Michael Göth erläutert SPD-Parlamentariern mögliche Folgenutzung am Schlackenberggelände
Bei einem Besuch der beiden Landtagsabgeordneten Margit Wild und Reinhold Strobl erläuterte Bürgermeisterkandidat Michael Göth den beiden Mandatsträgern mögliche Folgenutzungen für den Schlackenberg. Er bat die beiden Parlamentarier, bei den entsprechenden Ministerien nachzufragen, wer die Kosten für eine etwaige Modellierung übernimmt und ob ein kommunaler Anteil für die Stadt Sulzbach-Rosenberg anfallen würde.
Ebenso wollte Göth von den Abgeordneten wissen, ob im Haushalt 2011 oder den Planungen für 2012 schon Mittel im Staatshaushalt für die Energiewende eingeplant seien, die solche Vorhaben finanzieren.
Auf Vorwürfe reagiert
Am Rande des Besuchs reagierten die Sozialdemokraten auch auf Vorwürfe aus den Reihen der CSU in Sachen Photovoltaik auf dem Schlackenberg: Bereits im September des vergangenen Jahres habe Fraktionsvorsitzender Michael Göth für die SPD-Stadtratsfraktion den Leitantrag im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat zur Nutzung von erneuerbaren Energien gestellt.
Konkret sollte zunächst überprüft werden, ob sich die sanierten Dächer der Krötensee-Mittelschule für die Nutzung von Sonnenenergie mittels Photovoltaikanlagen eignen. Da Städte und Gemeinden bei der Energiewende eine Vorbildfunktion hätten, wurde der Antrag auf die Überprüfung aller städtischen Liegenschaften ausgedehnt, merkte Stadtrat Dr. Armin Rüger an.
Den von Günter Koller später im Stadtrat eingebrachten Antrag zur Nutzung von Photovoltaik am Schlackenberg habe die SPD-Stadtratsfraktion nur abgelehnt, weil die Regierung der Oberpfalz von zusätzlichen Kosten gesprochen habe, falls eine zusätzliche Modellierung erfolgen solle.
Behauptung aufgestellt
Allerdings sei vom CSU-Ortsvorsitzenden Günter Koller in diesem Zusammenhang nicht wahrheitsgemäß folgende Behauptung aufgestellt worden: "Die SPD hat dem Antrag nicht zugestimmt mit der Begründung, auf die Stadt könnten hier Kosten zukommen - davon war jedoch nie die Rede!" (SRZ vom 20. Juli). Gerade diese nicht abschätzbaren Kosten und deren unvorhersehbare finanzielle Zuordnung - Freistaat Bayern oder Stadt - seien für die SPD-Stadträte aber Grund genug gewesen, dem Antrag nicht zuzustimmen, stellte Dr. Rüger fest.
Ausschlaggebend für die Ablehnung sei eine Stellungnahme der Regierung der Oberpfalz gewesen, in der die beantragte terrassenartige Modellierung des südlichen Teils des Schlackenberges wie folgt kommentiert wurde:
"Die Terrassierung in den unterschiedlichen Varianten stellt allerdings einen deutlichen Eingriff in die Art und den zeitlichen Ablauf des Projektes dar. Höhere Kosten sind nicht zu vermeiden". In einem späteren Absatz sei sogar auf "...erhebliche Kostensteigerungen ..." hingewiesen worden. "Demzufolge war von Kosten doch die Rede, und genau auf diesen Sachverhalt haben wir als SPD in der Stadtratssitzung hingewiesen und gebeten, in dem Antrag auf die Forderung nach einer Terrassierung zu verzichten", so Dr. Armin Rüger
Die Notwendigkeit einer derartigen Terrassierung sei laut Stellungnahme der Regierung vom einem beauftragten Ingenieurbüro sowieso in Frage gestellt worden: "Anstatt den Berg einer unbekannten fiktiven Anlage anzupassen, wurde empfohlen, die Photovoltaikanlage gemäß den Standortbedingungen des Berges zu projektieren." Die Stadt Sulzbach-Rosenberg könne sich aber an diesen Vorhaben unter keinen Umständen finanziell beteiligen", gab Rüger zu bedenken.
Längst bekannt
"Nochmals zur Klarstellung: Die SPD hat nichts gegen eine PV-Anlage am Schlackenberg, eine Idee, die bereits von Frau Chwistek im Rahmen ihrer vielbeachteten Diplomarbeit im Rathaus vorgestellt wurde und deshalb der Regierung der Oberpfalz und dem Freistaat Bayern längst bekannt sein dürfte. Es liegt am Freistaat Bayern - nicht an der Stadt Sulzbach-Rosenberg - hier initiativ zu werden und die Flächen entsprechenden Interessenten anzubieten", resümierte Bürgermeisterkandidat Michael Göth.
