Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Na endlich - die Karte der "vaterlandslosen Gesellen" wird gespielt!

Veröffentlicht am 17.12.2009 in Bundespolitik

Na endlich! Jetzt wird die Karte aller Kriegstreiber in der Geschichte gespielt: Das Schicksal der Soldaten, die die Kriegstreiber erst in den Krieg geschickt und ihr Leben aufs Spiel setzen lässt, wird gegen diejenigen ausgespielt, die gegen den Krieg sind, die das Völkerrecht auch im Krieg oder einfach nur die Wahrheit retten wollen. Die Menschen, die für den Frieden eintreten, die auf die Einhaltung des militärischen Mandats achten oder die einfach nur wollen, dass mit dem Krieg nicht gleich die Wahrheit mit stirbt, sie alle sollen mit dem zynischen Argument, im Krieg ist alles anders, da geht es um Leben und Tod, in die unpatriotische, ja vaterlandslose oder jedenfalls in die unmoralische Ecke gestellt werden, unseren „Söhnen und Töchtern im Feld“ in den Rücken zu fallen.

Jetzt reden die Soldaten
250 000 Soldaten dienen in der Bundeswehr. Seit Gründung 1956 sind 3100 von ihnen im Dienst gestorben, 36 von ihnen im immer gefährlicheren Afghanistan gefallen. Aber in Deutschland tobt die Debatte, ob ein Kriegseinsatz Krieg ist.
Kurzum: Die Diskussion um die Luftschläge von Kunduz macht die Soldaten wütend.
Quelle: Bild

Na endlich! Jetzt wird die Karte aller Kriegstreiber in der Geschichte gespielt: Das Schicksal der Soldaten, die die Kriegstreiber erst in den Krieg geschickt und ihr Leben aufs Spiel setzen lässt, wird gegen diejenigen ausgespielt, die gegen den Krieg sind, die das Völkerrecht auch im Krieg oder einfach nur die Wahrheit retten wollen. Die Menschen, die für den Frieden eintreten, die auf die Einhaltung des militärischen Mandats achten oder die einfach nur wollen, dass mit dem Krieg nicht gleich die Wahrheit mit stirbt, sie alle sollen mit dem zynischen Argument, im Krieg ist alles anders, da geht es um Leben und Tod, in die unpatriotische, ja vaterlandslose oder jedenfalls in die unmoralische Ecke gestellt werden, unseren „Söhnen und Töchtern im Feld“ in den Rücken zu fallen.
Das ist die Abkehr von der „Parlamentsarmee“, wie sie das Grundgesetz vorschreibt, hin zur Herrschaft militärischer Logik.
Die Soldatinnen und Soldaten sollen nicht diejenigen kritisch hinterfragen, die sie in den Krieg schicken, sondern diejenigen als Verräter betrachten, die sie wieder nach Hause holen wollen oder wenigsten nicht immer weiter in Kampfhandlungen verstricken wollen. Wir laufen auf eine neue Variante einer „Dolchstoßlegende“zu. Am Ende sind diejenigen am Scheitern des Afghanistaneinsatzes schuld, die ihn von Anfang zum Scheitern verurteil ansahen. Und unser schneidiger Verteidigungsminister zu Guttenberg tut alles, um seine immer offenkundiger werdenden Lügengeschichten mit dieser typisch nationalkonservativen Militärlogik zu vertuschen.
Das ist ein höchst gefährliches Spiel. Schon einmal mit solchen Verschwörungstheorien die Demokratie in Deutschland zerstört und über die Nationalkonservativen den Nazis der Weg an die Macht ermöglicht.
Nicht nur die Bild-Zeitung fährt diese Kampagne, das ZDF zog heute gleich mit.

Zu den Lügengeschichten des Barons:

“Guttenberg sagt die Unwahrheit”
Der geschasste General Schneiderhahn greift den Verteidigungsminister in der Kundus-Affäre scharf an. Auch neue Informationen über den Angriff belasten Guttenberg.
Bevor sich am Mittwoch im Bundestags der Untersuchungsausschuss zu Afghanistan konstituiert, wächst der Druck auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, bezichtigt den Minister in einem Interview mit der Zeit der Lüge.
Quelle: SZ

 

Homepage SPD Berg / Oberpfalz

Alle Termine öffnen.

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

Alle Termine

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78118
Heute:614
Online:15