Bei zahlreichen Gesprächen in Gemeinden ("Lkw's parken alles voll"), mit Spediteuren oder auch mit Arbeitnehmervertretern ("Wie sollen die Ruhezeiten eingehalten werden?")wurde MdL Reinhold Strobl (SPD) immer wieder auf die Problematik der fehlenden Parkplätze an Bundesautobahnen, aber auch an Bundes- und Staatsstraßen aufmerksam gemacht. Zuletzt war dieses Thema auch Gegenstand der Diskussion bei einem Besuch der Autobahnbaustelle der A 6 in Knölling. In einer schriftlichen Anfrage hatte Strobl auch im Landtag diese Problematik angesprochen.
Jetzt gibt es dazu interessante Informationen aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kasparick teilte dem SPD-Abgeordneten mit, dass zum 1. Oktober das Bundesverkehrsministerium eine Projektgruppe "Autobahnparkplätze für Lkw" eingerichtet hat, die in der Abteilung Straßenbau, Straßenverkehr angesiedelt ist. Diese Projektgruppe erarbeite derzeit ein Konzept, auf dessen Grundlage zügig Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Lkw-Stellplatzkapazitäten auf und an Autobahnen eingeleitet werden sollen.
Neben der Schaffung von neuem, zusätzlichem Parkraum für Lkw wird die Projektgruppe in Zusammenarbeit mit den Straßenbauverwaltungen der Länder auch prüfen, ob die vorhandenen Stellplatzkapazitäten durch den Einsatz telematischer Steuerungssysteme kurzfristig effizienter genutzt werden können. Außerdem seien Gespräche mit Vertretern der betroffenen Wirtschafts-, Speditions- und Automobilverbände geplant.
Teil des Konzeptes sei die Weiterführung des seit 1995 bestehenden Ausbauprogramms für bewirtschaftete Rastanlagen, das im Jahre 2005 um weitere 10 Jahre verlängert wurde. Im Zuge dieses Programms seien im Rahmen von insgesamt 104 Neu- und Ausbaumaßnahmen unter anderem mehr als 4.100 Lkw-Stellplätze neu gebaut sowie zahlreiche bereits bestehende Lkw-Stellplätze grunderneuert worden. Das Gesamtinvestitionsvolumen dieses Sonderausbauprogramms betrug bis 2005 rd. 220 Mio. Euro. Über die Laufzeit von 2006 bis 2015 stellt der Bund insgesamt weitere 250 Mio. Euro für den Ausbau von Rastanlagen bereit, teilt Kasparick mit. Derzeit seien im Rahmen des Sonderausbauprogramms und von Streckenausbaumaßnahmen rund 125 überwiegend große Neu- und Ausbaumaßnahmen in Planung.
Von den bestehenden bewirtschafteten Rastanlagen auf Bundesautobahnen wurden im Freistaat Bayern seit 1990 15 Rastanlagen ausgebaut, 15 weitere befinden sich derzeit in der Ausbauplanung. Neu gebaut wurden 12 bewirtschaftete Rastanlagen, 10 weitere werden derzeit beplant. Im Haushaltsjahr 2008 wird mit dem Ausbau der Rastanlage Vaterstetten/Ost auf der BAB A 99 begonnen werden.
Um die Situation im Freistaat Bayern zu analysieren und mögliche Beschleunigungseffekte der laufenden Planungen zu ermitteln sowie weitere Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Lkw-Stellplätze auszuloten, finde noch in 2007 ein Gespräch mit der Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern statt, hat Strobl erfahren. Ihm ist vor allem auch daran gelegen, dass die Abstände zwischen den einzelnen Rastplätzen nicht zu groß sind, damit die Ruhezeiten eingehalten werden können.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
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