Die Beteiligung am Biomasseheizkraftwerk in Sulzbach- Rosenberg verhilft der
Stadt mittel- und langfristig zu mehr Einnahmen, auch wenn von CSU und FWU
immer wieder das Gegenteil behauptet wird.

20 Jahre lang eine jährliche Pacht von 320.000, - - €, was auf die Laufzeit
6,4 Mio. Euro ausmacht, sind schließlich nicht von der Hand zu weisen. Und
dieses Angebot gab es nur beim Konzept der Firma Lichtblick, für die sich
die Fraktionen von SPD, FDP und Grüne gegen die CSU und FWU in einer
Kampfabstimmung am 24.7. 2004 mit 16:15 durchgesetzt haben.

Verwunderlich ist es nicht, dass die Stadträte Peter Ehm und Willi
Morgenschweis gegen die derzeitige Konzeption der Fernwärmeversorgung zu
Felde ziehen, haben sie doch unter Umständen aus Eigeninteresse andere
Konzepte verfolgt, dafür aber im Stadtrat keine Mehrheit gefunden.
Sie sind auch schlechte Verlierer, denn anstatt eine demokratische
Entscheidung zu akzeptieren, versuchen sie an allen Fronten und auf allen
Ebenen die Lösung Stadt / Lichtblick schlecht zu machen und zu torpedieren.
Dass die zugehörigen Parteien sich vor diesen Karren auch noch spannen
lassen ist sehr bedauerlich.
Ihr Verhalten hat dazu beigetragen, dass es im Vorfeld der Genehmigung und
der Instandsetzung des bestehenden Heizkraftwerkes zu Verzögerungen gekommen
ist. Und wenn man bedenkt, dass jeder Monat späterer Inbetriebnahme einen
Einnahmeausfall von ca. 350.000, - - € / Monat bedeutet, dann sind sie auch
mitverantwortlich für die Verluste, die durch den 10 Monate späteren Beginn
der Stromerzeugung aufgelaufen sind. Und sie sind auch Mitschuld daran, dass
die Stadt noch keine Einnahmen erhalten hat, denn die Zahlungen erfolgen
vertragsgerecht erst dann, wenn das große Heizkraftwerk ans Netz geht.

Betrachtet man die ganzen Vorgänge nüchtern und sachlich, stellt sich
schnell heraus, dass das Konzept Lichtblick / Stadt der richtige Weg ist:

1.) Unbestritten von allen Parteien war, die Fernwärmeversorgung in
Sulzbach- Rosenberg zu erhalten. Angesichts der derzeitigen Diskussion um
den CO2- Ausstoß und der damit verbundenen Klimaveränderung eine vernünftige
Entscheidung. Immerhin wird durch das Biomasseheizkraftwerk im Vergleich zur
herkömmlichen Wärme- und Stromerzeugung jährlich fast 31.000 to CO2
eingespart.

2.) Nach dem Wegfall der Maxhütte als Wärmelieferant waren 2 Konzepte in der
Diskussion:
Lichtblick mit dem Vorschlag, das bestehende Blockheizkraftwerk am
Eichelberg zu revitalisieren, Strom und Wärme zu erzeugen und damit einen
Standort in einem bestehenden Industriegebiet beizubehalten. Diese Lösung
wurde von SPD / FDP / Grüne favorisiert.
Demgegenüber stand ein Konzept Techem / Vectura, die zur Sicherung der
Fernwärmeversorgung zwei neue Kraftwerke im Bereich von Rosenberg bauen
wollten. Als Standorte waren seinerzeit u.a. der Eislaufplatz, ein
Grundstück neben der Firma Kalkbrenner und das Gewerbegebiet an der
Eisenhämmerstraße im Gespräch. Diese Lösung wurde von der CSU / FWU
unterstützt und der Leser kann selber entscheiden, welcher Standort
günstiger ist.

3.) Bei beiden Konzepten war man auf eine Zwischenlösung angewiesen bis
entweder das renovierte Biomasseheizkraftwerk oder die beiden neuen
Kraftwerke in Betrieb genommen werden konnten.
Auch hier bot sich das Gelände am Eichelberg an, denn man konnte das gesamte
Netz der Fernwärmeversorgung aufrechterhalten, zunächst mit einem
ölbetriebenen Kessel, später mit einem kleinen Heizkraftwerk, das von
Lichtblick vorfinanziert wurde.
Beim Konzept Techem / Vectura wären 2 Ölkessel aufgestellt worden, das Netz
hätte geteilt werden müssen und die Versorgung der Bereitschaftspolizei wäre
nicht mehr gewährleistet gewesen.
Aus diesem Grund haben sich der Bürgermeister und die Fraktionen von SPD,
FDP und Grüne für Lichtblick entschieden und damit auch für eine
Versorgungssicherheit der Fernwärmekunden.

4.) Zur finanziellen Seite:
Bei Lichtblick wurde vertraglich eine Pacht für das Fernwärmenetz vereinbart
in Höhe von 320.000, - - € / Jahr auf eine Laufzeit von 20 Jahren, was
Einnahmen von 6,4 Mio. Euro bedeutet. Damit können sowohl die
Restverbindlichkeiten des Fernwärmenetzes als auch die Beteiligung am
Heizkraftwerk refinanziert werden. Diese Pacht wird aber erst ab
Inbetriebnahme des großen Werkes bezahlt, was ursprünglich zum 1.Juli 2006
geplant war.
Bei der von der CSU / FWU favorisierten Lösung war eine Pacht von 75.000, -
- €/ Jahr im Gespräch. 220.000, - - € / Jahr wollte man nur zahlen, wenn die
Malzfabrik (IREKS) anschließt und die neu zu bauenden Kraftwerke in Betrieb
sind.
Deshalb war es richtig, das Konzept von Lichtblick anzunehmen.

5.) Das Angebot, am Kraftwerk und damit auch an den Gewinnen aus der
Stromerzeugung beteiligt zu werden, war nur beim Konzept Lichtblick gegeben.
Angesichts der Haushaltssituation und Verschuldung der Stadt ist es
notwendig, nicht nur die Ausgaben zu reduzieren, sondern auch die Einnahmen
zu verbessern. Deshalb war es richtig und verantwortungsbewusst, sich an der
Sanierung mit 40% zu beteiligen, was der Stadt zunächst zwar 3,4 Mio. Euro
kostet, aber dieses Geld wird mir 4% verzinst und die Zinsen an die Stadt
ausbezahlt. Aber auch diese Zahlung kann erst erfolgen, wenn das sanierte
Heizkraftwerk ans Netz geht und kontinuierlich Strom herstellt.
Dies haben CSU/FWU gewusst und man hätte von verantwortungsbewussten
Politikern erwarten können, das sie alles tun, damit das Werk möglichst
schnell fertig wird. Leider war das Gegenteil der Fall!

6.) Durch die bereits angesprochene 10- monatige Verzögerung bei der
Inbetriebnahme des sanierten Werkes ergibt sich ein Einnahmeausfall von ca.
3,5 Mio. Euro.
Durch Mehraufwendungen für Öl durch die verspätete Inbetriebnahme des
kleinen Werkes, das zur Aufrechterhaltung der Fernwärmeversorgung gebaut
wurde und des großen Biomasseheizkraftwerkes, gestiegene Holzpreise und die
Verschiebung der Stromeinspeisung sind in den Jahren 2004 – 2007 Kosten von
ca. 2,7 Mio. Euro aufgelaufenen. Deshalb sollte ja das große Heizkraftwerk
so schnell wie möglich revitalisiert werden und ans Netz gehen.
Hinzu kommen Mehrkosten durch zusätzliche Umbaumaßnahmen von ca. 1,2 Mio.
Euro, macht zusammen ca. 3,9 Mio. Euro aus.

Beide Faktoren zusammen, Einnahmeausfall und aufgelaufene Kosten, haben dazu
geführt, das man die Gesamtfinanzierung nochmals überplant hat und seitens
Lichtblick 1,5 Mio. Euro nachfinanziert.
Im Gegenzug sollte die Stadt als verlässlicher Partner die Pacht für das
Fernwärmenetz für die Jahre 2007 - 2010 stunden, ebenso die Verzinsung der
3,4 Mio. Euro Beteiligung.
Ab 2011 wird dann die normale Pacht und die gestundete Pacht plus Verzinsung
an die Stadt ausbezahlt, die gestundeten Zinsen ab 2014.

Die Einnahmen sind also nicht verloren, sondern sie kommen der Stadt nur
später zu Gute. Deshalb ist auch die Aussage falsch, dass die Stadt
nachzahlen muss!

Insgesamt ist das Projekt Lichtblick / Stadt ein wirtschaftlich tragfähiges
Konzept und es verhilft der Stadt mittel- und langfristig zu zusätzlichen
Einnahmen.

Es ist eine Investition in die Zukunft!

Dr. Thomas Steiner