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SPD in Klausurtagung mit Bürgermeister Gerd Geismann - Synergie bei Stadtbetrieben nutzen
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Schlackenberg, Hochofen-Plaza, Ganzjahresbad - ein Gesamtkonzept für Rosenberg tut not. Vor allem die inhaltlichen Schwerpunkte, die man bei den Sozialdemokraten setzten will, standen im Mittelpunkt der Klausurtagung der Sulzbach-Rosenberger SPD im Café Centro. Die Sozialdemokraten wollen ihre kommunalen Wahlerfolge heuer im Herbst wiederholen.
Michael Göth kündigte die Unterstützung der Sulzbach-Rosenberger SPD für Christian Beyer im Bundestagswahlkampf an. Beyer betonte, er werde sich für Sulzbach-Rosenberg als größte Stadt des Landkreises viel Zeit nehmen und als Ansprechpartner Kontakt zu den Bürgern suchen.
Zusätzlich zu Themen wie Mindestlohn oder regenerativen Energien kennen die Sozialdemokraten vor allem ein Kernthema: Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit. Stadtrat Joachim Bender nannte verschiedene Beispiele. MdL Reinhold Strobel zeigte sich verwundert, wie man in Bayern mitten in der Krise mit Bundesfördermitteln umginge. Der Bund würde ein Vielfaches an Fördermitteln zur Verfügung stellen, etwa für infrastrukturelle und bildungstechnische Projekte. Die Staatsregierung greife darauf jedoch kaum zurück. Strobl gab auch einen Überblick über die Arbeit der SPD-Ortsverbände im Landkreis.
"Hausaufgaben gemacht"
Bürgermeister Gerd Geismann betonte: "Es gibt wenige Phasen, in denen so viel gebaut und investiert wurde wie in letzter Zeit". Die städtischen Besitztümer befänden sich in ausgezeichnetem Zustand. Jene dringend sanierungsbedürftigen Teile z.B. im Umfeld der Maxhütte seien Eigentum des Bundes, Freistaates oder von Privatpersonen. "Die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht".
Teils regelrecht verärgert zeigten sich die Genossen darüber, wie SPD-Vorschläge vom politischen Gegner als eigene ausgegeben würden. So sei z.B. der Vorschlag für ein Ganzjahresbad ursprünglich von der SPD gekommen, würde jedoch auch von anderen Fraktionen als Idee verkauft.
Auch habe sich die SPD niemals aus der Debatte um die Nutzung des Schlackenberg-Umfeldes zurückgezogen. Der Schlackenberg sei rein juristisch eine Deponie und das könne man auch nicht ändern oder wegdiskutieren. "Jede Nutzung, die mehr vorsieht als das Anlegen eines Rundweges für Spaziergänger etwa, ist blanker Populismus", so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth.
Er forderte eine Art Gesamtkonzept für den Stadtteil Rosenberg. Hier sollte man sowohl das Projekt "Ganzjahresbad" als auch die Gestaltung der Hochofen-Plaza, des Schlackenberg-Umfeldes und der Areale entlang des Rosenbaches mit einbeziehen, unter Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse. Auch an seiner Forderung nach einem Konzept für die Poststraße hielt Göth fest.
Sinneswandel der CSU
Erfreulich sei der "Sinneswandel" bei der CSU, was die Privatisierung von städtischen Unternehmen anbelangt. Die SPD habe sich von Anfang an gegen solche Maßnahmen ausgesprochen, die negativen Erfahrungen anderer Kommunen würden die Bedenken bestätigen. Was man sich jedoch vorstellen könne, wäre eine Zusammenführung der städtischen Betriebe (Bauhof und Stadtgärtnerei). Hier könne man Synergieeffekte erzielen.
Insgesamt sieht man sich bei der SPD gut aufgestellt fürs Wahljahr. Dass besonders die SPD-Mandatsträger in Sulzbach-Rosenberg das Wählervertrauen besitzen, habe sich in der Vergangenheit gezeigt.
Wer bekommt was?
Bürgermeister Gerd Geismann erläuterte bei der SPD-Klausur, was sich die Stadt vom Konjunkturpaket II konkret erhoffen dürfe. Vor allem Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sollten auf kommunaler Ebene profitieren. Den Schwerpunkt lege der Bund dabei auf energetisch wirksame Sanierungsmaßnahmen. Der bayerische Anteil an der Verteilungsmasse belaufe sich auf ca. 1,9 Milliarden Euro. Zahlen für Sulzbach-Rosenberg könne man jedoch zum jetzigen Zeitpunkt höchstens schätzen. (phl)
Homepage SPD Sulzbach-Rosenberg
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