Haushaltspolitiker Reinhold Strobl (SPD): „Die EU – das ist ein Geben, aber auch ein Nehmen“
Unterschiedlichste Projekte und Maßnahmen werden mit Hilfe von EU-Geldern gefördert. Abgeordneter Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, wollte wissen, welche und wie viele EU-Fördermittel nach Amberg und in den Landkreis im Zeitraum 2007 bis 2013 geflossen sind. „Die Meinung, dass wir nur in den EU Topf zahlen müssen, ist nicht ganz richtig. Auch unsere Region wird aus EU Mitteln unterstützt“, erklärt der Abgeordnete. Das ergab eine Anfrage, die der Schnaittenbacher Abgeordnete der Staatsregierung stellte.
Im Detail wollte Strobl wissen, wie viele EU-Fördermittel aus welchen EU-Förderprogrammen gingen von 2007 bis 2013 nach Amberg und in den Landkreis Amberg-Sulzbach? Welche konkreten Projekte, Maßnahmen konnten damit verwirklicht werden? Die Liste der Maßnahmen und Projekte ist lang.
Amberg bekam im Zeitraum von 2007 bis 2013 zum Beispiel über 2 Mio. Euro aus dem Förderprogramm EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung). Unter anderem für die Altlastensanierung und das Flächenrecycling des Areals der ehemaligen „Emailfabrik Baumann“ (mit ca. 1,5 Mio. Euro). Im selben Zeitraum flossen über 2,5 Mio. Euro aus dem Förderprogramm EFRE in den Landkreis Amberg-Sulzbach.
Aus dem ESF (Europäischer Sozialfonds) bekam Amberg über 1,5 Mio. Euro im selben Zeitraum.
Darunter waren auch zwei Programme der Hochschule Amberg-Weiden. Sowie eine Förderung für zusätzliche Ausbildungsplätze mit „Fit for work“ und in der Altenpflege. Ebenfalls mit einer Förderung berücksichtigt werden konnte das ISE Sprach- und Bildungszentrum und zwar für die Qualifizierung langzeitarbeitsloser Männer und Frauen, mit dem Ziel der Eingliederung in den Arbeitsmarkt, darunter spezifische Qualifizierung von besonders benachteiligten Menschen in den Grenzregionen.
Der Landkreis Amberg-Sulzbach konnte etwas über 1 Mio. Euro aus dem ESF Förderprogramm schöpfen.
Darin enthalten war unter anderem die Förderung für vhs-Kurse im Rahmen von spezifischen Qualifizierungsmaßnahmen, z.B. für Migranten in den Arbeitsmarkt.
Ebenso die Qualifizierung und Stabilisierung von Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen.
Und dann gibt es da noch den EFF (Europäischer Fischereifonds) und den ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums). Hier gingen 970.000 Euro nach Amberg, zum Beispiel für Landschaftspflegemaßnahmen, Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, für die Fronfeste, für einen Rastplatz der Sinne, auch für Programme wie das „Grüne Klassenzimmer“, u.a.
Der Landkreis profitierte insgesamt mit ca. 23,5 Mio. Euro aus dem EFF und aus dem ELER z.B. für Teichbau, für Hofläden, Verkehrsinfrastruktur, Dorferneuerung, Landschaftspflegemaßnahmen, Agrarinvestitionsförderungen, und mehr.
Für die Jahre 2014 bis 2020 werden auch weiterhin Förderungen bereit gestellt, teilt Strobl mit.
Presseerklärung
Reinhold Strobl, MdL
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