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SPD: Unsere Gesellschaft so gerecht wie möglich machen
Unter diesem Motto stand die Regionalkonferenz Ost der Kreis-SPD am vergangenen Freitag auf dem Hahnbacher Frohnberg. Für die eingeladenen Ortsvereine aus Freihung, Hahnbach, Poppenricht und Vilseck, sollten organisatorische Fragen geklärt und die Zusammenarbeit zwischen den Ortsvereinen gefördert werden, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Haas.
Zunächst warf Bezirksrat und Stellvertretender Landrat Richard Gaßner ein Streiflicht auf aktuelle Themen aus dem Kreistag und dem Bezirkstag. Er stellte fest, dass die SPD anders als die CSU keine Fundamentalopposition betreibe und gerade dies erheblich zum positiven Erscheinungsbild der Kreistagsarbeit aber auch des derzeitigen Landrates beitrage. Nicht zuletzt deshalb sei die sehr gute Entwicklung bei den Krankenhäusern und dem Kreishaushalt, der letztendlich von den Kommunen finanziert werde, auch zum Teil von der SPD auf dem Weg gebracht worden.
Als weitere Themen wurden die Energiewende im Landkreis und der Radwegebau angesprochen sowie die erfreuliche Nachricht, dass mit der Ansiedelung der Fraunhofer-Gesellschaft beim ATZ EVUS in Sulzbach-Rosenberg an der HAW Amberg-Weiden gut ausgebildete junge Leute erneut in der Region gehalten werden können. „Der demografische Wandel darf jedoch nicht vergessen und nicht durch politische Besuche des Ministerpräsidenten und von Ministern überblendet werden“, so Richard Gaßner weiterhin. Abschließend verwies er auf die gute Zusammenarbeit im Bezirkstag, wodurch auch positive Impulse für die Region ausgehen, wie aktuell die Errichtung einer Tagesklinik mit 12 Betten für die Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie 20 Betten in einer Tagesklinik für psychisch erkrankte Erwachsene am Amberger Klinikum. Geschätzte Baukosten 6,55 Mio. Euro, der Baubeginn ist für Ende 2012 vorgesehen.
Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl rief die geladenen Ortsvereine zur verstärkten Zusammenarbeit auf : „Im Gegensatz zu den anderen Parteien ist es das Ziel der SPD, unsere Gesellschaft so gerecht wie möglich zu machen und zwar durch realistische Verbesserungen und keine utopischen Versprechen. Eine Klientelpolitik gibt es bei uns ebenso wenig wie eine Politik, die nur Boomregionen fördert. Aber Politik wird von denen eher gestaltet werden, welche an der Regierung sind. Die Leute müssten daher bei den kommenden Landtags- und Bundestagswahlen SPD wählen, um etwas zu verändern.“
Die Ortsvereine rief Strobl auf, sich auf die anstehenden Kommunalwahlen, in denen auch die Bürgermeister neu gewählt werden, vorzubereiten.
Im weiteren Verlauf wurde vereinbart, dass sich die Ortsvereine künftig verstärkt gegenseitig besuchen und auch gemeinsame Aktionen durchführen wollen. Dazu wurden erste konkrete Abstimmungsgespräche vereinbart. Auch gemeindeübergreifende Themen wie der Radwegebau sollen verstärkt aufeinander abgestimmt werden.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich gemacht, dass die SPD die neoliberalen Auswüchse in der Gesellschaft – gerade bei den Themen Leiharbeit, 400 Euro Jobs und Studiengebühren wieder thematisieren und Korrekturen einfordern müsse, wo was schief laufe, so die einhellige Meinung – um dem Ziel der SPD wieder näher zu kommen „unsere Gesellschaft so gerecht wie möglich zu machen“.
SPD-KREISVERBAND
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