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Liebe Genossinnen und Genossen,
Kurt Beck hat der Partei Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für 2009 vorgeschlagen und überraschend selber seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt.
Er wollte das unerträgliche Mobbing der Medien, die teilweise auch aus den eigenen Reihen gefüttert worden sein sollen, nicht mehr ertragen. Niemand konnte ihn umstimmen, obwohl sich viele und sehr verschiedene Genossinnen und Genossen um ihn bemüht haben. Wir haben seine Entscheidung zu respektieren.
Wir alle sind Kurt Beck zu Dank verpflichtet. Er hat die Parteiführung in einer schwierigen Zeit übernommen und von Anfang an gegen die konservativen Medien zu kämpfen gehabt. Trotz dieses Gegenwindes hat Kurt Beck auch mit uns, der BayernSPD, der Partei auf dem Hamburger Parteitag ein neues Profil gegeben. Mit dem neuen Grundsatzprogramm, dem Hamburger Pro-gramm, wird Kurt Beck in die Parteigeschichte eingehen. Er hat soziale Gerechtigkeit und wirt-schaftliche Notwendigkeit neu ausbalanciert und die Weichen dafür gestellt, dass ältere Ar-beitslose länger Arbeitslosengeld bekommen und die Rente mit 67 mit einer Reihe von Maßnahmen 'lebbar' gemacht werden wird. Das hat ihm den wütenden Zorn der reaktionären und neoliberalen Kräfte eingetragen, deren Medienmacht letztlich dabei war, ihn auch in Rheinland-Pfalz zu beschädigen.
Vor diesem Hintergrund sind wir froh, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner ersten Erklä-rung zur Kanzlerkandidatur auf unsere Hamburger Beschlüsse bezogen hat. Die SPD muss gera-de in veränderten Zeiten die Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Notwendigkeit immer wieder finden. Dabei werden wir Frank-Walter Steinmeier unterstützen und helfen. Er ist der BayernSPD eng verbunden, und hat unseren Spitzenkandidaten Franz Maget immer gut und freundschaftlich unterstützt. Aus langer Erfahrung mit ihm kann ich Euch sagen: Auf Frank-Walter Steinmeier ist Verlass!
Franz Münteferings Leidenschaft für die SPD, für eine selbstbewusste SPD, die auf gleicher Au-genhöhe mit den anderen Kräften und Mächten des Landes wirkt, haben wir erst kürzlich in München erlebt. Er hat durch sein vorbildliches Handeln auch in den tragischen Stationen sei-nes Lebens gezeigt, was an moralischer Kraft in ihm steckt. Er ist im Bewusstsein nicht nur der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein vorbildlicher Politiker. Und er hat immer wie-der bewiesen, dass er auch Wahlkämpfen kann wie kein anderer.
Personalwechsel an der Spitze bringen immer auch Irritationen. Vor allem, wenn sie so häufig stattfinden wie bei uns in den letzten Jahren. Wir sollten das nicht verdrängen. Das Ringen in der SPD zwischen Regierungsverantwortung und deren Notwendigkeiten und der Ordnung der sozialen Gerechtigkeit, wie wir sie uns vorstellen, ist schwierig wie nie. In einer Zeit, die so schnelllebig ist wie unsere, ändern sich die Rahmenbedingen schneller denn je. Um so schwerer fällt die Orientierung an den neuen Umständen und die Entscheidung darüber, wo man die Dinge verändern kann und wo man sich ihnen anzupassen hat. Das wird immer Spannungen und Reibungen geben. Wir sollten uns vornehmen, sie solidarisch auszutragen.
Wir stehen wenige Tage vor der Landtagswahl. Wir können mit Franz Maget die Alleinherrschaft der CSU beenden. Bitte geht zur Wahl und nehmt noch mindestens 10 aus Euerer Verwandt-schaft und Bekanntschaft mit.
Ludwig Stiegler Franz Maget
Homepage SPD Poppenricht
01.10.2026, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
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08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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