Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Die bayerische Stuhl-Affäre

Veröffentlicht am 24.03.2005 in Landespolitik

Wie hätte Ludwig Thoma die kuriose Affäre um die bayerische Landtagsbestuhlung verarbeitet? Sein literarischer Landtagsabgeordneter Josef Filser hätte wohl deftige Worte für bayerische Parlamentarier gefunden, deren Allerwertester es wagt, einen bayerischen Qualitätsstuhl zu verschmähen.
Aber die Entscheidung ist gefallen: die neue Bestuhlung des Bayerischen Landtag kommt aus Baden-Württemberg.
Besonders peinlich ist das für die Amberger CSU-Abgeordneten Donhauser und Kustner, in deren Wahlkreis das bayerische Konkurrenzmodell gefertigt wird: Sie haben auch diesmal bewiesen, das sie keinerlei Einfluß in der CSU-Fraktion haben.

In Zukunft werden die Abgeordneten im Bayer. Landtag auf einem Stuhl aus dem Schwarzwald und nicht aus der Oberpfalz sitzen.

Diese Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion stößt auf Unverständnis der SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach.
Dabei hätte die SPD noch Verständnis dafür, wenn die Stühle aus dem Schwarzwald wirklich qualitativ besser und billiger wären.
"Dem ist aber sicher nicht so" empört sich SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl. Auch die nach Ansicht der örtlichen SPD-Mandtatsträger "schlampige Art der Vorbereitung der Abstimmung" durch das zuständige Gremium im Landtag stößt bei einer Sitzung des geschäftsführenden Kreisvorstands in Schnaittenbach auf vollkommenes Unverständnis der SPD.

Zu der tragischen Rolle der beiden hiesigen CSU-Landtagsabgeordneten mochte sich Kreisvorsitzender Reinhold Strobl erst gar nicht äußern. Diese hätten wohl im Vorfeld der Entscheidung eine schlechte Arbeit geleistet.

Tatsache sei, so Bezirksrat Richard Gaßner, dass es sich bei SID Seating Group (früher Grammer) um ein international anerkanntes Unternehmen handle, welches erwiesenermaßen führend bei der Herstellung von Stühlen sei.
Das Argument, dass jetzt das Ausschreibungsverfahren komplett neu aufgezogen werden müßte, kann Reinhold Strobl nicht nachvollziehen. Diese Behauptung sei wohl vorgeschoben.

Wie sei denn die Entscheidung zustande gekommen, fragte er. Es habe nämlich gar keine Abstimmung im üblichen Sinne gegeben, sondern nur ein persönliches Votum, an dem sich die Abgeordneten beteiligen konnten, wenn sie wollten und es überhaupt mitbekamen. Dementsprechend hatten sich auch 36 Abgeordnete an der "Abstimmung" nicht beteiligt. Sie hatten wohl entweder daran kein Interesse oder sie bekamen die Möglichkeit einer Abgabe eines Votums gar nicht mit. Das Votum fiel entsprechend knapp aus.

 71 Abgeordnete sprachen sich für einen Stuhl aus der Oberpfalz aus.
 75 Abgeordnete für das Konkurrenzmodell aus dem Schwarzwald.

Da es sich nur um ein Votum handelte, sei der zuständige Ausschuß auch nicht daran gebunden. Nach Meinung der SPD gebe es nur zwei korrekte Vorgehensweisen. Bei einer korrekten Abstimmung müsse man sich an die Vorschriften halten und das wirtschaftlichste Angebot nehmen. Da es sich aber offensichtlich um keine richtige Abstimmung handelte und nur um ein Votum, also lediglich eine Empfehlung an den zuständigen Ausschuss abgegeben werden sollte, könne der Ausschuss auch anders entscheiden bzw. die Abstimmung könnte wiederholt werden. Noch dazu sei die Gestaltung der Sitze mit dem zuständigen Architekten abgesprochen gewesen.

Die ganze Angelegenheit wird langsam zu einem Fall für den Rechnungshof.

Nachdem das Votum im Landtag negativ für das oberpfälzer Unternehmen ausgegangen sei, kam Akt 2 der Vorführung.
Die hiesigen CSU-Abgeordneten wurden aktiv. Sie meldeten sich zu Wort und versprachen, das Thema in München noch einmal zur Sprache zu bringen. "Sie sprangen vor Ort als Tiger und landeten in München als Bettvorleger", so stellv. Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Haas wörtlich.
Um von der verfahrenen Situation abzulenken, wollten sie "noch einmal mit der SPD und den Grünen" reden, gerade so, als ob die CSU nicht alleine die Mehrheit im Landtag hätte und die Regierung in Bayern stellen würde.

"Bekanntlich hat die CSU im Landtag sogar die Zwei-Drittel-Mehrheit und kann machen, was sie will." "Es wäre vernünftiger gewesen, die Abgeordneten Donhauser und Kustner hätten mehr mit ihren eigenen Leuten gesprochen."
Hier werde deutlich, welchen Einfluß sie in München haben - nämlich keinen, stellte Haas fest. Im übrigen wäre zu prüfen, ob - wenn es sich tatsächlich um eine "echte" Ausschreibung gehandelt habe, hier nicht ein Vorstoß vorliege, wenn bei vergleichbaren Angeboten ohne Begründung nicht das günstigste Angebot angenommen wird.

Auch Staatssekretär Spitzner dürfe nicht aus seiner Verantwortung entlassen werden, stellte Gaßner fest. Er erinnerte daran, dass am SPD-Unterbezirksparteitag am 12.03.2005 SPD-Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler die Bereitschaft der SPD erklärt hatte, das Thema nochmals auf die Tagesordnung zu bringen. Schindler habe betont: "An uns liegt es nicht"
Nachdem es sich bei der "Abstimmung" um keine Abstimmung im üblichen Sinne handelte, bräuchte eigentlich jetzt nur eine ordentliche Abstimmung durchgeführt werden.

Umso erstaunter ist die SPD im Landkreis jetzt über das Votum der CSU-Fraktion, das Votum nicht mehr zu kippen. Warum da das Ausschreibungsverfahren komplett neu aufgezogen werden müßte, sei dabei nicht einsichtig.

Was bleibe, sei der Schaden für die Oberpfälzer Wirtschaft, betonte Christian Beyer.

Diese Entscheidung schade dem Prestige der Oberpfälzer Unternehmen. Es sei bekannt, dass die SID SEATING GROUP führend bei der Herstellung von Stühlen sei. Es betreibe intensive Wirbelsäulenforschung zum Wohle des sitzenden Menschen. Die SID-Seating vergebe zusammen mit der Grammer AG - weltweit führender Hersteller von Sitzsystemen - jährlich den international höchst dotierten Preis, den "Grammer European Spine Journal Award" für die beste wissenschaftliche Arbeit in der Wirbelsäulenforschung.
Der angebotene Stuhl sei weltweit der einzige Stuhl, der einen permanent und vor allem geführten Wechsel des Lehnenprofils vornimmt. Dadurch werde die Wirbelsäule bewegt, was ein entscheidendes Merkmal für die Gesunderhaltung der Bandscheiben bzw. des Bewegungsapparates sei.

Ob die angebotenen Stühle auch gut für das "Rückgrat der Abgeordneten" gewesen wären, sei nicht bekannt, so Strobl. Bekannt sei aber, dass neue Erkenntnisse belegen, dass permanenter Wechsel zwischen Hohlkreuz und leichten Rundrücken die Bandscheiben besser ernähren und die Muskeln entspannen und somit Verspannungen verhindern können.

Die SPD Amberg-Sulzbach fordert die CSU nochmals auf, die "Oberpfalz nicht im Regen stehen zu lassen" und dafür zu sorgen, dass im Bayerischen Landtag in Zukunft auch Stühle aus Bayern stehen.

 

Homepage SPD Unterbezirk Amberg

Alle Termine öffnen.

20.06.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
    Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstv …

23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi

16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

Alle Termine

WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78105
Heute:812
Online:7