Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
„Es gefällt uns natürlich ganz und gar nicht,wenn die CSU unsere politischen Erfolge der letzten 20 Jahre bewusst herunter spielt und madig macht. Das gilt auch für die erfolgreiche Arbeit des 1. Bürgermeisters.“ Michael Göth, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, nimmt gegenüber der SRZ kein Blatt vor den Mund, wenn es um den „neuen Stil“ in der Sulzbach-Rosenberger Kommunalpolitik geht, den er beim politischen Gegner ausfindig gemacht hat.
„Es wird stärker polarisiert im Stadtrat“
Nach der Kommunalwahl im März 2008 formierten sich die Kräfteverhältnisse im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat neu, als CSU, FDP/FW und FWU ihr „Kooperationsbündnis“ verkündeten, das sich rein an Sachthemen orientieren werde.
Die SPD-Fraktion sieht sich isoliert und registriert in der Folge inzwischen eine deutliche „Klimaverschlechterung“ in der Kommunalpolitik.
„Dass jetzt stärker polarisiert wird im Stadtrat, wirkt sich leider auch auf den persönlichen Umgangston negativ aus“, bedauert die sozialdemokratische Fraktionsvize Hildegard Geismann im Gespräch mit unserer Redaktion.
„Die großen Sachthemen, wo sie zusammenarbeiten wollen, hat es bisher nicht gegeben“,
meint Michael Göth und versichert, seine Fraktion werde sich diesen „neuen Stil“ nicht zu eigen machen.
„Seit 1972, dem Jahr der Herausgabe unseres kommunalpolitischen Langzeit-Programms, ist nachvollziehbar, dass wir an unseren politischen Themen erfolgreich dran bleiben“, fügt stellv. Fraktionschef Dr. Thomas Steiner hinzu.
Es freue die SPD auch, „wenn wir in der Zeitung lesen, dass der politische Gegner immer
wieder Themen aus unserem Langzeitprogramm aufgreift und plötzlich als Eigenprodukt anpreist“.
„Grenzt an Unterstellung“
Eine wohl eher zwiespältige Freude, denn Fraktionskollegin Geismann legt gleich wieder einen Bolzen auf die Armbrust: „Wenn der CSU zur erfolgreichen Umstrukturierungspolitik
in dieser Stadt, zur Betriebsansiedlung und Schaffung von Arbeitsplätzen nichts anderes einfällt, als von „Verbraten von Geldern“ zu reden, dann ist das eine Unverfrorenheit und grenzt an Unterstellung“.
Da bewege man sich inzwischen auf einem Niveau, „wo man selber nicht die Wahrheit sagt und uns gleichzeitig kommunalpolitische Fehlleistung unterstellen will“, bekräftigt Thomas Steiner diesen Vorwurf.
Und: „Bewahren FDP/FW und FWU überhaupt noch eigenständige Positionen und ein eigenes Gesicht oder machen sie nur noch das, was ihnen die CSU vorgibt?“
Michael Göth wirft Zahlen ins Gespräch: „Die Arbeitslosenquote in Sulzbach-Rosenberg ist von über 16 Prozent auf dem Höhepunkt der MH-Krise auf 4,6 gesunken. Nach dem ersten Maxhütte-Konkurs hatte die Stadt 1,8 Millionen DM Gewerbesteuereinahmen, seit 2000 sind es im Jahresmittel 5 bis 6 Millionen Euro.
Auch der aktuelle Etat weist netto eine Million überplanmäßige Steuermehreinnahmen aus“.
„Auch Schulden der CSU“
Von den 59,6 Millionen Verschuldung (Stand 2006) habe die CSU bis auf die 3,4 Millionen für das Biomasseheizkraftwerk alles mit beschlossen. „Da kann man doch nicht hergehen und
im Wahlkampf tönen: Die Schulden haben einen Namen – SPD. Das ist unseriös, denn das waren auch die Schulden der CSU, Gelder, die investiert werden mussten in die dringend
gebotene Umstrukturierung.“
Text: Sepp Lösch, Bild: Unger
Homepage SPD Sulzbach-Rosenberg
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78118 |
| Heute: | 1127 |
| Online: | 11 |