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Sulzbach-Rosenberg. (bt) "Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Heimatvertriebenen integriert, später die Spätaussiedler. Wieso sollen die Flüchtlinge nicht ebenfalls willkommen geheißen werden?" Mit dieser Aussage setzte sich Bürgermeister Michael Göth bei der SPD-Mitgliederversammlung auseinander.
"Alle, die die Flüchtlinge in der Stadt und im Landkreis unterstützen, insbesondere die Initiative Sulzbach-Rosenberg hilft, verdienen Anerkennung", betonte Ortsvereinsvorsitzender Achim Bender beim "Wulfen".
Dies zeige, dass sich nur eine Minderheit ablehnend gegen die Flüchtlinge äußert. "Hetzer und Brandstifter sollte man in diese Länder schicken, aus denen die Flüchtlinge geflohen sind."
Mit scharfer Kritik an der bayerischen Staatsregierung sparte Bender auch nicht. So empfange sie und solidarisiere sie sich mit dem ungarischen Präsidenten Orbán, der Flüchtlinge unmenschlich behandle. Auf der anderen Seite werden die Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN/BdA), die sich gegen das Vergessen des Naziterrors wenden, im bayerischen Verfassungsschutzbericht als antidemokratische Organisation aufgeführt. Beides sei nicht hinnehmbar.
"Die Ausweisung von Gewerbegebieten und die Investitionen in Millionenhöhe haben sich gelohnt, wie die Schaffung von zahlreichen neuen Arbeitsplätzen beweist", konstatierte Bürgermeister Michael Göth.
Trotz dieser hohen Ausgaben sei es zum zweiten Mal gelungen, nach 2014 auch 2015 einen Haushalt ohne neue Nettoverschuldung aufzustellen.
Zwar seien die Verbindlichkeiten nach wie vor hoch, aber um eine halbe Million Euro wurden sie in diesem Jahr zurückgefahren. Nach heutigem Stand sei auch in den nächsten Jahren mit einer positiven Entwicklung zu rechnen. Als erfreulich könne auch die Bildung einer kleinen Rücklage verbucht werden.
Eine große Herausforderung stellte der Neubau des Sulzbacher Feuerwehrgerätehauses dar, wobei die Finanzierung, abzüglich der Förderung, aus dem städtischen Haushalt erwirtschaftet wurde. Bei der Sanierung des Waldbades mit einer bisherigen Investition von zwei Millionen Euro sei der erste Schritt abgeschlossen. Weitere werden in den nächsten Jahren folgen.
2016 werde die Sanierung des St.-Annaschachtes angepackt. Der Stadt liege die Bildung am Herzen. Als Sachaufwandsträger sei sie für die Investitionen bei der Pestalozzischule und für den Bau der Turnhalle an der Jahnschule 2016/2017 mit einer Summe von 1,8 Millionen Euro zuständig.
Das Statistische Landesamt prognostiziere, dass Sulzbach-Rosenberg 2030 nur noch rund 17 800 Einwohner haben werde.
Die derzeitige Entwicklung mit einer leichten Erhöhung der Einwohnerzahlen spreche aber eine andere Sprache, warf Göth ein. Mit der Ausweisung von Bauland unterstütze die Stadt diese positive Entwicklung.
Mit Beteiligung der Öffentlichkeit sollen auch Leerstände saniert oder bebaut werden. Im Ortsteil Rosenberg seien drei Projekte geplant. So werde geprüft, was mit dem ehemaligen Gasthaus Zur Waage, das die Stadt gekauft habe, möglich sei.
Als Vorschläge stehen eine öffentliche Nutzung, die Vermietung von Wohnungen oder die Nutzung durch Vereine an. Um Parkplätze zu schaffen, werde die ehemalige Videothek abgerissen. Ein weiteres Projekt sei ein Anwesen in der Hennebergstraße. In einer Bürgerversammlung können diese Vorschläge diskutiert werden.
Im Vergleich von 2014 zu 2013 konnten die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in der Stadt um rund sechs Prozent gesteigert werden, während dies im Bund 1,9 Prozent und in Bayern 2,3 Prozent waren. Entscheidend dazu hätten die Investitionen bei verschiedenen Firmen wie Stahlgruber, Wieland und Hefa beigetragen.
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