In der Sitzung vom 25.09.15 des UB-Vorstandes in Kastl, Forsthof, nahm das Thema „Asyl“ breiten Raum ein.
Die Vorstandsmitglieder knüpften damit nahtlos an die Veranstaltung von Anfang Juli diesen Jahres an, in der der damalige Behördenleiter des Bundesamtes für Migration, Herr Schmidt, zu Gast bei den Genossen war.
Die damalige sehr interessante, offene Diskussionsrunde war Grundlage für die neuerlichen Überlegungen der Sozialdemokraten. So war man sich einig, dass nach der Willkommenskultur nun eine Integrationskultur in Deutschland, in den Kommunen entstehen muss.
Dazu gehört in erster Linie bezahlbarer, sozialer Wohnungsbau. Die Menschen, die bei uns Zuflucht gefunden haben, können nur übergangsweise in den Notunterkünften verweilen. Es besteht großer Bedarf an entsprechendem Wohnraum. Der Winter naht, Zelt-/Turnhallen-/Unterkünfte können nur für den Anfang ein Zuhause für die vielen Familien sein.
Viel Aufklärungsarbeit, offene Gespräche und ein „Mitnehmen“ aller Bevölkerungsschichten zum Thema Asyl, wird von den Sozialdemokraten gefordert. Gerade die Kommunen stehen hier erst am Anfang der „Herkules-Aufgabe“ Integration in den Gemeinden.
Jedoch auch für unsere eigene Bevölkerung muss mitgedacht werden. Der Sektor des sozialen Wohnungsbaus wurde seit Jahren sträflich vernachlässigt. So wurde vielerorts auf ein Immobilienkonzept gesetzt, dass in erster Linie auf Profit ausgerichtet war und ist. Viele Neubauten wurden nur für die Klientel wohlhabender Mittelstand errichtet bzw. konzipiert. Wie Pilze aus dem Boden schossen Eigentumswohnungen in schicken Wohnlagen, Reihenhäuser, neue Baugebiete für die besser Betuchten.
In den letzten Jahren fand ein bedauerlicher Wandlungsprozess im Bereich Immobilien statt. Viele Mietwohnungen wurden von Gesellschaften aufgekauft und in Eigentumswohnungen umgewandelt. Dem muss entgegengesetzt werden.
Auf der Strecke bleiben die, die am unteren Ende der Gesellschaft leben. Es muss daher dringend umgedacht werden. Hier sind insbesondere auch die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften gefragt. Gerade in den Kommunen muss viel vor Ort entschieden werden, flexible und rasche Handlungsweisen sind hier gefragt.
Gerade sie, die Kommunen, haben den Auftrag, ja die sozialstaatliche Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen gleichermaßen zu schaffen.
Die Genossen waren sich einig, hier auf allen politischen Ebenen, in denen die Anwesenden tätig sind, sich für dieses Thema zu engagieren.
Es wurde auch angeregt, nach neuen Wohnungsbauförderprogrammen nachzufragen, bzw. diese zu fordern. Es müssen neue Anreize geschaffen werden, dem sozialen Wohnungsbau einen neuen Aufschwung zu verhelfen.
F.d.R.
Birgit Fruth
Stv. Vorsitzende des SPD Unterbezirks
Amberg-Sulzbach/Neumarkt
