Dr. Edmund Goß
Im Bericht vom Oktober 2015 wurden schon einige Dinge genannt, die wir angestoßen bzw. für die wir uns engagiert haben.
Daraus hat sich auch bereits einiges weiterentwickelt.
Die damals angekündigte Klausurfahrt im Oktober 2015 mit der Fraktion und interessierten Mitgliedern war eine gelungene Veranstaltung. Wir haben mit der Landschaftsarchitektin Fr. Barth zusammen einige Beispiele für Friedhofsanierungen und Dorfplatzgestaltungen angesehen und konnten dabei gute Anregungen z.B. für unsere Friedhofsanierung mitnehmen, die noch in diesem Jahr begonnen werden soll und zwar zunächst mit der Schaffung einer alternativen Bestattungsform und dann im nächsten Jahr mit der Sanierung der Wege im nördlichen Teil. Hier kommt uns natürlich auch das besondere Know how unseres Vorstandsmitgliedes Jürgen Rupprecht zu Gute.
Auch die Dorfplatzgestaltung in Zogenreuth und Nitzlbuch wurde letztes Jahr schon angesprochen. Zogenreuth ja maßgeblich angeschoben durch unseren Ortssprecher Wolfgang Wiesent und Nitzlbuch auf Anregung der Bürger von Nitzlbuch durch unseren Antrag im Stadtrat auf den Weg gebracht.
Da ist es mittlerweile so, dass in Zogenreuth die Planungen von der Architektin im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt wurden und die Maßnahme für das Jahr 2017 eingeplant ist.
Der Dorfplatz in Nitzlbuch ist sogar noch in diesem Jahr im Haushalt vorgesehen, da warten wir allerdings noch auf den vom Bürgermeister versprochenen Termin zum Bürgergespräch, der eigentlich schon im Mai hätte stattfinden sollen. Im Stadtrat haben wir auch schon einen Vorentwurf gesehen, aber Details sollen eben vorab noch mit den Bürgern besprochen werden.
Ein weiteres Thema, dem wir uns angenommen hatten, war die unseres Erachtens unbefriedigende Situation der Einmündung Rosenhofer-Straße/Von Ketteler Straße.
Nachdem dazu ja zwei ablehnende Stellungnahmen der Verkehrsbehörden vorlagen, hat auf unsere Anregung hin dann noch ein Ortstermin mit der Polizei, dem Bürgermeister, der Stadtbaumeisterin und uns (Rudi Bradl, Norbert Gradl, Günter Cermak mit Bus, Günter Sertl, Edmund Goß) stattgefunden.
Leider wurden dabei unsere Argumente von Seiten der Verkehrsbehörden weiterhin nicht entsprechend anerkannt, bzw. waren die Gegenargumente, insbesondere was eine Umgestaltung der Kreuzungssituation betroffen hat, dann doch auch nachvollziehbar, so dass wir das dann letztlich akzeptieren mussten. Immerhin werden jetzt dort öfter Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, ob das allerdings was bringt, wird sich zeigen.
Auch das neue Baugebiet Festplatz ist mittlerweile in der konkreten Planungsphase und wird 2017 umgesetzt. Wie sich zeigt, gibt es dafür auch schon wieder etliche Interessenten.
Zum Thema Baugebiete noch eine Anmerkung:
Bereits im Juni 2011 hat die SPD darauf hingewiesen, damals übrigens besonders Georg Gsell, Grundstücke im nordöstlichen Bereich für mögliche weitere Baugebiete zu erwerben. Das wurde damals als nicht notwendig abgetan. Zitat Martin Weiß aus der damaligen Stadtratssitzung: „Für weiteres Bauland sehe ich keine Notwendigkeiten, da wir keine positive Bevölkerungsentwicklung haben“.
Heute haben wir nicht nur ein weiteres Gebiet Am Dornbach, wo schon wieder fast alle Plätze verkauft sind, sondern es wird sogar schon konkret überlegt, gerade in diesem nordöstlichen Bereich weitere Gebiete zu erschließen, weil eben doch auch weiterhin der Bedarf für Bauland da ist.
Was gibt’s sonst noch zu berichten:
Die Fraktion hat sich bei einem Ortstermin, wie schon das Jahr davor, die für die Straßensanierungen vorgeschlagenen Maßnahmen angeschaut und einige Fraktionsmitglieder waren auf der SPD-Mandatsträgerkonferenz in Hahnbach und haben sich über die neuen gesetzlichen Grundlagen zur Staßenausbausatzung informiert.
Was steht für die nächste Zukunft an:
In der nächsten Sitzung wird der Haushalt 2016 beraten. Die Eckdaten dazu zeigen dabei wieder eine gute wirtschaftliche Situation der Stadt mit weiterhin stabilen Steuereinnahmen auf hohem Niveau, Schuldenabbau und Vermeidung von Neuschulden sowie wieder großen Investitionen wie z.B. der Generalsanierung des städtischen Kindergartens, der in den Sommerferien beginnen wird, dem Breitbandausbau, dem Ausbau der GV-Straße Gunzendorf-Penzenreuth oder dem Radweg Weidelwang-Hainbronn, der ja schon im Bau ist, um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Nachdem für die kommenden Jahre deutlich mehr Projekte geplant sind als wir wahrscheinlich vom Haushalt her abbilden können, hat sich der Stadtrat in einer Klausurtagung auf einen Projektplan für die nächsten 7 Jahre verständigt, der natürlich bei entsprechenden Notwendigkeiten angepasst werden muss, evtl. auch dann mit einer Neuverschuldung, je nach Dringlichkeit.
Fraktionssprecher
Dr. Edmund Goß
