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MdL Reinhold Strobl sucht nach Lösung für die Sanierung der Altlastendeponie Pittersberg

Veröffentlicht am 28.05.2012 in Presse

Direkt neben der ehemaligen Bundesstraße am Ortsende von Pittersberg erstreckte sich eine ausgedehnte Grube, die bis 1999 immer wieder mit verschiedensten Materialien, vor allem Bauschutt und Straßenabraum aufgefüllt wurde.

Nun soll der Grundstückseigner für die Sanierung des Grundstücks sorgen. Die Kosten für diese Sanierung würden sich auf knapp über 230.000 Euro belaufen. „Kann das einem einzelnen zugemutet werden, der noch dazu nicht selbst schädliches Material in die Grube einbrachte, sondern nur gutmütig duldete, dass andere, wahrscheinlich auch die Gemeinde selbst und Behörden ihren Straßenabraum in die Grube kippten?

Oder gibt es nicht doch noch eine Möglichkeiten dem Eigentümer zu helfen?“

Um diese Frage ging es Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl (SPD) bei einem Ortstermin in Pittersberg an der alten B 85 am Montag, 21.Mai 2012, zu welchem er unter anderem auch Vertreter des Landratsamtes und des Straßenbauamtes sowie der Gemeinde eingeladen hatte. Zu dem Ortstermin an der alten B85 in Pittersberg waren neben den Vertretern des Landratsamtes und des Straßenbauamtes auch zahlreiche Pittersberger Bürgerinnen und Bürger gekommen, die sich rege zum Sachverhalt äußerten. Der Bürgermeister hatte sich entschuldigt. Ebenfalls anwesend war auch Dipl. Ing. Walter Pirner als Sachverständiger der Firma Protect Umweltschutz.

Strobl machte schon zu Beginn der Gespräche deutlich, dass es nicht um Schuldzuweisungen gehe, sondern um eine gerechte und angemessene Lösung für den Eigentümer des Grundstücks. „Nach der Rechtslage ist der Grundstückseigner für die Sanierung seines Grundes verantwortlich. Aber ich denke schon, dass wir in diesem speziellen Fall und angesichts der Höhe der Sanierungsmaßnahmen eine Lösung suchen müssen, die zumutbar ist.“

Vor vielen Jahren wurde in eine gefährlich abschüssige Grube, das Grundstück des Betroffenen, Bauschutt und anderer Abraum abgeladen, um diese für Straßenbenutzer (es gab mehrere Motorradunfälle an dieser Stelle) sehr gefährliche Stelle zu entschärfen. Wie ein älterer Zeitzeuge mitteilte, hätte die Gemeinde damals in einer Gemeinderatssitzung beschlossen, diese steil abfallende Grube mit Baumaterial aufzufüllen, um sie zu „entschärfen“. Anwohner, die noch aus Erzählungen von früher wussten, bestätigten diese Aussage. Auch während der Bauphase der neuen B85 wären viele LKW-Ladungen mit verschiedensten Bauabfällen und Asphaltabraum in die Grube gekippt worden. Der Eigentümer hätte dies gutmütig geduldet, ohne zu wissen, was auf die Nachkommen Jahrzehnte später zukommen würde.

„Ja, selbst mitten in der Nacht kamen Lastwagen, die einfach in die Grube ihre Aufleger entleerten. Beweisen lässt sich das natürlich nach so langer Zeit nicht mehr“, so verschiedene Pittersberger übereinstimmend. „Und genau das ist das Problem“, erklärte Oberregierungsrätin Diemut Aures, vom Landratsamt Amberg. „Wir haben keinen Nachweis, wer was in die Grube abgeladen hat, da kann nach so vielen Jahren niemand mehr in die Pflicht genommen werden“. Das Material enthalte einem Gutachten zufolge auch Asphalt, also teerhaltiges Material, Schlacken- und Kohlereste und könnte dadurch die etwa 800 m entfernte Trinkwasserquelle in der Nähe gefährden.

Für die Aushebung und Entsorgung des schädlichen Materials müsste der Eigentümer nun um die knapp 230.000 Euro bezahlen. Dafür müsste er landwirtschaftlichen Grund im Wert von über 500.000 Euro verkaufen, damit er nach Abzug der Steuern, auf die Entsorgungssumme käme.

MdL Strobl: „Es widerspricht meinem Gerechtigkeitssinn, dass ein Bürger für seine Gutmütigkeit derart schwer bestraft werden soll. Ich habe mich auch an das zuständige Ministerium für Umwelt und Gesundheit gewandt, um zu fragen, ob nicht die Möglichkeit bestünde, dem Grundstückeigner im Rahmen des Altlastensanierungsfonds, zumindest teilweise zu helfen. „Bisher ist noch keine Antwort eingegangen. Ich hoffe, dass wir hier noch eine Chance auf eine für alle zufrieden stellende Lösung finden werden.“

Reinhold Strobl weiter: „Es geht nicht darum, festzustellen wer hat was wann hier abgeladen. Wir suchen nicht nach Schuldigen, sondern nach einer Lösung für den Grundstücksbesitzer, der nun alleine für die teure Sanierung der Grube aufkommen soll.“ betont er. Schließlich könne es nicht sein, dass ein Einzelner ausbaden müsse, was über Jahrzehnte hinweg von vielen als günstige Angelegenheit angesehen wurde, seinen Abraum zu entsorgen.

Bildunterschrift:

Unser Bild zeigt von links: Josef Schmid, Bürger aus Pittersberg, Oberregierungsrätin Diemut Aures, Regierungsamtsrätin Maria Reif (beide Landratsamt Amberg-Sulzbach), Bauoberrat Markus Wagner (Straßenbauamt), Karl Schanderl, Bürger aus Pittersberg, MdL Reinhold Strobl, Karl Merkl (Schwager und Bevollmächtigter des Grundstückseigentümers).

Bürgerbüro
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622 - 70 36 36
Fax: 09622 - 70 36 35
Internet: www.reinhold-strobl.de

 

Homepage SPD Amberg-Sulzbach

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