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Foto: Homepage Stadt Auerbach
Zunächst einmal wieder vielen Dank an den Kämmerer und die Verwaltung für die Vorbereitung und übersichtliche Aufarbeitung der Haushaltskennzahlen und auch vielen Dank an die anderen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit bei den Vorberatungen im Finanzausschuss.
Der Haushalt 2016 ist u.E wieder ein erfreulicher, sehr positiver und nachhaltiger Haushalt. Die Eckdaten sind ja schon genannt worden.
Hohe Investitionen (>4Mio.), keine Neuverschuldung, weiterer Schuldenabbau.
Alles möglich durch Steuereinnahmen auf hohem Niveau.
Insbesondere natürlich die Rekord-Gewerbesteuer aber eben auch durch die stabil hohe Einkommensteuerbeteiligung, die ja in gewisser Weise auch die wirtschaftliche Situation unserer Bürger widerspiegelt.
Insgesamt ist die Steuerkraft der Stadt, und das ist eigentlich die wichtigste und beste Botschaft des Haushalts, weiter gestiegen.
Dass das zwar auch eine geringere Schlüsselzuweisung zur Folge hat, kann man bedauern, ist aber ja genau das Zeichen, dass die wirtschaftliche Situation der Stadt immer besser wird. Ziel wäre daher eigentlich, irgendwann ganz aus dem Empfänger-Kreis herauszufallen.
Dass damit der höheren Steuerkraft auch eine höhere Kreisumlage fällig wird, auch eine Rekordsumme von 3,75 Mio., ist ebenfalls nicht schön, kommt uns aber durch die kreiseigenen Einrichtungen in der Stadt wie Realschule und Krankenhaus oder auch beim Ausbau der AS 43 auch wieder zu Gute.
Ob es dabei die Erhöhung um 0,6 Punkte wirklich gebraucht hätte, sei dahingestellt.
Ich möchte noch kurz einen Punkt herausgreifen. Nämlich die Personalkosten.
Hier zeigt sich in diesem Jahr ein überdurchschnittlichen Anstieg. Der nicht nur durch die Tariferhöhung sondern auch durch den Einmal-Effekt durch die neue Stellenbewertung begründet ist.
Natürlich sind 4,4 Mio. Euro Personalkosten ein stolzer Betrag, aber wir haben in allen Bereichen auch gute und engagierte Mitarbeiter und diesen sollten wir auch unsere Wertschätzung entgegenbringen.
Denn nur ein motivierter und vor allem auch entsprechend leistungsgerecht bezahlter Mitarbeiter wird an seiner jeweiligen Position eine gute Arbeit leisten und darauf sind wir ja letztlich angewiesen.
Ein weiteres Wort noch zu unserem Investitonsprogramm der nächsten Jahre.
Das ist sicher sehr ambitioniert, 2017 z.B. sind Investitionen für 5,2 Mio. vorgesehen, d.h. ca. 1 Mio. mehr als heuer.
Da werden wir uns natürlich strecken müssen, aber es stehen ja auch viele wichtige Projekte an und ich glaube, dass wir das, wenn sich die Einnahmen weiter so positiv entwickeln, auch werden schultern können.
Sollten allerdings unerwartete, größere Investitionen dringlich nötig werden wird auch eine neue Kreditaufnahme, insbesondere vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase, nicht ausgeschlossen sein.
Voraussetzung für eine weitere positive Entwicklung ist, dass wir, wie in diesem Jahr, auch in Zukunft Haushalte mit Vernunft, Augenmaß und im Konsens aufstellen werden, zum Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger.
In diesem Sinn stimmt die SPD-Fraktion dem Haushalt 2016 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm zu.
Fraktionssprecher
Dr. Edmund Goß
