Bürgermeister Geismann spricht von besten Zukunftsaussichten - SPD-Mitgliederversammlung
„Es war und ist auch in Zukunft wichtig, dass ein Sozialdemokrat an der Spitze der Stadt steht“, betonte SPD-Vorsitzender Michael Göth. Dank der SPD präsentiere sich die Stadt heute hervorragend. „Gerd Geismann hat die Bürger auch in schwierigen Zeiten immer erreicht.“ Von einem „pulsierenden Gemeinwesen mit besten Zukunftsaussichten“ sprach 1. Bürgermeister Gerd Geismann. Er zeichnete den schwierigen Weg der Stadt in den letzten Jahrzehnten nach. Stadtoberhaupt und SPD-Fraktionssprecher sprachen bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins über Aktuelles aus der Kommunalpolitik.
Auf die Vergangenheit blickte 1. Bürgermeister Gerd Geismann zurück. „Denn für die Zukunft der Stadt ist selbstverständlich Michael Göth zuständig.“ Die Stadt hätte den Weg zum Strukturwandel geschafft. Bei der Beurteilung müsse immer berücksichtigt werden, dass sich Qualität und Quantität der Arbeitsplätze gewandelt hätten. Beschäftigungsverhältnisse wie in der Maxhütte gebe es allgemein nicht mehr. Sulzbach-Rosenberg hätte zwei große Schocks überwinden müssen: die Gebietsreform 1972 und die Schließung der Maxhütte mit allen Konsequenzen. „Wir haben uns zu einer Dienstleistungsstadt gewandelt, seien es die über 400 Mitarbeiter im St.-Anna-Krankenhaus oder das LCC mit seinen vielen Mietern.“
Die Herzogstadt sei nicht verarmt oder verödet, ganz im Gegenteil. „Wir haben die Sanierung der Sulzbacher Altstadt und die Ortskernsanierung in Rosenberg durchgeführt und werden sie weiter vorantreiben. Mit dem Schloss, das der Freistaat saniert hat, können wir eine wunderschöne Altstadt präsentieren. Die Sanierung der Neustadt war ein weiterer Schritt in diese Richtung.“ Dazu gehöre auch die gelungene Integration der Spätaussiedler.
Neue Nutzung
Geismann konnte berichten, dass die ehemaligen Wohnheime eine neue Nutzung erfahren würden. So seien beispielsweise schon Studenten der Bereitschaftspolizei eingezogen. „Wir dürfen die Leistungen der Stadt nicht vergessen“, warnte das Stadtoberhaupt. „Diese Leistungen hat maßgeblich die Sozialdemokratie in Sulzbach-Rosenberg gestaltet".
„Es ist wichtig, dass jetzt und auch in Zukunft ein Sozialdemokrat an der Spitze der Stadt steht“, setzte Michael Göth ein Ausrufezeichen. „Gerd Geismann hat die Bevölkerung immer mitgenommen.“
Die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe hätte sich positiv auf die Gewerbesteuereinnahmen ausgewirkt. Jedoch müsste die Stadt nun auch mit Einbrüchen zurechtkommen. Bei dieser Haushaltslage bezeichnete Göth die Forderungen der örtlichen CSU als „abenteuerlich“. Zuerst hätten sie einen kommunalen Eigenbetrieb gefordert, jetzt wollten sie eine Zusammenlegung der technischen Dienste, die insgesamt gesehen rund 15 Millionen Euro kosten würde. „Bei einer Verschuldung von 55 Millionen Euro und Zinsforderungen von 2,2 Millionen Euro kann man da nicht mehr von Synergieeffekten sprechen.“ Noch dazu, wenn man gleichzeitig den Haushalt angeblich konsolidieren wolle. „Für die Stadt ist das nicht tragbar, besonders wenn man bedenkt, dass sich diese Zusammenlegung in 150 Jahren finanziell tragen würde.“ Für die SPD ist die Verbesserung der bestehenden Gebäude die bessere Alternative.
Gegen Nordumgehung
Zur geplanten B14-Nordumgehung hat die SPD eine klare Position bezogen. Obwohl man auch anfangs für die Umgehung war, hat unter anderem die neue Verkehrszählung die Genossen vom Gegenteil überzeugt. Die Fraktion hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, die Umgehung aufzugeben und stattdessen andere Verkehrsbrennpunkte wie die Storg-Kreuzung umzubauen.
Teilschritte beim Waldbad
Ein weiteres Zukunftsprojekt der SPD ist das Ganzjahresbad am Waldbad, das die SPD als erste Partei in der Herzogstadt in die Diskussion gebracht hat. Es gelte jetzt mit ersten Teilschritten die Attraktivität zu steigern. Langfristig sind energetische Sanierung und natürlich der Erhalt des Schwimmbads die Ziele.
Neben den sanierten Ortskernen ist für die SPD die Restaurierung der Synagoge wichtig für die Einheimischen und Touristen. „Wegen einem Supermarkt kommt keiner in die Herzogstadt.“
Der SPD-Ortsverein unternimmt vom 30. September bis 3. Oktober 2010 eine Busfahrt nach Südtirol. Nähere Informationen und Anmeldung beim Vorsitzenden Michael Göth.
