Mit Zuversicht geht die SPD im Landkreis in die Zukunft. Sowohl in Bayern als auch im Bund habe sich die SPD mit jungen Mandatsträgern neu aufgestellt. MdB Florian Pronold führe den Landesverband, ihm stehe die neue Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen zur Seite und mit MdL Markus Rinderspacher habe die Landtagsfraktion ebenfalls einen jungen Vorsitzenden. Die SPD-Landesgruppe in Berlin habe sich mit MdB Martin Burkert und MdB Marianne Schieder neu konstituiert. Inzwischen würden erfreulicherweise auch wieder mehr neue Mitglieder in die Partei eintreten als in der Vergangenheit. Ihnen will die SPD im Landkreis im Kreisverband und in den Ortsvereinen die Möglichkeit einer Mitarbeit garantieren.
Bei einer Klausurtagung am Aspenstein in Kochel befassten sich Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes sowohl mit politischen als auch organisatorischen Themen.
Die Politik von Schwarz-Gelb, so Strobl, mache vielen deutlich, dass es ohne einer starken SPD nicht gehe und dass es wichtig sei, diese zu stärken. Die SPD im Landkreis wolle ihren Beitrag dazu leisten, dass die Partei insgesamt wieder stärker werde. Während die SPD für eine solidarische und gerechte Gesellschaft eintrete, betreibe die FDP Klientelpolitik und spalte unser Land.
Als prominenten Gast konnte Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl seine Kollegin und Generalsekretärin der Bayern-SPD, MdL Natascha Kohnen, gewinnen. Diese gab sowohl einen Einblick in die Arbeit einer Generalsekretärin als auch Hintergrundinformationen über die Arbeit des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion. Ein großer Erfolg sei bereits jetzt die Massenpetition zum Thema „Ausstieg aus der Atomenergie.“ Die Themen für die Zukunft seien vorgegeben: Umwelt, Klimawandel, Energie, Ökologie, Soziale Gerechtigkeit, Steuerpolitik und vor allem auch das Thema Bildung.
So finde am 8. Mai z.B. ein kleiner Landesparteitag zum Thema „Bildung“ in Bayreuth statt.
Hinsichtlich der Politik in Berlin stellte die Generalsekretärin fest, dass es der schwarz-gelben Regierung an Konzepten fehle. Westerwelle trete mit seinen Äußerungen die Würde der Menschen mit den Füßen. Die von Mitgliedern der Bundesregierung angestrebte Kopfpauschale se ungerecht, weil Bezieher niedriger Einkommen mit den gleichen Beiträgen belastet würden wie Besserverdiener.
Besonders belastet würden dabei die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Die Kopfpauschale bedeute einen Bruch mit dem Solidarprinzip und sei außerdem unbezahlbar.
zum Bild:
MdL Natascha Kohnen (vordere Reihe), Generalsekretärin der BayernSPD, kam extra zu der Klausurtagung der Landkreis-SPD nach Kochel. Am 25. März wird sie zu einem Besuch im Landkreis erwartet. Sie wird bei diesem Anlass auch mit Kommunalpolitikern zusammenkommen.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
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