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Frank-Walter Steinmeier: Wir denken weit nach vorne!

Veröffentlicht am 13.08.2009 in Wahlen

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen,

die erste Augustwoche ist gut gelaufen. Am Montag habe ich in Berlin mein Konzept für „Die Arbeit von Morgen“ vorgestellt, inzwischen besser bekannt als „Deutschland-Plan“ . Seitdem ist die verblüffende, visionäre These der SPD in aller Munde. Wir sagen: Ja, es ist möglich, dass Deutschland mit einer klugen Politik und einer gemeinsamen Kraftanstrengung bis 2020 Vollbeschäftigung schafft.

67 Seiten voller konkreter Vorschläge und Ideen ergeben eine neue Perspektive für unser Land. Wir denken weit nach vorne: mit Wegen, wie wir Energie und Rohstoffe sparen, das Klima schützen und neue Arbeit schaffen zugleich. Wie wir aus dem demografischen Wandel im Gesundheitswesen und der Pflege eine Erfolgsgeschichte auch für den Arbeitsmarkt machen. Wie wir Exportweltmeister bleiben, aber durch gute und gerechte Löhne zugleich den Binnenmarkt stärken. Wie wir kreative Köpfe aus aller Welt anziehen und Deutschland zu einer Ideenschmiede für die Zukunft machen. Dafür will ich als Bundeskanzler die Weichen stellen. Und dann bin ich sicher, dass wir am Ende des nächsten Jahrzehnts vier Millionen neue Jobs in unserem Land geschaffen haben.

Bei meiner Sommerreise vergangene Woche haben viele Journalisten verstanden, worum es mir geht. Ich habe ihnen die innovativen Betriebe gezeigt, mit denen zusammen wir unser Ziel verwirklichen wollen. Und ich habe mich auch über die große Resonanz und das positive Echo gefreut, von sehr vielen Unternehmern und Gewerkschaftern, von all denen im Land, die lieber machen statt meckern. Die beglückwünschen uns und sagen: Ihr seid auf dem richtigen Weg. Manche sagen auch: Das hätten wir euch nicht zugetraut, jetzt wähle ich SPD. Ich bin ganz sicher: Mit dem „Deutschland-Plan“ hat die SPD den richtigen Nerv getroffen.

Aber der Kampf um die Deutungshoheit geht erst los. Die Mehrheit der Menschen ist noch skeptisch. Wie soll das denn gehen, fragen sie. Auf sie müssen wir jetzt zugehen. Ihnen müssen wir sagen: Doch, es geht. Hier sind unsere Ideen. Die CDU/CSU hat kein Konzept, keine Vorschläge. Sie legt die uralte Platte von vor der Krise noch einmal auf: Steuern senken, von denen am meisten die Reichen profitieren. Das Ergebnis wäre Sozialabbau in Schulen und Kindergärten, bei Rentnern und Arbeitslosen, bei Jugendzentren und beim öffentlichen Nahverkehr.

Uns allen gehen die schlechten Umfragen für die SPD auf die Nerven. Aber ich spüre: Wenn wir über die Zukunft und unsere Konzepte reden, wecken wir eine Neugier, die sich in diesen Umfragen nicht widerspiegelt. Jetzt müssen wir kämpfen, dass aus Neugier Vertrauen wird, vielleicht auch nur ein Vertrauensvorschuss. Wenn uns das gelingt, werden wir bis zum 27. September die Stimmung drehen. Wie 2002 und 2005. Dann werden die SPD und das Volk wieder einmal die Medien und Meinungsforscher überraschen.

Wir können das Ruder herumreißen. Wenn wir leidenschaftlich kämpfen! Denn die Menschen wollen sehen, dass wir tatsächlich daran glauben, dass eine bessere Perspektive für unser Land mit einer besseren Politik wirklich möglich ist.

Ich bin fest überzeugt, dass wir genau darum das Kanzleramt zurückholen müssen. Und deshalb werde ich kämpfen: auf den Marktplätzen dieses Landes, in bayerischen Biergärten, tausend Meter „unter Tage“, auf dem Schiff in der Nordsee. Jetzt kommt es auf jede und jeden von uns an. Ich bitte dich: Nimm den „Deutschland-Plan“ unter den Arm, geh' auf die Menschen zu und sage: Hier, die SPD hat einen besseren Weg.

Sagen wir den Menschen: Überwindet eure Zweifel, geht mit und macht mit, wenn wir an einer besseren Zukunft bauen! So werden wir gewinnen.

EUER

 

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