Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Kreistags-Fraktionssitzung

Veröffentlicht am 24.02.2008 in Kommunalpolitik

„Wir halten unseren Antrag vom 25. Juni vergangenen Jahres auf offene Ganztagsbetreuung für Schüler aus dem Landkreis – der in der Kreistagssitzung am 23. Juli von der CSU-Fraktion abgelehnt wurde – aufrecht“ betonte Günther Cermak, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, bei einer Sitzung beim „Kreuzerwirt“ in Immenstetten. Die CSU habe sich inzwischen komplett gewendet, stehe plötzlich „aus wahlkampftaktischen Gründen wohl“ für eine Nachmittagsbetreuung, beziehe sich jedoch nur auf die Landkreisschulen.

Landrat Dr. Schwinger nie wach geworden und hätte versäumt die Leistungen der regEN, deren Vorsitzender er ist, anzubieten“.

Auch für Private sei es zu überlegen, die Bausubstanz von Eigenheimen durch energetische Maßnahmen zu verbessern, erinnerte Hahnbachs Kreisrat Albert Vetter, denn dadurch würden Investitionen in Gang gesetzt, das Geld bliebe in der Region „und wird nicht den Ölscheichs in den Rachen geschmissen“.

Mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten werde die Anbindung des St.-Anna- Krankenhauses in Sulzbach-Rosenberg an die B 85 vom Freistaat Bayern bezuschusst, konnte Landrat Armin Nentwig berichten. Dazu merkte Sulzbach-Rosenbergs Bürgermeister Kreisrat Gerd Geismann an: „Diese Anbindung ist Voraussetzung für eine bestmögliche medizinische Versorgung unserer Bevölkerung“. Weiteres Thema war die Veränderung der Schullandschaft, die so Kreisrat Josef Flierl, sich bei rückläufigen Geburtenzahlen noch weiter verändern werde. Schulstandorte mit Geburtenzahlen unter 30 würden in Zukunft nicht mehr zu halten sein, betonte „wir können von anderen Ländern lernen, warum werden Realschulen nicht integriert, bevor Hauptschulen wie diese zentralisiert werden?“. Die CSU in Bayern habe es geschafft, die Schullandschaft kaputt zu machen, gab er sich überzeugt „hauptschulen stehen leer, realschulen müssen mit großem Auswand erweitert werden“. Bürgermeister und Kreisrat Ott aus Auerbach kritieiserte „Kulturpolitik wird in Bayern von den Finanzpolitikern gemacht“. Als unehrlich und unverschämt bezeichnete Kreisrat Bürgermeister Richard Gaßner als Sprecher der SPD im Bauausschuss die Behauptung der Ebermannsdorfer CSU, der Radweg entlang der AS 23 bis zum Ortseingang sei abgelehnt worden, weil die CSU im Kreistag keine Mehrheit habe.

Der Bauausschuss des Kreistages habe in der Sitzung am 25.Juni 2007 einstimmig beschlossen,betonte er, „dass die Fortführung des Radweges bis zum Ortsbeginn Ebermannsdorf und der im Investitionsplan vorgesehene Kreisverkehrsplatz vordringlich geplant und umgesetzt wird.“ Außerdem seien im Haushaltsplan-Entwurf für 2008 für Planungskosten der Betrag von 60.000,-- € eingestellt. Die Verhandlungen mit der Autobahndirektion wegen Überquerung der A 6 zeigen, dass es hier ein Lösung für einen durchgehenden Radweg gibt.

Zum Bild SPD.1. oder .2.jpg: Mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten werde die Anbindung des St.-Anna- Krankenhauses in Sulzbach-Rosenberg an die B 85 vom Freistaat Bayern bezuschusst, konnte Landrat Armin Nentwig (rechts) bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion berichten. Mit im Bild Bezirks- und Kreisrat Bürgermeister Richard Gaßner, SPD-Kreistagsfraktionssprecher Günther Cermak und stellvertretender Landrat Hermann Völlger (von links).

 

Homepage SPD Amberg-Sulzbach

Alle Termine öffnen.

28.04.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

29.04.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Mittwoch, 29.04.2026, um 18:00 Uhr findet im Sitzu …

30.04.2026, 17:00 Uhr #IGM #VERDI
 

01.05.2026 Maiwanderung
Programm folgt  

05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

11.05.2026 Kreistag

12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
  Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …

Alle Termine

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen

13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen

11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78104
Heute:419
Online:8