Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
„Die Armut bei uns ist zerstörend, es muss zwar niemand verhungern, aber die psychischen Auswirkungen sind für Nichtbetroffene unvorstellbar.“ Theo Wissmüller zeigte auf Einladung der SPD-Frauen (AsF) die Folgen von Hartz IV auf. Dabei wurde deutlich, wie groß das Problem auch in der Stadt und im Landkreis ist.
AsF-Vorsitzende Renate Dümmler konnte unter anderem auch Kreisrätin Ute Bender sowie die Stadträtinnen Hildegard Geismann, Andrea Haller-Trepesch und Stadtrat Dr. Armin Rüger begrüßen.
Sie machte deutlich, wie erschreckend der aktuelle Armutsbericht sei. Die AsF habe es sich deshalb zum Ziel gemacht, die Not in Sulzbach-Rosenberg durch Spenden zumindest ein wenig zu lindern und auf das Problem immer wieder aufmerksam zu machen. Man werde auch auf Parteiebene und bei den Mandatsträgern der verschiedenen Gremien das Thema ständig vorbringen.
Sozialpädagoge Theo Wissmüller vom Diakonischen Werk Sulzbach-Rosenberg zeigte zunächst die wichtigsten gesetzlichen Regelungen auf, denn „über Hartz IV wird viel berichtet und meistens viel Unsinn“. So stimme die landläufige Meinung, dass die Hartz IV-Empfänger einfach faul wären, überhaupt nicht. „Die Menschen, die zu uns kommen, wollen Arbeit.“ Die Intention, die hinter der Reform des Arbeitslosengeldes stand, sei nicht schlecht gewesen. „Aber was letztlich herausgekommen ist, ist eine Katastrophe!“
Die teilweise absurden und Existenz bedrohenden Regelungen machte Wissmüller an einigen Beispielen deutlich.
So ist im Regelsatz für ein Kind, vom dem auch noch das Kindergeld abgezogen wird, nichts für Bildung vorgesehen. „Und das in einem Land, in dem immer wieder ja auch zu Recht betont wird, wie wichtig eine gute Schulbildung ist.“ Viele betroffene Eltern fürchten sich schon jetzt vor dem Schulanfang. Im Regelsatz von 208 Euro für ein Kind sind 4,40 Euro für Schuhe, 0,76 Euro für Spielzeug und 76,39 Euro für Essen und Trinken vorgesehen. „Für Schulsachen gibt es keinen Cent, lediglich 1,63 Euro für Schreibwaren. Wer schon einmal am Schulbeginn eingekauft hat, weiß, was man da bekommt.“ Deshalb werde er wieder eine Aktion speziell für Schulkinder starten. Die SPD-Frauen sicherten schon jetzt ihre Unterstützung zu.
Genauso wenig kommen Erwachsene mit einem Regelsatz von 347 Euro über die Runden. „Wenn 34,70 Euro für Kleidung, 10,41 Euro für den Restaurant- und Cafébesuch und 131,86 Euro für Nahrung berechnet sind, dann bleibt nicht mehr viel. Ein Kinobesuch ist da unmöglich. Bei 20 Euro für Gesundheitspflege sind regelmäßige Arztbesuche nicht drin.“ Früher gab es noch einmalige Beihilfen z. B. für eine neue Waschmaschine, „doch das sollen sich die Menschen jetzt vom Regelsatz ansparen“. Ein Problem ist auch die Pauschalierung bei den Mieten. „Das gibt oft der Markt nicht her.“
Wissmüller wandte sich auch entschieden gegen die Methoden der ARGE. „Hier wird ein ständiger Druck aufgebaut sich zu bewerben und ständig verfügbar zu sein, denn sonst gibt es sofortige Kürzungen. Die Betroffenen sind mit den Nerven teilweise wirklich am Ende. Da werden Leute, die jahrzehntelang ihren Mann bzw. ihre Frau gestanden haben, gedengelt.“
Damit wolle man erreichen, dass die Menschen jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen. „Fördern und fordern war der Anspruch der Reform, aber das Fördern ist auf der Strecke geblieben.“ Hinzu komme, dass die Bescheide oft nicht nachvollziehbar seien. „Die Leute fühlen sich als Bürger zweiter Klasse!“
Wissmüller plädierte dafür, dass sich Betroffene auf jeden Fall Hilfe bei einer Beratungsstelle oder bei einem Rechtsanwalt holen.
Von seinen Erfahrungen mit der ARGE berichtete auch Alfons Wanninger. Sein Sohn sucht nach abgeschlossener Ausbildung verzweifelt einen Job. Obwohl er unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gekommen ist, erhält er kein Arbeitslosengeld. Somit ist er gezwungen, noch zuhause zu wohnen. Selbst seine Krankenversicherung muss er selbst bezahlen. „Jungen Menschen wird damit die Chance genommen eigenständig zu werden und die Eltern sind bis zum 25. Lebensjahr unterhaltspflichtig.“
Er konnte aus der Praxis heraus eindrücklich zeigen, wie absurd die Argumentationsweise der ARGE oft ist. „Da soll ein Jugendlicher ohne finanzielle Unterstützung Werkzeug für 1000 Euro haben, woher er das Geld aber nimmt, ist denen egal.“
Homepage SPD Sulzbach-Rosenberg
01.10.2026, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 834 |
| Online: | 8 |