eine solche Schule in staatlicher Trägerschaft fordere, dann verteidigt man das dreigliedrige Schulwesen vehement und blockt alle Bemühungen um die Einrichtung solcher Schulen ab.
Eine Gemeinschaftsschule kostet den Staat nicht viel mehr als eine gebundene Ganztagsschule. Schuldenabbau oder bessere Bildungschancen, darüber werden die Wähler bei den nächsten Landtagswahlen unter anderem auch entscheiden.
Uwe Bergmann aus Schnaittenbach fragte nach, ob es im Kreisrat keine politischen Auseinandersetzungen mehr gäbe, denn man lese immer nur von der guten Zusammenarbeit unter der Leitung des Landrats. Hierzu erklärte Richard Gaßner, das sei eben auch ein Unterschied zwischen CSU und SPD. Armin Nentwig habe seinerseits damals auch der CSU eine gute Zusammenarbeit angeboten, was diese aber stets abgelehnt habe.
Sie SPD im Kreis habe das Angebot Reisingers angenommen und arbeite konstruktiv mit. Man diskutiere durchaus kontrovers, komme aber letztlich zu einvernehmlichen Lösungen, wenn jeder die Argumente der anderen Seite mit bedenke.
Breiten Raum nahm zum Schluss noch die Frage ein, wie man es schaffen könne, die eigenen Mitglieder wieder zu mehr Engagement zu bewegen. Man beschloss, die Zusammenarbeit von benachbarten Ortsvereinen zu intensivieren, auch die Gemeinderäte dieser Ortsvereine sollten sich hin und wieder zu einem Gedankenaustausch treffen.
Der Kreisvorstand unterstützt diese Arbeit. Er hilft auch gerne Referenten zu vermitteln.
Ursula Fuchs,
Pressesprecherin SPD-Kreisvorstand Amberg-Sulzbach
