In der Oberpfalz sind im laufenden Jahr 2009 im Rahmen des „Koordinierten Erhaltungs- und Bauprogramms“ rund 41 Bestandserhaltungsmaßnahmen mit einem Einzelkostenansatz von mehr als 100.000 € an Staatsstraßen bei einem Kostenvolumen von rund 11 Mio € vorgesehen. Hinzu kommen noch kleinere Bestandserhaltungsmaßnahmen, für die insgesamt 3,7 Mio € für 2009 veranschlagt sind. Das geht nun aus der Antwort des Staatsministeriums des Innern auf eine schriftliche Anfrage von MdL Reinhold Strobl (SPD) hervor. Im Landkreis Amberg-Sulzbach sind dies folgende Maßnahmen:
St 2123 Oberbauverstärkung AS 19 – Hirschau
St 2238 Oberbauverstärkung Steiningloh – AM 30
Die Bestandserhaltungsmaßnahmen an den Staatsstraßen würden innerhalb der Oberpfalz nach fachlicher Dringlichkeit und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel abgearbeitet.
Aus der Antwort an den SPD-Abgeordneten geht außerdem noch hervor, dass im Jahr 2009 für die Oberpfalz zum Um- und Ausbau der Staatsstraßen insgesamt rund 8,8 Mio € zur Verfügung stehen und für die Bestandserhaltung 14,7 Mio € eingeplant sind.
Die exakte Verteilung der Mittel für das Haushaltsjahr 2010 sei derzeit noch nicht möglich, da sie erst konkret erfolgt, wenn absehbar sei, welche finanziellen Aufwendungen für den Winterdienst 2009/2010 notwendig waren. Hierzu merkt MdL Strobl an, dass man nur hoffen könne, dass die Aufwendungen für den Winterdienst gering ausfallen, damit für den Straßenbau noch Gelder übrig bleiben.
Die Bayerische Staatsregierung, so wird weiterhin noch mitgeteilt, werde sich auch in den kommenden Jahren im Rahmen des finanziell Möglichen eine angemessene Finanzausstattung für den Staatsstraßenbau vorschlagen. Über die Höhe des Haushaltsansatzes für den Ausbau und den Unterhalt der Staatsstraßen entscheide der Bayerische Landtag.
Hier hatte die SPD, so Strobl, schon entsprechende Anträge für den Doppelhaushalt 2009/2010 eingereicht. Nach den Vorschlägen der SPD sollten für den Unterhalt und Ausbau der Staatsstraßen 50 Mio Euro zusätzlich bereitgestellt werden.
Für die Gewährleistung der Mobilität im Flächenland Bayern sei die Funktionsfähigkeit eines leistungsfähigen Staatsstraßennetzes unverzichtbar.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
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