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SPD Rieden-Vilshofen

Veröffentlicht am 18.02.2009 in Kommunalpolitik

Zu einer Sitzung traf sich die Vorstandschaft des SPD-Ortsverein Rieden-Vilshofen im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ in Vilshofen, wo neben der Terminplanung für das nächste Halbjahr sowohl örtliche als auch bundespolitische Probleme angesprochen wurden. Wie Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Schnabel ausführte „haben wir mit der langjährigen Oberbürgermeisterin von Kulmbach, der Landtagsabgeordneten Inge Aures für den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen wieder eine kompetente und sachkundige Rednerin gewinnen können.“ In einem Kurzreferat wür-den sich Europakandidat Ismail Ertug und Bundestagskandidat Christian Beyer bei dieser Traditionsveranstaltung des Ortsvereins, die zum 29. Mal im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ durchgeführt werde, vorstellen.

Die musikalische Umrahmung übernehme wieder das Duo Rieder/Pohl. Der SPD-Preisschafkopf des Ortsvereins werde am Gründonnerstag, dem 9. April, im Gasthaus „Zum Bären-wirt“ in Rieden stattfinden, so Schnabel.

Wie in den Vorjahren wird sich die Vorstandschaft bemühen, nicht nur attraktive Hauptpreise son-dern auch wieder für jeden Teilneh-mer einen Preis zur Verfügung zu stellen. Bei der am Donnerstag, dem 30. April, im Gasthaus „Zum Och-senwirt“ in Vilshofen stattfindenden Jahreshauptversammlung stünden, so führte Vorsitzender Schnabel aus, neben der Neuwahl der Vorstand-schaft auch die Wahl der Delegierten zu den Kreis- und Unterbezirkskon-ferenzen an.

„In den vergangenen Monaten wurde in einigen Land-kreisgemeinde sehr lautstark für und wider Windkraft diskutiert“ sagte Marktgemeinderat Hubert Söllner. Bei einer Wende hin zu alternativen Energien, hin zu energieautarken Kommunen und Regionen gehörten Windkraftanlagen mit einbezogen, so seine Meinung.

Eine Bauvoranfrage für drei Windkrafträder an exponierter Stelle am Schlossberg sei fachlich begründet einstimmig vom Marktgemeindrat abgelehnt worden. Durch einen Flächennutzungsplan sollten jedoch baldmöglichst Konzentrationsflächen, wo Windräder aufgestellt werden kön-nen, festgelegt werden.

Die Erstellung von Windrädern sei privilegiert, so der Marktgemeinderat, „aber wir dürfen uns die Handlungsfähigkeit nicht aus der Hand nehmen lassen.“ Die Erhöhung der Beiträge für Was-ser und Abwasser sei auf der Tagesordnung der letzten Sitzung gestanden, so Marktgemeinderat Gerhard Schnabel, „… und mancher wird dem nur mit der Faust in der Tasche zugestimmt haben.“ Jedoch lasse die Vorgabe, kostendeckende Einrichtungen nach maximal vier Jahren nachzukalkulieren und Über- oder Unterdeckungen auszugleichen, keine andere Entscheidung zu, „auch wenn es vielen nicht leicht verständlich sein wird, dass neben anderen Kosten Wasser sparen dessen Preis verteuert.“ Leider stießen die Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni, so Hubert Söllner, bei vielen Bürgerinnen und Bürger nicht gerade auf großes Interesse, „aber Europa ist nicht weit weg, wir leben im Herzen Europas.“

Mit Ismail Ertug stelle die SPD einen jungen agilen Kandidaten, der für ein demokratisches und solidarisches Europa stehe, das alle sozialen, ökonomischen und ökologischen Herausforderungen meistere.

 

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