Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Kurt Beck hat der Partei Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für 2009 vorgeschlagen und überraschend selber seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt.
Er wollte das unerträgliche Mobbing der Medien, die teilweise auch aus den eigenen Reihen gefüttert worden sein sollen, nicht mehr ertragen. Niemand konnte ihn umstimmen, obwohl sich viele und sehr verschiedene Genossinnen und Genossen um ihn bemüht haben. Wir haben seine Entscheidung zu respektieren.
Wir alle sind Kurt Beck zu Dank verpflichtet. Er hat die Parteiführung in einer schwierigen Zeit übernommen und von Anfang an gegen die konservativen Medien zu kämpfen gehabt. Trotz dieses Gegenwindes hat Kurt Beck auch mit uns, der BayernSPD, der Partei auf dem Hamburger Parteitag ein neues Profil gegeben. Mit dem neuen Grundsatzprogramm, dem Hamburger Pro-gramm, wird Kurt Beck in die Parteigeschichte eingehen. Er hat soziale Gerechtigkeit und wirt-schaftliche Notwendigkeit neu ausbalanciert und die Weichen dafür gestellt, dass ältere Ar-beitslose länger Arbeitslosengeld bekommen und die Rente mit 67 mit einer Reihe von Maßnahmen 'lebbar' gemacht werden wird. Das hat ihm den wütenden Zorn der reaktionären und neoliberalen Kräfte eingetragen, deren Medienmacht letztlich dabei war, ihn auch in Rheinland-Pfalz zu beschädigen.
Vor diesem Hintergrund sind wir froh, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner ersten Erklä-rung zur Kanzlerkandidatur auf unsere Hamburger Beschlüsse bezogen hat. Die SPD muss gera-de in veränderten Zeiten die Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Notwendigkeit immer wieder finden. Dabei werden wir Frank-Walter Steinmeier unterstützen und helfen. Er ist der BayernSPD eng verbunden, und hat unseren Spitzenkandidaten Franz Maget immer gut und freundschaftlich unterstützt. Aus langer Erfahrung mit ihm kann ich Euch sagen: Auf Frank-Walter Steinmeier ist Verlass!
Franz Münteferings Leidenschaft für die SPD, für eine selbstbewusste SPD, die auf gleicher Au-genhöhe mit den anderen Kräften und Mächten des Landes wirkt, haben wir erst kürzlich in München erlebt. Er hat durch sein vorbildliches Handeln auch in den tragischen Stationen sei-nes Lebens gezeigt, was an moralischer Kraft in ihm steckt. Er ist im Bewusstsein nicht nur der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein vorbildlicher Politiker. Und er hat immer wie-der bewiesen, dass er auch Wahlkämpfen kann wie kein anderer.
Personalwechsel an der Spitze bringen immer auch Irritationen. Vor allem, wenn sie so häufig stattfinden wie bei uns in den letzten Jahren. Wir sollten das nicht verdrängen. Das Ringen in der SPD zwischen Regierungsverantwortung und deren Notwendigkeiten und der Ordnung der sozialen Gerechtigkeit, wie wir sie uns vorstellen, ist schwierig wie nie. In einer Zeit, die so schnelllebig ist wie unsere, ändern sich die Rahmenbedingen schneller denn je. Um so schwerer fällt die Orientierung an den neuen Umständen und die Entscheidung darüber, wo man die Dinge verändern kann und wo man sich ihnen anzupassen hat. Das wird immer Spannungen und Reibungen geben. Wir sollten uns vornehmen, sie solidarisch auszutragen.
Wir stehen wenige Tage vor der Landtagswahl. Wir können mit Franz Maget die Alleinherrschaft der CSU beenden. Bitte geht zur Wahl und nehmt noch mindestens 10 aus Euerer Verwandt-schaft und Bekanntschaft mit.
Ludwig Stiegler Franz Maget
Homepage SPD Freudenberg Oberpfalz
28.04.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG
DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 29.04.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzu …
30.04.2026, 17:00 Uhr #IGM #VERDI
01.05.2026 Maiwanderung
Programm folgt
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78104 |
| Heute: | 769 |
| Online: | 4 |