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SPD-Nominierngskonferenz der Kreistagskandidaten

Veröffentlicht am 11.11.2007 in Kommunalpolitik

Der plötzliche Wintereinbruch mit starkem Schneetreiben konnte am Samstag die Delegiertenkonferenz der Sozialdemokraten nicht beeinträchtigen. 62 der der 76 gewählten Vertreter aus den Ortsvereinen waren nach Neukirchen gekommen, um ihre Kreistagskandidaten zu küren, in gemeiner Wahl die Reihung zu beschließen. "Die Zahl der Kreistagsmandate der SPD auszubauen, zu erhöhen" müsse das Ziel sein, betonte Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl. Der Vorstand habe in mehreren Sitzungen einen Vorschlag erarbeitet "mit Kandidaten aus allen Regionen des Landkreises " erfahrenen Kommunalpolitikern und engagierten Mitgliedern, die im Kreistag mitarbeiten und den Landkreismitgestalten wollen und dazu fähig sind".

Scharf wies Strobl die Angriffe und Unterstellungen der CSU-Kreistagsfraktion und ihres Vorsitzenden gegen Landrat Armin Nentwig zurück, betonte "so kann man nicht miteinander umgehen, das ist nicht gut für den Landkreis, das vergiftet das Klima" und löste Heiterkeit aus als er eine vom CSU-Landratskandidaten und dem CSU-Kreisvorsitzenden an den SPD-Unterbezirk gerichtete Spendenbitte zur Unterstützung für den Kommunalwahlkampf vorwies.

Zur Transrapidforderung für die Oberpfalz von CSU-MdL Donhauser könne er nur sagen das Geld kann man sinnvoller einsetzen" und meinte zu Donhausers DSL-Vorstoß " da hätte er früher aufstehen müssen, da bin ich seit Jahren dran " aber Erwin Huber war hier als Wirtschaftsminister der Bremser".

Das Trauma der an Armin Nentwig verlorenen Landratswahl, war sich Kreistagsfraktionsvorsitzender Günther Cermak sicher, habe die Landkreis-CSU bis heute noch nicht verwunden"aber hat CSU-Kreisvorsitzender Dr. Harald Schwartz selbst Angst ein zweites Mal gegen Nentwig zu verlieren?".

Die energiepolitischen Anträge der CSU-Kreistagsfraktion, auch im Wahlprogramm ihres Landratskandidaten zu finden, seien von den Beschlüssen des Landkreistages von Bad Windsheim abgekupfert, kritisierte er. Die Möglichkeit von Energieeinsparungen durch energetische Verbesserungen an den landkreiseigenen Gebäuden zu prüfen, eine Prioritätenliste um schnellstmöglich handeln zu können, Einsparungen zu erreichen und den Energieverbrauch zu verringern, sei der Vorschlag der SPD-Fraktion "aber so etwas geht nicht nebenher, da braucht man den Sachverstand externer Experten "da muß man auch Geld in die Hand nehmen".

Schnelles Handeln werde durch die Blockadehaltung der CSU verhindert, den Freien Wählern mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Peter Dotzler mangle es an Kompromissbereitschaft, kritisierte Cermak.

Gravierende Versäumnisse durch Nentwigs Vorgänger und die Mehrheit der CSU vor Nentwigs Amtszeit hätten bei den landkreiseigenen Krankenhäuser Kosten auflaufen lassen, die nun nur durch umfangreiche Erhöhungen der Kreisumlage aufgefangen werden könnten, brachte er es auf den Punkt.

Der Öffentliche Personennahverkehr im Landkreis, die Schulsituation und der Zustand der Kreisstraßen "hier haben CSU und Freie Wähler nötige Investitionen blockiert", riss er an und folgerte: "Wir müssen unsere Fraktionsstärke erhöhen, das Ohr ganz nahe an den Problemen der Bürger haben".

zum Bild Reinhold Strobl: „… so kann man nicht miteinander umgehen, das ist nicht gut für den Landkreis, das vergiftet das Klima“ wies SPD-Kreisvorsitzender Angriffe und Unterstellungen der CSU-Kreistagsfraktion zurück.

zum Bild Günther Cermac: „So etwas geht nicht nebenher, da braucht man den Sachverstand externer Experten – da muß man auch Geld in die Hand nehmen“ betonte SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Günther Cermak die Notwendigkeit einer Prioritätenliste um schnellstmöglich bei landkreiseigenen Gebäuden den Energieverbrauch zu verringern.

 

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