Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Der flächendeckende Ausbau der Breitbandtechnologie ist ein wichtiges Anliegen vieler Bürger Bayerns, da dadurch nicht nur der schnelle Zugang zum Internet gewährleistet wird, sondern davon auch die modernen Kommunikations- und Arbeitsmöglichkeiten abhängen. Gerade in der Oberpfalz gibt es in diesem Zusammenhang noch viele „weiße Flecken“ auf der Landkarte, das heißt, Gemeinden, in denen der DSL-Breitbandanschluss noch nicht oder nur teilweise vorhanden ist.
Die Bayerische Staatsregierung ist offensichtlich nicht bereit, sich an der Finanzierung von DSL-Anschlüssen in ländlichen Regionen zu beteiligen oder die Gemeinden hier zu unterstützen. Das geht aus einer Antwort des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie an MdL Reinhold Strobl (SPD) hervor. Strobl hatte sich aufgrund einer Bitte von Bürgermeister Peter Dotzler an das Ministerium gewandt. Erst vor kurzem hatte die Staatsregierung in Amberg bei einem großen Kongress die Bedeutung des ländlichen Raums und der Schaffung von gleichen Lebensbedingungen hervorgehoben.
Jetzt teilte Staatsminister Erwin Huber dem SPD-Abgeordneten mit, dass die Bereitstellung von Breitbandanschlüssen in einer marktwirtschaftlichen Ordnung Aufgabe der privaten Anbieter sei. Mit Blick auf die bestehenden Marktanreize, die erfolgten regulatorischen Weichenstellungen, die vielfältigen Aktivitäten der Akteure, neue technologische Entwicklungen sowie die steigende Nachfrage von Unternehmen und Haushalten zeigte sich Huber zuversichtlich, dass auch ohne staatliche Subventionen in absehbarer Zeit eine umfassende Breitbandversorgung in der Fläche realisierbar sei.
Huber weiter: „Auch der Netzknoten, über den die Gemeinde Gebenbach mit Telekommunikationsdienstleistungen versorgt wird, ist bereits mit der für ein DSL-Angebot notwendigen Technik ausgestattet. Die Verfügbarkeit von DSL unterliegt jedoch technischen Beschränkungen. So nimmt aufgrund der physikalischen Eigenschaften des Kupferkabels, auf dem die DSL-Technik basiert, die erzielbare Datenübertragungsrate mit zunehmender Entfernung vom Netzknoten ab, bis eine Signalübertragung schließlich nicht mehr möglich ist. Diese Reichweitenbeschränkung ist dafür verantwortlich, dass DSL-Zugänge im Gemeindegebiet von Gebenbach nur vereinzelt angeboten werden können.
Zwar ist es möglich, diese Beschränkung durch den Einsatz spezieller Technik zu überwinden. Die notwendigen Investitionen rechnen sich allerdings für die DT AG angesichts des erwarteten Kundenpotentials in der Gemeinde Gebenbach nicht.“
Eine Möglichkeit, die Wirtschaftlichkeitsschwelle in derartigen Fällen dennoch zu erreichen, könne die Beteiligung der Gemeinde an den notwendigen Infrastrukturkosten sein. Den Gemeinden sei es grundsätzlich nicht verwehrt, entsprechende Kooperationsvereinbarungen abzuschließen. Sie würden darüber im Rahmen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts eigenverantwortlich unter Berücksichtigung ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit entscheiden. Das genau aber, so MdL Strobl, sei das Problem.
In der Antwort heißt es zwar: „Die Bayerische Staatsregierung wird die Entwicklung bei der Breitbandversorgung weiterhin unterstützen und Impulse geben.“ Mehr geschehe aber nicht. Die Gemeinden würden hier jedoch eine Hilfestellung des Freistaates – z.B. in Form von günstigen Darlehen oder Zuschüssen - erwarten, die aber nicht gegeben würden. Der Staat lehne sich hier vornehm zurück, kritisiert Strobl. Die SPD habe hier schon Anträge gestellt, die aber immer abgelehnt wurden. Ob Funktechnologien wie WLAN und WIMAX auf Dauer eine Alternative zu DSL darstellen, kann jetzt abschließend noch nicht gesagt werden.
Homepage SPD Freudenberg Oberpfalz
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.08.2026 - 14.08.2026 SPD-Ferienprogramm
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
27.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78108 |
| Heute: | 1222 |
| Online: | 10 |