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SPD-Kreisvorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2013 in Kommunalpolitik

„Die Oberpfalz ist auf einem guten Weg zu einer zukunftsfähigen Region in der Mitte Europas. Sie hat jahrzehntelang unter der Randlage zu Osteuropa, der verkehrsmäßigen Erschließung, dem Wegbrechen traditioneller Industriebranchen und der damit einhergehenden Abwanderung junger, qualifizierter Arbeitskräfte gelitten.“ Mit dieser Aussage warb Strobl um mehr Selbstbewusstsein der Oberpfälzer: „Wir haben in manchen Regionen noch viel zu tun. Wir haben aber auch Grund, stolz auf das zu sein, was sich vielerorts entwickelt.“

Bei der konstituierenden Sitzung des SPD-Kreisvorstandes im Gasthof Lindenhof in Schmidmühlen wurden verschiedene Aufgabenbereiche auf die Mitglieder des Vorstandes verteilt. Bis zur nächsten Vorstandssitzung am 23. Juli sollen weitere Vorarbeiten für eine Aufgabenverteilung im neuen Vorstand geleistet werden. Hermann Kucharski wird sich um den Bereich „60plus“ kümmern. Kreisrat Rudolf Bergmann wurde erst kürzlich wieder zum Vorsitzenden des Arbeitskreises der Kommunalpolitiker (SGK) gewählt, in welchem Kommunalpolitiker aus der Stadt Amberg und dem Landkreis zusammenarbeiten. Auch die Frauen werden sich in nächster Zeit zu einem Arbeitsgespräch treffen.

Bezirksrat Richard Gaßner konnte von einer Erhöhung der Denkmalförderung durch den Bezirk Oberpfalz berichten. Die Hochwasserschutzmassnahmen durch den Bezirk Oberpfalz in Schmidmühlen hätten ihre Bewährungsprobe erfolgreich bestanden. Dies sei zwar eine große finanzielle Herausforderung für Freistaat, Bezirk und Gemeinde gewesen, die sich aber gelohnt habe. Zur psychiatrischen Versorgung in der Region Amberg-Sulzbach mahnte er an, dass nach Umzug der Institutsambulanz ins frühere Bundeswehrkrankenhaus Amberg die klare Forderung bestehe, die Tagklinik für Kinder und Jugendliche, aber auch für Erwachsene, zeitnah zu bauen. „Nicht nur in den übrigen Regionen besteht ein Bedarf, sondern auch in Amberg“ so Bezirksrat Gaßner.
Die bisherige Bildungspolitik in Bayern, so MdL Reinhold Strobl, habe nicht verhindern können, dass es immer weniger Schulstandorte gebe. Im Gegenteil: Viele Schulstandorte mussten geschlossen werden. Teilhauptschulen gebe es überhaupt nicht mehr. Der demographische Wandel und die steigenden Übertrittszahlen (teilweise schon bis zu 80 Prozent!) wirkten sich ebenfalls dahingehend aus, dass jetzt auch die Mittelschul-Standorte gefährdet seien. In Illschwang gebe es schon eine „ruhende Mittelschule“. Kommunalpolitiker sollten hier nicht tatenlos zusehen, wenn ihre Schule gefährdet ist, sondern versuchen, aktiv die Zukunft ihrer Gemeinde zu gestalten.
Vor Beginn der Sitzung waren mehrere Mitglieder des Kreisvorstandes in Hohenburg. Gemeinderat Michael Wittl berichtete von dem Rundgang. Gerade im Ortskern gebe es einen großen Sanierungsbedarf und Leerstände. Er warb für die Veranstaltung mit dem Spitzenkandidaten der SPD, dem Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, am Montag, 22. Juli, ab 19.30 Uhr, im Festzelt der Freiwilligen Feuerwehr in Mendorferbuch. Er freute sich auf den Besuch dieses prominenten Politikers und erklärte sich bereit, für die Ortsvereine Tischreservierungen vorzunehmen.

Hinsichtlich der Kommunalwahlen im März nächsten Jahres wurde festgestellt, dass es in vielen Gemeinden schon Überlegungen hinsichtlich der Gemeinderatslisten gibt. Die SPD, so MdL Reinhold Strobl, wird mit guten Kandidatinnen und Kandidaten Alternativen auch im kommunalen Bereich anbieten: „Wir wollen gemeinsam die Zukunft unserer Region und unserer Kommunen gestalten.“ Dazu könne man jede Unterstützung brauchen.

Büro des
Landtagsabgeordneten
Reinhold Strobl, SPD

Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen

Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622-703636
Fax 09622-703635

E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de
www.reinhold-strobl.de

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