Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

SPD-Kreistagsfraktion: Landkreis in 2015 gut vorangebracht

Veröffentlicht am 21.12.2015 in Ratsfraktion

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

In seinem Rückblick auf die Landkreis-Politik würdigte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Pyrbaum einige wichtige Prozesse und Entscheidungen mit erheblicher Tragweite für die Zukunft des Landkreises.

Zukunftsaufgabe kommunale Sozialplanung

Alle Gemeinden arbeiten an einer guten, wohnortnahen medizinischen Versorgung als Angebot der Daseinsvorsorge und das gelinge im Rahmen der kommunalen Arbeit gut. Überhaupt werde in den kommenden Jahren die Sozialplanung zu einem der Kernthemen jeder Kommune werden, um den gesellschaftlichen Wandel mit der absehbaren stetigen Überalterung der Gesellschaft vernünftig und bedarfsgerecht zu organisieren.

Eine älter werdende Gesellschaft mit hoher Lebenserwartung sei ein Glück für viele Menschen, allerdings erfordere das andere Angebote in den Kommunen. Schließlich soll auch der ältere Teil der Bevölkerung im Landkreis gehalten werden und das bei ansprechenden, attraktiven Lebensbedingungen.

Gesundheit - leistungsfähiges Klinikum

Die Gesundheitsversorgung am Klinikum konnte durch die im Herbst in Betrieb gegangene neue Aufnahmestation weiter verbessert werden . Im Rahmen des laufenden 6. Bauabschnittes werde 2016 die neue Intensivstation fertiggestellt werden können.

Durch das neue Kinderhaus sei nicht nur für die Beschäftigten am Klinikum die Betreuung der Kinder gesichert und eine wesentliche Voraussetzung geschaffen worden, um auch in Zukunft den erforderlichen Bedarf an Arbeitskräften in der Verwaltung, der Pflege sowie der Medizin zu bekommen. Die Generalsanierung des sog. Schwesternhauses sei auf den Weg gebracht worden und könne im Frühjahr 2016 beginnen.

Bildung - Investitionen in die Zukunft

Mit dem 35-Millionen-Projekt Willibald-Gluck-Gymnasium sei eine „Schule der Zukunft“ in Zuständigkeit des Landkreises gebaut worden und auch in den kommenden Jahren werde der Landkreis beträchtlich in Bildung und damit in die Zukunft der Region investieren.

Möglich sei dies auf der Basis einer vorzüglichen Finanzpolitik, denn der Landkreis sei de facto schuldenfrei. Es bestehe im Kreistag ein wichtiger und selbstverständlicher Konsens dahingehend, dass alle Schüllerinnen und Schüler als Kinder gleich wichtig sind und Schulen mit gehandicapten Kindern dieselbe Unterstützung bekommen wie Gymnasien.

 

Mobilität im Pendlerlandkreis Neumarkt - Ganzjahresbad realisieren

Die Mobilität der Landkreisbevölkerung sei durch das nahezu flächendeckende Angebot an Rufbussen und den Bau bzw. die Sanierung von Kreisstrassen erheblich verbessert worden.

Für den Schwimmunterricht der Kinder in Schulen in Zuständigkeit des Landkreises sei – so Himmler – durch die Kooperation mit der Stadt Neumarkt im vorgesehenen Ganzjahresbad eine wirtschaftliche und zukunftsfähige Lösung gefunden worden. Sie müsse nach den getroffenen Entscheidungen von Kreistag und Stadtrat jetzt aber auch umgesetzt werden. Vor drei Jahren sei nämlich schon einmal klar entschieden worden – die Beschlüsse seien aber nicht umgesetzt worden.

 

Starke Wirtschaft durch Fachkräfte

Bei einer Arbeitslosenquote von1,6 Prozent in den günstigsten Monaten bereite es immer mehr Schwierigkeiten, die erforderlichen Fachkräfte und Auszubildenden zu finden – insbesondere im Handwerk. Diese Herausforderung sei zentral für die Regionalpolitik, um weiter hohe Beschäftigung, wachsende Kauf- und Steuerkraft – mithin also Wachstum und hohe Lebensqualität erreichen zu können.

 

Flüchtlinge anständig unterbringen und integrieren

Bei der Unterbringung der rund 1000 Flüchtlinge habe man nach Auffassung der SPD eine günstige Situation und man komme durch das „Neumarkter Modell der dezentralen Unterbringung“ gut zurecht, so dass die nach Neumarkt kommenden Menschen anständig und menschenwürdig untergebracht und versorgt werden könnten.

Für diesen Weg und das gute menschliche Klima dankte der Bürgermeister der Gemeinde Berg Willibald Gailler, der bei zahlreichen Gelegenheiten die humane Aufgabe der Versorgung und Integration unmissverständlich betont. Überhaupt leiste der Landrat während des Jahres ein gewaltiges Pensum zur positiven Weiterentwicklung des Landkreises und das verdiene Respekt.

 

Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in ihrer Sitzung in Pyrbaum die bereits vorgesehene organisatorische Änderung in der Fraktionsarbeit. Dirk Lippmann und Helmut Himmler haben nämlich ihre Ämter getauscht. Ab 1. Januar ist Lippmann Vorzitzender der Fraktion und stellvertretender Landrat Himmler sein Stellvertreter.

 

Homepage SPD Berg / Oberpfalz

Alle Termine öffnen.

12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

Alle Termine

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78118
Heute:95
Online:5