Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Kreistags-Fraktionssitzung

Veröffentlicht am 24.02.2008 in Kommunalpolitik

„Wir halten unseren Antrag vom 25. Juni vergangenen Jahres auf offene Ganztagsbetreuung für Schüler aus dem Landkreis – der in der Kreistagssitzung am 23. Juli von der CSU-Fraktion abgelehnt wurde – aufrecht“ betonte Günther Cermak, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, bei einer Sitzung beim „Kreuzerwirt“ in Immenstetten. Die CSU habe sich inzwischen komplett gewendet, stehe plötzlich „aus wahlkampftaktischen Gründen wohl“ für eine Nachmittagsbetreuung, beziehe sich jedoch nur auf die Landkreisschulen.

Landrat Dr. Schwinger nie wach geworden und hätte versäumt die Leistungen der regEN, deren Vorsitzender er ist, anzubieten“.

Auch für Private sei es zu überlegen, die Bausubstanz von Eigenheimen durch energetische Maßnahmen zu verbessern, erinnerte Hahnbachs Kreisrat Albert Vetter, denn dadurch würden Investitionen in Gang gesetzt, das Geld bliebe in der Region „und wird nicht den Ölscheichs in den Rachen geschmissen“.

Mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten werde die Anbindung des St.-Anna- Krankenhauses in Sulzbach-Rosenberg an die B 85 vom Freistaat Bayern bezuschusst, konnte Landrat Armin Nentwig berichten. Dazu merkte Sulzbach-Rosenbergs Bürgermeister Kreisrat Gerd Geismann an: „Diese Anbindung ist Voraussetzung für eine bestmögliche medizinische Versorgung unserer Bevölkerung“. Weiteres Thema war die Veränderung der Schullandschaft, die so Kreisrat Josef Flierl, sich bei rückläufigen Geburtenzahlen noch weiter verändern werde. Schulstandorte mit Geburtenzahlen unter 30 würden in Zukunft nicht mehr zu halten sein, betonte „wir können von anderen Ländern lernen, warum werden Realschulen nicht integriert, bevor Hauptschulen wie diese zentralisiert werden?“. Die CSU in Bayern habe es geschafft, die Schullandschaft kaputt zu machen, gab er sich überzeugt „hauptschulen stehen leer, realschulen müssen mit großem Auswand erweitert werden“. Bürgermeister und Kreisrat Ott aus Auerbach kritieiserte „Kulturpolitik wird in Bayern von den Finanzpolitikern gemacht“. Als unehrlich und unverschämt bezeichnete Kreisrat Bürgermeister Richard Gaßner als Sprecher der SPD im Bauausschuss die Behauptung der Ebermannsdorfer CSU, der Radweg entlang der AS 23 bis zum Ortseingang sei abgelehnt worden, weil die CSU im Kreistag keine Mehrheit habe.

Der Bauausschuss des Kreistages habe in der Sitzung am 25.Juni 2007 einstimmig beschlossen,betonte er, „dass die Fortführung des Radweges bis zum Ortsbeginn Ebermannsdorf und der im Investitionsplan vorgesehene Kreisverkehrsplatz vordringlich geplant und umgesetzt wird.“ Außerdem seien im Haushaltsplan-Entwurf für 2008 für Planungskosten der Betrag von 60.000,-- € eingestellt. Die Verhandlungen mit der Autobahndirektion wegen Überquerung der A 6 zeigen, dass es hier ein Lösung für einen durchgehenden Radweg gibt.

Zum Bild SPD.1. oder .2.jpg: Mit 75 Prozent der förderfähigen Kosten werde die Anbindung des St.-Anna- Krankenhauses in Sulzbach-Rosenberg an die B 85 vom Freistaat Bayern bezuschusst, konnte Landrat Armin Nentwig (rechts) bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion berichten. Mit im Bild Bezirks- und Kreisrat Bürgermeister Richard Gaßner, SPD-Kreistagsfraktionssprecher Günther Cermak und stellvertretender Landrat Hermann Völlger (von links).

 

Homepage SPD Amberg-Sulzbach

Alle Termine öffnen.

12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

Alle Termine

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78117
Heute:545
Online:7