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Sitzung SPD_Fraktion Hohenburg

Veröffentlicht am 14.11.2009 in Kommunalpolitik

„Wir bleiben dabei, dass die Art und Weise wie das Allersburger Schulhaus verkauft wurde für uns politisch nicht korrekt ist“ betonte bei einer öffentlichen Fraktionssitzung im Gasthaus Reis SPD-Fraktionssprecher Michael Wittl. Kritik übte er an anders lautenden Pressemeldungen, „denn wir haben neben ersten und zweitem Bürgermeister als einzige Marktge-meinderäte an der Dorfversammlung teilgenommen, uns den Fragen der Allersburger gestellt, unsere Meinung vertreten und die Versammlung erst verlassen als der Vorsitzende der Dorfgemeinschaft diese für beendet erklärt hatte.“ Michael Wittl und seinen Fraktionskollegen Georg Reis und Hubert Hollweck stößt sauer auf.

„Wir sind gegen eine Erhöhung, da wir die Berechnung nicht in Ordnung finden“ betonen sie. Nach ihrem Kenntnisstand seien noch nicht erschlossene Baugebiete in Hohenburg und den Ortsteilen Ransbach und Allersburg mit eingerechnet worden, auch die Personalkosten für den Klärwärter, der in dieser Position nicht zu 100 Prozent eingesetzt sei, voll mit eingerechnet worden.

Wenn Ortsteile wie Ransbach und Allersburg noch nicht bebaut wurden und Ortsteile wie Malsbach, Berghausen, Spieshof und Lohe nicht angeschlossen werden brauchen, wie könne man da die Personalkosten für eine volle Arbeitsstelle umlegen, stelle sich ihnen die Frage. Z

udem der Wasserwart in Hohenburg auch in Teilzeit beschäftigt sei. Ein Trauerspiel sei es für ihn auch, so Wittl, „dass es Bürgermeister und CSU-Mehrheit die letzten 20 Jahre verpennt haben unsere Ortsteile an die Kläranlage anzuschließen.

Jetzt gibt es weniger Zuschüsse, die Kassen sind leer, der Bürger hat die Kosten zu tragen.“ Am 24. September habe die SPD-Fraktion, so Michael Wittl, schriftlich den Einbau einer Hackschnitzelheizung in die Schule Hohenburg beantragt und dazu durch Gerhard Gradl von der Forstbetriebsgemeinschaft Amberg-Schnaittenbach das Konzept der Heizung des Ensdorfer Klosters vorstellen zu lassen.

„Der Antrag wurde nicht einmal als Sitzungsunterlage den Gemeinderatskollegen zur Kenntnis gegeben und ohne genaue Information darüber abgestimmt“ ärgerte sich Wittl. Dass Gerhard Gradl zwar auf der Sitzungsladung angekündigt wurde, jedoch nach seiner Information nicht dazu geladen wurde – „es hat angeblich nur ein Privatgespräch zwischen Ge-meinde und FBG gegeben“ – sei für ihn unverständlich.

Der SPD-Antrag, den Hauptweg und den Vorplatz am Friedhof in Hohenburg zu pflaster, erinnerte Wittl weiter, sei nur notwendig gewesen, „weil ein bereits seit dem Jahre 2002 bestehender Beschluss nicht in die Tat umgesetzt wurde.“ Nach sieben Jahren seien nun diese Arbeiten endlich durchgeführt worden. Ebenfalls 2002 sei durch Marktgemeinderat Georg Reis angeregt worden, den Eingangsbereich im Friedhof Mendorferbuch zu pflastern.

Wenn nun 3. Bürgermeister Hans Seitz, der auch OGV-Vorsitzender sei, sich in öffentlicher Sitzung darüber beschwere warum die SPD-Marktgemeinderäte wegen der Re-novierungsarbeiten nicht an den OGV herangetreten seien, sei doch zu hinterfragen „ob der Friedhof in Mendorferbuch nicht mehr der Gemeinde Gehört und warum sich Seitz nicht selbst für die Pflasterung eingesetzt hat.“ Dass der Weg zum Sportplatz in Köstl nicht der „offizielle Weg“ sei und deshalb nicht repariert werden müsse, monierte Marktgemeinderat Hubert Hollweck abschließend, sei ihm erst nach fünfmaliger Nachfrage mitgeteilt worden.

Zum Bild: „Jetzt gibt es weniger Zuschüsse, die Kassen sind leer, der Bürger hat die Kosten zu tragen“ kritisierte SPD-Fraktionssprecher Michasel Wittl „dass es Bürgermeister und CSU-Mehrheit die letzten 20 Jahre verpennt haben unsere Ortsteile an die Kläranlage anzuschließen.

 

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