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SPD OV Ensdorf Mitgliederversammlung mit H.-J. Haas

Veröffentlicht am 22.10.2006 in Kommunalpolitik

„Ensdorf ist und bleibt die Perle des Vilstals“ gab sich SPD-Ortsvorsitzender Werner Scharl bei einer Mitgliederversammlung im Gasthaus Weißbacher überzeugt. Das Kloster mit Asamkirche und der über die Region hinaus bekannten Umweltstation, welche nun durch den neuen Vilssteg auch mit dem künftigen Naturpark Hirschwald verbunden sei, böten der Ensdorf beste Chancen. Der neu eröffnete Natur Wallfahrtsweg runde als permanenter Wanderweg das Ganze ab. „Nun ist die Gemeinde gefordert auch bei beengter Haushaltslage weitere Ziele und Vorstellungen zu erarbeiten“ so Scharl.

„Der Begriff Denkmalschutz ist leider negativ besetzt“ bedauerte SPD-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Haas, beschäftigt beim Landratsamt Neumarkt im Referat Baurecht und Denkmalpflege, und verwies darauf, „dass jeder Denkmaleigentümer gesetzlich verpflichtet ist, Bauunterhalt durchzuführen“.

Unter den Begriff Denkmal nach dem 1973 in Kraft gesetzten bayerischen Denkmalschutzgesetz, „denn Denkmalschutz ist Ländersache mit allen Vor- und Nachteilen“, fielen von Menschen in einer abgeschlossenen Epoche geschaffene Einzeldenkmale, Ensembles aber auch Bodendenkmale von künstlerischer, städtebaulicher, wissenschaftlicher oder volkskundlicher Bedeutung. Die Denkmalliste, so Haas, weise nur darauf hin, dass das Objekt als Denkmal geprüft worden sei und habe nur normativen Charakter, sei auch in Bayern nicht abschließend. Eingehend auf die Möglichkeiten der Bezuschussung bemängelte der Referent, dass dem Landesamt für Denkmalpflege in diesem Jahr von der bayerischen Staatsregierung keine Mittel für erhöhte Kosten zur Verfügung gestellt worden seien, „was ich schlicht für verfassungswidrig halte“.

Zuschüsse könnten beim Bezirk Oberpfalz, der über einen eigenen „Denkmaltopf“ verfüge und auch bei der Bayerische Landesstiftung beantragt werden. Möglichkeiten der Bezuschussung sehe er auch über Dorferneuerung und Städtebauförderung. Im Sondertopf „Entschädigungfond“ stünden pro Jahr 50 Millionen Euro ­ hälftig von Freistaat und allen bayerischen Gemeinden finanziert ­ bereit. Voraussetzung für eine Förderung seien hier die überörtliche Bedeutung des Denkmals, die akute Gefährdung und dass der Erhalt dem Eigentümer nicht zumutbar sei. Aus diesem Topf, so Haas, gebe es sowohl direkte Zuschüsse als auch zinsgünstige Darlehen. Interessant sei auch, dass alle Kosten die an Baudenkmälern entstünden, bei Vermietung zu 90 und Eigennutzung zu 100 Prozent auf zehn Jahre abgeschrieben werden könnten, „was jedoch hohes Einkommen und Fremdleistung voraussetzt und nur für Gutverdienende lukrativ ist“. Das allerwichtigste sei jedoch durch detaillierte Vorplanung Schäden am Objekt zu ermitteln, denn „in Planung zu investieren, das rentiert sich.“ Erst wenn dann die Nutzungswünsche des Bauherrn mit den Vorstellungen des Denkmalschutzes unter einen Hut gebracht seien, könnten anfallende Kosten berechnet werden. Vorsitzender Werner Scharl verwies abschließend auf die Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes am Samstag, 28. Oktober, um 11 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof, wo die Möglichkeit bestehe mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt das Thema „Gesundheitsreform“ zu diskutieren.

Zum Bild:
Das allerwichtigste sei jedoch, betonte stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Haas, beim Denkmalschutz Schäden am Objekt durch detaillierte Vorplanung zu ermitteln, denn „in Planung zu investieren, das rentiert sich.“

 

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