„Wir sind als SPD immer dafür eingetreten, dass sich die Menschen auch Eigentum schaffen können. Die derzeitige Regelung führt aber dazu, dass die Menschen in die Armut getrieben werden“ kritisierte MdL Reinhold Strobl bei einer Sitzung des SPD-Ortsvereins im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ in Vilshofen und sieht deshalb bei Hartz IV dringenden Nachbesserungsbedarf. „Soll ich den Menschen in Zukunft raten, all ihr Geld zu verjubeln, damit sie im Notfall nichts mehr haben oder kann ich ihnen auch in Zukunft noch raten für den Notfall zu sparen“ müsse er sich fragen.
Deshalb hab er sich auch an Parteivorsitzenden Kurt Beck und an Arbeitsminister Franz Müntefering gewandt hat und Nachbesserungen eingefordert. Initiativen, die dahin gingen, dass Hartz-IV-Empfänger mehr Geld für die Altersvorsorge zurücklegen dürften und auch eine Verlängerung des ALG 1 „etwa bei 40 Beitragsjahren wieder volle 2 Jahre“ wären nach seiner Meinung angebracht, so Strobl. „Die CSU ist doppelzüngig und verkauft die Eltern für dumm“ ging anschließend Strobl, der Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Bayerischen Landtags ist, hart mit dem politischen Gegner ins Gericht.
So habe die CSU auf dem Augsburger Parteitag die Stärkung der engen Zusammenarbeit zwischen Kindergarten und Schule, die Verbesserung der individuellen Förderung der Kinder zur Stärkung der Chancengerechtigkeit beschlossen und fordere eine Erziehungspartnerschaft zwischen Eltern und Betreuungseinrichtungen. „Doch wenn es zum Schwur im Landtag kommt, lehnt die CSU ihre eigenen Vorschläge ab und verhindert im Bildungsausschuss die Umsetzung ihrer eigenen Beschlüsse“ so seine Kritik.
Auch spreche die CSU mit gespaltener Zunge, was die Frage der Zuständigkeit für die Kinderbetreuungseinrichtungen, etwa die Umressortierung vom Sozialministerium in das Kultusministerium, angehe.
Während Abgeordnete der Regierungspartei erklärten man wolle die Zuständigkeit für die Kinderbetreuungseinrichtungen im Bildungsministerium haben, weil die Zeit vor der Schule auch Bildungszeit sei, „haben die CSU-Mitglieder im Bildungsausschuss genau diese Forderung der SPD -Fraktion einstimmig abgelehnt.“
Bei der am 25. und 26. November stattfinden Ausstellung „Freizeit Hobby Kunst“ in der Mehrzweckhalle und Aula der Riedener Schule seien die Vorbereitungen in vollem Gange, konnte Vorsitzender Gerhard Schnabel berichten. Da schon viele Anmeldungen vorlägen und die Zahl der Aussteller räumlich bedingt begrenzt sei, wären im besonderen Hobbykünstler aus Rieden und dem unteren Vilstal aufgerufen, sich noch zur Teilnahme anzumelden. An der Ausstellung könnten sich grundsätzlich alle beteiligen, die in ihrer Freizeit malen, schnitzen, basteln, kunsthandwerken oder sich auch für eine gute Sache engagieren.
Auskünfte erteilten neben dem Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl, Telefon 09622/703636 auch Gerhard Schnabel, Telefon 09624/902626, und Kreisrat Hubert Söllner, Telefon 09624/163. Anmeldungen nehme Mathilde Strobl, Birkenweg 33, 92253 Schnaittenbach, Telefon 09622/2139, E-Mail: reinhold.strobl@t-online.de) entgegen.
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)