Unter dem Motto „Ihre Meinung ist hier gefragt!“ hatte die CSU Sulzbach-Rosenberg Ende letzten Jahres in einer Flugblattaktion die Meinung der Bürger zur künftigen Nutzung des Schlackenbergs der ehemaligen Maxhütte abgefragt. Es war von einer Sommerrodelbahn, von einem Energieberg, einem Aussichtsturm und anderen Varianten die Rede. Der Schnaittenbacher SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl wollte nun in einer schriftlichen Anfrage im Bayerischen Landtag wissen, was die Staatsregierung von diesen Vorschlägen hält und wie sie sich die weitere Nutzung des Schlackenberges vorstellen könnte.
„Die Antwort, die ich jetzt vom Ministerium bekommen habe, könnte nicht klarer sein“, meint Strobl, „Staatsminister Ottmar Bernhard hat mir mitgeteilt, dass auch nach Abschluss der Sanierungsarbeiten in voraussichtlich vier Jahren der Schlackenberg eine Deponie bleiben wird, die einer Nachsorge von mindestens 30 Jahren bedarf.“
„Die Nachfolgenutzung muss mit den Sanierungszielen und der Deponienachsorge vereinbar sein und unterliegt daher engen Grenzen“, teilte Bernhard dem Abgeordneten mit. „Aufgrund dieser einschränkenden Randbedingungen sieht die genehmigte Sanierungsplanung eine Nachfolgenutzung unter dem Leitgedanken ‚Sanfte touristische Nutzung’ vor. Die rekultivierte Deponie wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und steht Natur schonenden Formen der Erholung zur Verfügung. Zu diesem Zweck werden die Unterhaltungswege an das vorhandene Wegenetz angebunden. Der Deponiekörper wird durch Begrünung und kleinflächige Gehölzpflanzungen landschaftsgerecht gestaltet und bleibt in seiner charakteristischen Erscheinungsform erhalten.“
Einzig ein Info-Center sei auf dem Gipfel vorgesehen, so Strobl, dessen Ausgestaltung in Zusammenarbeit mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg noch im Detail zu planen sei. Das in der genehmigten Sanierungsplanung vorgesehene Konzept sei mit der Stadt Sulzbach-Rosenberg, den Fachbehörden und insbesondere auch mit den Naturschutzbehörden abgestimmt. Die dort derzeit diskutierten Nachfolgenutzungen würden nur zum Teil mit den genannten Randbedingungen im Einklang stehen und bedürften insofern einer erneuten fachlichen Prüfung und Abstimmung vor Ort. Dies sollte zweckmäßigerweise erst dann erfolgen, wenn entsprechende Investoren konkrete Planungen vorlegen.
Angesichts der Antwort der bayerischen Staatsregierung auf die Vorschläge seitens der örtlichen CSU stellt sich Strobl nun die Frage, ob sich die örtlichen CSU-Mandatsträger vor der Umfrageaktion nicht entsprechend informiert haben. Es bringe nämlich nichts, Hoffnungen zu wecken, die so in absehbarer Zeit nicht erfüllt werden könnten. Strobl: „Visionen sind schon gut. Hier handelt es sich aber anscheinend um Illusionen.“ Strobl weiter: „Sollten die örtlichen CSU-Mandatsträger weitere Informationen brauchen oder Gesprächsbedarf haben, bin ich gerne bereit, ihnen ein Gespräch bei der Staatsregierung in München zu vermitteln.“ Die Stadt Sulzbach-Rosenberg mit ihrem Bürgermeister Gerd Geismann, so wurde in der Antwort deutlich, sei jedenfalls in einem dauernden Kontakt mit der Staatsregierung, was die Zukunft des Schlackenbergs anbelange. Diese sachliche Zusammenarbeit, so Strobl, könne er nur begrüßen und unterstützen.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
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