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Mitgliedervers. mit Ehrung SPD Wagrain-Luitpoldhöhe

Veröffentlicht am 08.12.2008 in Kommunalpolitik

„Ein ordentlicher Radweg muss her“ forderte Vorsitzender Rainer Beyerlein bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wagrain-Luitpoldhöhe im Wagrainstüberl. Eine Beteiligung der Stadt am Radwegbau nach Hirschau bringe Vorteile für Stadt und Land, „auch für die Beschäftigten im Industriegebiet Nord.“

Ein Stadtteilertüchtigungs-Programm für den Ortsteil Luitpoldhöhe sei unabdingbar, betonte er. Beobachten werde der Ortsverein auch die weitere Entwicklung am Wagrain und „das Versprechen des Oberbürgermeisters die Hammermeisterstraße nicht zur Durchgangsstraße zu machen.“

Kurz blickte der Beyerlein auch auf die Landtags- und Bezirkstags-wahlen zurück, „bei denen die Sozialdemokraten leider nicht von den massiven Verlusten der CSU profitieren konnten.“

Die guten Wahlergebnisse von MdL Reinhold Strobl und Bezirksrat Richard Gaßner zeigten jedoch auf, dass deren Einsatz und Engagement wahrgenommen und auch vom Wähler honoriert worden sei. Für den Europakandidaten der SPD Ismael Ertug und den Bundestagskandidaten Christian Beyer – „bei ihm setzen wir auf die Unterstützung des Landesvorsitzenden MdB Ludwig Stiegler für einen guten Listenplatz“ – sehe er gute Chancen bei den anstehenden Europa- und Bundestags-wahlen. In den Stadtteilen veranker-te Ortsvereine, so Stadtverbandsvorsitzender Roland Pirner, „sind ein Wert an sich, auch wenn derzeit Zusammenlegungen angedacht werden.“

Dass die CSU-Mehrheit im Stadtrat auf die Unterstützung durch einen FDP-Vertreter angewiesen sei, wäre ebenso ein Novum wie „dass sie nach ihrem historischen Tief bei den Landtagswahlen im Maximilianeum die Freien Demokraten als Mehrheitsbeschaffer brauchen.“

Das Landesbank-Debakel und eine verfehlte Bildungspolitik habe die Bürger erkennen lassen, dass die CSU doch nicht allmächtig sei. Dramatisch sah auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Florian Fuchs, „die Löcher, die sich bei der Bayerischen Landesbank auftun.“ Bei den Haushaltsberatungen im Stadtrat „in dem das Klima auch durch dem Umgang des OB mit dem politischen Gegner mild ausgedrückt angespannt ist“ habe seine Fraktion sich eingesetzt für eine Oberflächensanierung der Straße, für eine Erhöhung der Mittel für Spiel- und Sportplätze, sich auf realistische Ziele beschränkt.

Leider konnte der SPD-Vorschlag für ein kostenfreies erstes Kindergartenjahr – „Amberg hätte sich das leisten können“ – nicht durchgesetzt werden so Fuchs.

Er kritisierte: „Wenn Bürgermeister Cerny nicht versteht, was das brin-gen soll – was hat das mit seinem sozialem Denken zu tun?“ Beim Stadtteilertüchtigungs-Programm für die Luitpoldhöhe sehe er Bewegung, führte er aus, die Regierung der Oberpfalz habe Handlungsbedarf festgestellt.

Der Hauptausschuss werde in seiner nächsten Sitzung Städtebaumittel für eine weitere Untersuchung des Stadtteils zu genehmigen haben. Abschließend zeichnete der Ortsvorsitzende gemeinsam mit Ro-land Pirner und Florian Fuchs für 25-jährige Treue zur SPD Martin Eckl mit der Urkunde und Silberner Ehrennadel aus.

Zum Bild: Mit Urkunde und Silberner Ehrennadel zeichnete Ortsvorsitzender Rainer Beyerlein gemeinsam mit Stadtverbandsvorsitzendem Roland Pirner und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat, Florian Fuchs (von rechts), für 25-jährige Treue Martin Eckl (Mitte) aus.

 

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